
Distanzierte Verbündete: Auf dem Kiewer Maidan gedenken der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski (links) und der deutsche Kanzler Olaf Scholz gefallener ukrainischer Soldaten.
Erstmals seit zweieinhalb Jahren hat Olaf Scholz die Ukraine besucht: Am Montagmorgen entstieg der deutsche Kanzler in Kiew einem Nachtzug; dass er dorthin unterwegs war, war aus Sicherheitsgründen geheim gehalten worden. Deutschland, so Scholz, werde der stärkste Unterstützer der Ukraine in Europa bleiben; noch für diesen Monat stellte er Waffenlieferungen im Umfang von 650 Millionen Euro in Aussicht.
Die Kritiker des Kanzlers empfinden seine Signale als widersprüchlich: Nur zwei Tage zuvor, beim offiziellen Wahlkampfauftakt seiner Partei am Samstag, hatte Scholz den christdemokratischen Oppositionsführer Friedrich Merz dafür kritisiert, den Russen ein Ultimatum stellen zu wollen.
Der Kanzler sieht sich als der Erwachsene im Raum
Merz hatte erklärt, den Ukrainern auch den Marschflugkörper Taurus liefern zu wollen, sollten die Russen Angriffe auf die zivile Infrastruktur nicht einstellen. Der SPD-Kanzler will den Taurus nicht in die Ukraine schicken: Dieser könne Ziele weit im russischen Kernland erreichen und müsse vor Ort von deutschen Soldaten programmiert werden, was die Bundesrepublik zur Kriegspartei machen würde, argumentiert Scholz.
Aus Sicht des Kanzlers wird aus These und Antithese eine Synthese: Scholz ist der, der die Ukraine unterstützt, doch anders als Merz eben «mit kühlem Kopf», wie sich der Sozialdemokrat selbst ausdrückt. «Mit der Sicherheit Deutschlands spielt man nicht Russisch Roulette», sagt Scholz. «Die Mobilisierung von Kriegsangst ist DNA der SPD», entgegnet Merz.
Mit seiner vorsichtigen, gleichwohl unterstützenden Haltung hat Scholz ein Alleinstellungsmerkmal im Wahlkampf: Die CDU, aber auch die Grünen und die FDP würden den Taurus gerne liefern, während die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht am liebsten jegliche Waffenhilfe für die Ukraine einstellen würden. Zwischen diesen beiden Polen versucht der Kanzler, sich als der Erwachsene im Raum darzustellen.
So wandelt Scholz womöglich auf den Spuren seines Parteikollegen Gerhard Schröder, der die Bundestagswahl 2002 auch deshalb gewann, weil er sich selbst als «Friedenskanzler» inszenierte: Während sich sein Kontrahent Edmund Stoiber wand, stellte sich Schröder eindeutig gegen die Pläne des damaligen US-Präsidenten George W. Bush, im Irak einzumarschieren und Saddam Hussein zu stürzen.
Noch drei Jahre später, als Angela Merkel erstmals für die Union antrat und weniger gut als erwartet abschnitt, meinten manche, ihr Ja zum Irakkrieg habe ihr geschadet. Ihre damalige Unterstützung für Bushs Kriegspläne ist einer der wenigen Fehler, die Merkel in ihrer kürzlich erschienenen Autobiografie einräumt.
Dass Scholz in ähnlichem Masse profitieren könnte wie seinerzeit Schröder, ist allerdings unwahrscheinlich: Zum einen läuft es in Deutschland wirtschaftlich schlecht – und das dürfte die Wähler eher umtreiben als die Ukraine.
Zum anderen ist allzu offensichtlich, wo der Unterschied zwischen den beiden Kriegen liegt: Während Bushs «Koalition der Willigen» einen Angriffskrieg führte, setzt sich die Ukraine gegen einen Angreifer zur Wehr. So geniesst der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski in Deutschland mehr Sympathien als seinerzeit Bush.
Hilft Scholz Selenski – oder hilft Selenski eher Scholz?
Scholz’ mutmassliche Hoffnung, durch seinen Ukraine-Kurs zumindest die Kernwählerschaft der SPD zu mobilisieren und so ein paar Prozentpunkte gutzumachen, erscheint allerdings realistisch. Würde das Thema dem Kanzler Unbehagen bereiten, wäre er zum jetzigen Zeitpunkt kaum nach Kiew gereist. Einen zwingenden Grund für seinen Besuch gab es nicht; die Waffenhilfe hatte Berlin schon vorher zugesagt.
Selenski empfing Scholz freundlich, auch wenn dieser nicht unbedingt sein liebster Gast sein dürfte. Militärisch steht die Ukraine aber mit dem Rücken zur Wand, zumal nicht absehbar ist, wie sich Donald Trumps Amtsantritt Ende Januar auf die amerikanische Unterstützung auswirken wird. Da mag man auf ukrainischer Seite keinen Verbündeten verprellen.
Zuletzt hatte Scholz Kiew verärgert, als er Mitte Oktober mit Putin telefonierte. Damit habe der Kanzler Bemühungen unterlaufen, Russland zu isolieren, klagte Selenski. Scholz räumte ein, das Telefonat habe keine greifbaren Ergebnisse gezeitigt. In Deutschland wurde das Gespräch vor allem als Wahlkampfmanöver Scholz’ gewertet. Dasselbe gilt nun für seinen Kiew-Besuch: Womöglich, so spotteten Kritiker des Kanzlers, sei Selenskis Unterstützung für Scholz mehr wert als umgekehrt.

