Inserat im Anzeiger

«Es rumpelt weiter»: Der Streit um die Sanierung der Dorfstrasse in Neuendorf spitzt sich zu

photo of author of the article

Dass die Dorfstrasse in Neuendorf saniert werden sollte, darüber sind sich alle Beteiligten einig. Doch in einem ganzseitigen Zeitungsinserat übt die Gemeinde scharfe Kritik am Vorgehen des Kantons. Dieser nimmt es mit Befremden zur Kenntnis.

abo-iconExklusiv für Abonnenten

Eine Holperpiste: Schäden an der Dorfstrasse in Neuendorf.

Eine Holperpiste: Schäden an der Dorfstrasse in Neuendorf.

Bild: Bruno Kissling

Es ist ein paradoxer Knatsch, der sich schon seit längerem um die Sanierung der Dorfstrasse in Neuendorf dreht. Erneuern wollen die Holperpiste zwar sowohl die Gemeinde als auch der Kanton. Über die konkrete Variante ist man sich jedoch alles andere als einig. Seit Jahren tobt deswegen ein Rechtsstreit.

Seinen Unmut hat der Gemeinderat nun kürzlich in einem ganzseitigen Inserat im Anzeiger Thal-Gäu-Olten publiziert. Der Text mit dem Titel «Es rumpelt weiter» stammt von Gemeinderat André Müller (SVP), der für das Ressort Planung zuständig ist. «Der Gemeinderat stellt sich geschlossen gegen das vorliegende Umbau- und Sanierungsprojekt des Kantons», heisst es darin.

Gemeinderat André Müller äusserte sich im Beitrag von Tele M1.

Quelle: Tele M1

Streitpunkte sind vor allem die Bushaltestellen und der Strassenverlauf. Man wolle das Sanierungsprojekt weiterbringen und fordere deshalb einen runden Tisch mit allen Beteiligten, hält der Gemeinderat fest.

In einer mit oranger Farbe hervorgehobenen Spalte mit dem Titel «Es herrscht Eiszeit» übt die Gemeinde scharfe Kritik am Kanton: Die Gewaltentrennung sei nicht gegeben, Entscheidungsträger der Ämter würden durch die Justiz im gleichen Departement gestützt und geschützt.

Ausschnitt des ganzseitigen Inserats.

Ausschnitt des ganzseitigen Inserats.

Screenshot: Anzeiger Thal-Gäu-Olten

Für diese Worte habe man sich öffentlich entschuldigt, sagt Gemeindepräsident Hanspeter Egli (FDP) im Nachgang der Gemeindeversammlung vom vergangenen Donnerstag, 5. Dezember. «Diese Behauptung war ein Fehler.» Geschlossen stehe der Gemeinderat aber hinter dem restlichen Text.

Das Fass zum Überlaufen gebracht

«Seit Jahren suchen wir einen Konsens mit dem Kanton», sagt Egli. Doch man habe das Gefühl, dass das Amt für Verkehr und Tiefbau einfach über die Köpfe des Gemeinderats hinweg Entscheidungen treffe.

Das Fass zum Überlaufen gebracht habe nun die Forderung des Kantons, bei der zweiten Vorprüfung der Ortsplanungsrevision unter anderem den Ortsteil Ost ebenfalls ins Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder (Isos) zu integrieren respektive diesen zu stärken. Das Isos und die Umsetzung mit den baulichen Massnahmen seien jedoch widersprüchlich.

«Mit dem Inserat wollten wir uns wehren und den Einwohnerinnen und Einwohnern zeigen, was läuft», erklärt Egli weiter. Es habe bereits Wirkung gezeigt, der Kanton habe nun Gesprächsbereitschaft signalisiert. Und die Bevölkerung stehe klar hinter dem Gemeinderat, die Konsultativabstimmung sei einstimmig ausgefallen.

«In regem Austausch»

Der Regierungsrat nimmt das Inserat des Neuendörfer Gemeinderates hingegen «mit Befremden» zur Kenntnis, wie es auf Anfrage heisst. «Während des ganzen Prozesses standen der Kanton und die Gemeinde Neuendorf in regem Austausch und es werden auch weitere Gespräche stattfinden.» Zu inhaltlichen Fragen äussert sich der Regierungsrat aufgrund des laufenden Verfahrens derzeit nicht.

Gegenüber «Tele M1» verwies Michael Suter, Abteilungsleiter Strassenbau beim Amt für Verkehr und Tiefbau, auf das abgeschlossene Projekt Fridaustrasse. Dabei sei man mit der Gemeinde an einen Tisch gesessen und habe Kompromisse gefunden. Im Beitrag betonte er: «Der Kanton ist immer kompromissbereit und versucht, auf die Bedürfnisse der Gemeinden einzugehen.»


Mehr zum Thema
Demission

Neuendorfs Gemeindepräsident Hanspeter Egli wird nicht mehr kandidieren

06.12.2024
abo icon
Gemeindepräsident Hanspeter Egli hört nach einer Legislatur auf.
Für 120'000 Franken

In Neuendorf will man zuerst Schulraum umfunktionieren, bevor es ein Gesamtkonzept gibt: «Wir brauchen diese Zeit»

08.11.2024
abo icon
Seit Jahren schon beschäftigt das Platzproblem an der Schule die Gemeinde Neuendorf.
Thal-Gäu

«Heute Gemeindeversammlung»: Das müssen Sie wissen, damit Sie mitreden können

02.12.2024
abo icon
An welchen Gemeindeversammlungen im Thal und Gäu stimmt das Volk über grosse Kredite ab? An welchen über massive Defizite?

Noch keine Kommentare. Geben Sie die erste Meinung zum Artikel ab.

Für Sie empfohlen

Melden Sie sich an und erhalten Sie hier Ihre individuellen Leseempfehlungen.

Aktuelle Nachrichten