REGION THAL-GÄU

Gemeindeversammlungen: Welschenrohr-Gänsbrunnen will weniger Gemeinderäte ++ Holderbank und Kestenholz heisst Überschüsse gut

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In der Region Thal-Gäu finden aktuell wieder zahlreiche Gemeindeversammlungen statt. Hier finden Sie laufend eine Übersicht dazu.

Inhaltsverzeichnis

Welschenrohr-Gänsbrunnen

Diskutiert wurde über die Sitzungsgelder

Vor allem die Änderungen in der Gemeindeordnung und der Dienst-und Gehaltsordnung sorgten an der Gemeindeversammlung für Diskussionen. Die Rechnung war ein Nebenschauplatz.

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Sieben statt neun

Welschenrohr-Gänsbrunnen will Gemeinderat reduzieren – und Sitzungsgelder erhöhen

02.07.2024
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Die Sitzungsgelder für Gemeinderäte und Kommissionsmitglieder gab an der Gemeindeversammlung zu reden.

Holderbank

Höhere Steuereinnahmen führten zu Plus

Die Traktandenliste versprach eine kurze Angelegenheit am Mittwochabend in Holderbank: Nur zwei Themen standen an der Gemeindeversammlung an – die Jahresrechnung 2023 und Verschiedenes.

Pascal Berger, Gemeindepräsident von Holderbank.

Pascal Berger, Gemeindepräsident von Holderbank.

Bild: Hanspeter Bärtschi

Zu Beginn der Versammlung stand jedoch ganz etwas anderes im Fokus: Die starken Regenfälle des Vorabends, die auch in Holderbank Spuren hinterlassen haben. Gemeindepräsident Pascal Berger berichtete von erheblichen Schäden, vor allem an Flurwegen. So sei vor allem im Talgraben Land weggeschwemmt worden. «Es sieht ziemlich schlimm aus», bilanzierte Berger. Man werde nun mit dem Amt für Landwirtschaft wegen der Instandstellung Kontakt aufnehmen.

Dann widmete sich Berger der Traktandenliste. «Holderbank hat ein erfolgreiches Jahr hinter sich», meinte er. Die Rechnung schliesst mit einem Plus von 206'300 Franken ab. Budgetiert war ein Minus von 92'400. Damit schliesst die Rechnung um knapp 300'000 Franken besser ab.

Finanzverwalterin Monika Probst erläuterte nach dem Eintreten die wichtigsten Gründe, weshalb die Rechnung der drittkleinsten Thaler Gemeinde so viel besser ausgefallen ist. Die Gemeinde habe deutlich weniger Geld für die Bildung ausgegeben. «Die Löhne für die Lehrpersonen und ihre Stellvertretungen sind tiefer ausgefallen, die Schülerpauschalen dafür höher», erläuterte Probst.

Ausschlaggebend seien aber die höheren Steuereinnahmen. Man habe sowohl bei den Gemeindesteuern der natürlichen als auch bei den juristischen Personen deutlich mehr Steuern eingenommen. «Bei den natürlichen Personen sind es rund 100'000 Franken», so Probst.

Negativ ins Gewicht falle – so wie jedes Jahr – die Ausgaben für die Gesundheit. «Es gab wiederum Mehraufwände für die stationären und die ambulanten Pflegekosten.» Die 13 anwesenden Stimmberechtigten hiessen die Rechnung ohne Diskussion gut.

Von diesem Plus von 206'300 werden 135'000 Franken zusätzlich abgeschrieben, die verbleibenden 71'300 Franken werden dem Eigenkapital zugeführt. Holderbank verfügt nun über ein Eigenkapital von 3,2 Millionen Franken. (rab)

Kestenholz

Das deutliche Plus einstimmig genehmigt

Die Rechnung 2023 der Gemeinde Kestenholz sieht deutlich besser aus als erwartet: Anstelle eines Defizits von 598'200 Franken resultierte ein Plus von 556'800 Franken. Die 38 anwesenden Stimmberechtigten genehmigten die Rechnung einstimmig, wie Gemeindeschreiber Marco Bürgi sagt.

Auch die Einführung von familienergänzenden Betreuungsstrukturen wurde genehmigt, dies allerdings mit acht Gegenstimmen. Die Gemeinde wird daher den Zugang familienergänzender Betreuung von Kindern im Vorschulbereich bis und mit Kindergarten sicherstellen.

Etwas kompliziert wurde es bei der Motion von Karl Keller: Der Kestenholzer wollte, dass über Investitionen, die eine Million Franken überschreiten, künftig an der Urne abgestimmt werden muss. Dies, weil die Beteiligung an Gemeindeversammlungen, an denen über grosse Investitionen abgestimmt wird, «dürftig» sei.

Der Gemeinderat hingegen war dagegen. Dies, weil sich bei grösseren Investitionen mehr Stimmberechtigte an den Gemeindeversammlungen beteiligen würden, was die Gesamtbevölkerung angemessen repräsentiere. Dies sei etwa beim Neubau des Schulhauses der Fall gewesen.

Das Resultat war dann ziemlich knapp: 21 Stimmberechtigte waren gegen den Vorschlag von Keller und folgten dem Antrag des Gemeinderats. 16 Stimmberechtigte waren dafür, die Motion als erheblich zu erklären.

Doch damit war die Angelegenheit noch nicht vom Tisch: Ein Stimmberechtigter stellte den Eventualantrag, dass es eine Urnenabstimmung über die Motion geben soll, sollte diese an der Gemeindeversammlung nicht erheblich erklärt werden.

Da dies der Fall war, wurde über diesen Eventualantrag ebenfalls abgestimmt. Damit es eine Urnenabstimmung über diese Motion gibt, musste ein Drittel der anwesenden Stimmberechtigten dafür sein. Mit 17 Personen, die für die Urnenabstimmung plädierten, wurde dieses Quorum erreicht. (rab)

Egerkingen

Vorstösse von Privatperson geben zu reden

Die 53 Egerkinger Stimmberechtigten hatten nicht nur über die Jahresrechnung 2023 zu entscheiden, sondern auch über drei Vorstösse einer Privatperson.

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Egerkingen

Entwässerung, Parkplätze und Migros-Ausbau: An der Gemeindeversammlung ging es um drei Vorstösse einer Privatperson

25.06.2024
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Matzendorf

Möglicher Pumptrack sorgt für Unmut

An der Gemeindeversammlung in Matzendorf bildete die Jahresrechnung nur einen Nebenschauplatz. Im Fokus stand der Pumptrack, der neben den Schulanlagen realisiert werden könnte. Viele der 48 anwesenden Stimmberechtigten kritisierten vor allem den Standort.

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Angebot für Junge

Hitzige Diskussion an Matzendorfs Gemeindeversammlung: Ein Pumptrack lässt die Emotionen hochkochen

25.06.2024
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Balsthal

Stimmberechtigte heissen Minus gut

38 Stimmberechtigte nahmen an der Gemeindeversammlung in Balsthal teil. Im Fokus stand die Jahresrechnung 2023, die mit einem Minus von 281’000 Franken deutlich besser abschliesst. Budgetiert war ein Defizit von 895’500 Franken.

Die dringlichen und gebundenen Nachtragskredite in Höhe von 1,8 Millionen Franken setzten sich etwa durch die höheren Lehrkräftelöhne oder durch die Rechtsberatung und Centravo-Gutachten zusammen, erklärte Gemeinderat Thomas Dobler.

Der Nachtragskredit in der Höhe von 57’000 Franken, der für die Causa Centravo ausgegeben wurde, führte kurzerhand zu einer Nachfrage eines Stimmberechtigten. Er wollte wissen, wie sich die Zahlen zusammensetzen. Gemeindepräsident Freddy Kreuchi erklärte, die Kosten seien durch den zugezogenen Rechtsbeistand aufgrund der vielen Einsprachen, die Nutzungsplanung, das Geruchsgutachten, das zweite Lärmgutachten, die Beratung und Kommunikation entstanden.

Die Kosten für den Anwalt der Einwohnergemeinde müsse sie selbst übernehmen. Die Kosten für die Nutzungsplanung habe die Centravo AG bereits bezahlt.

Die Kosten ab der Planauflage würden der Centravo in Rechnung gestellt, erklärte Kreuchi. Die Geruchs- und Lärmgutachten seien Centravo in Rechnung gestellt worden. Stand heute seien diese Rechnungen allerdings noch nicht bezahlt worden. «Die Gemeinde wird sich die Kosten zurückholen.» Dabei handle es sich um etwa 35’000 Franken. «Glaubt mir, die Gemeinde ist hartnäckig beim Geld eintreiben. Wir vergessen nicht», sagte Kreuchi.

Die Nachtragskredite wurden mit einer Enthaltung von der Gemeindeversammlung zur Kenntnis genommen. Einstimmig gutgeheissen wurde die Rechnung 2023. (las)

Oberbuchsiten

Eine Stunde und einstimmige Entscheide

Die Gemeindeversammlung in Oberbuchsiten war eine kurze Angelegenheit: Nach einer Stunde hatten die 26 anwesenden Stimmberechtigten die fünf Traktanden angenommen. Es sei keine einzige Frage gestellt worden, sagt Gemeindepräsident Jonas Motschi am Morgen nach der Versammlung. Es habe auch sonst keine Wortmeldungen gegeben.

Oberbuchsitens Rechnung schliesst, wie jene von vielen anderen Gemeinden auch, deutlich positiver ab als vorgesehen. Statt eines Defizits von 298'605 resultierte ein Plus von knapp 1,58 Millionen Franken. Zu Ergebnis haben einerseits höhere Steuererträge, andererseits grössere Budgetunterschreitungen beigetragen. (rab)

Herbetswil

Jugendliche besuchten die Gemeindeversammlung

14 Stimmberechtigte haben an der Gemeindeversammlung in Herbetswil teilgenommen. «Erfreulicherweise waren auch ein paar noch nicht stimmberechtigte Jugendliche anwesend», sagt Gemeindepräsident Stefan Müller-Altermatt auf Anfrage.

Es war einzig die Rechnung traktandiert, die mit einem Plus von über 553'900 Franken abschloss. Budgetiert war ein Gewinn von knapp 86'200 Franken. Der Hauptgrund für den guten Rechnungsabschluss liege einmal mehr bei den Steuererträgen. Zum Resultat beigetragen habe aber auch wieder die Auflösung der Neubewertungsreserve, die während fünf Jahren anfällt. Die Gemeindeversammlung dauerte lediglich 45 Minuten. (bey)

Niederbuchsiten

Eine reich befrachtete Traktandenliste

24 Stimmberechtigte fanden sich zur Gemeindeversammlung in Niederbuchsiten ein – trotz Sommerabend und EM-Spiel der Schweiz. «Wir haben einiges zu behandeln», sagte Gemeindepräsident Markus Zeltner zur Begrüssung. Er könne denn auch nicht versprechen, dass man bis zum Anpfiff fertig sei.

Auf der Traktandenliste stand etwa die Teilrevision der Gemeindeordnung, vor allem im Hinblick auf die Bauverwaltung. «Das Bauwesen ist stark gewachsen», erklärte Zeltner. Die Bauverwaltung soll deshalb die Verantwortung für Baubewilligungen übernehmen. Die Werkkommission wird für die Beurteilung von Baugesuchen hinzugezogen, zudem wird eine neue Planungskommission gegründet.

Ebenso über die Totalrevision des Reglements für die Mehrzweckhalle und für die Sportanlagen wurde abgestimmt. Dieses soll neu auch den Dorfplatz beinhalten und wird deshalb umbenannt.

«Mit dem schönen neuen Dorfplatz und dem Schulhaus hat die Vermietung für Anlässe stark zugenommen», erklärte der Gemeindepräsident. Nun solle die Vermietung an auswärtige Personen und Firmen wegfallen. Zudem ist die Benützung der Schul- und Sportanlagen sowie des Dorfplatzes für Veranstaltungen mit einem kommerziellen Zweck, der über einen Verein hinausgeht, grundsätzlich nicht mehr erlaubt.

«Wie sieht das denn bei der Chilbi aus?», wollte ein Anwesender wissen. Der Lunapark sei ja ausschliesslich kommerziell. «Das wollen wir selbstverständlich nicht verbieten», betonte Zeltner. Man werde das dementsprechend präzisieren. Beide Reglementsanpassungen wurden einstimmig genehmigt.

Ebenso der Kredit in der Höhe von 170'000 Franken für die Anschaffung einer neuen IT für die Gemeindeverwaltung und die Jahresrechnung mit einem Plus von 921'400 Franken. Budgetiert gewesen war eine ausgeglichene Rechnung. Grossmehrheitlich, bei zwei Gegenstimmen, wurde der Einheitsbezug der Steuern ab 2026 angenommen.

Letztlich dauerte die Gemeindeversammlung doch fast zwei Stunden. Den Fussballfans reichte es zumindest noch auf die zweite Halbzeit. (bey)

Wolfwil

Diskussion wegen des Auftrags für das Schulhaus

Die Jahresrechnung 2023 der Gemeinde Wolfwil schliesst mit einem überraschenden Plus von über einer Million Franken. An der Gemeindeversammlung behandelt wurde auch der Bau der neuen Schulgebäude.

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Schule und Rechnung

Auftrag für Schulhaus an Nidwaldner Firma: Das sorgte an der Gemeindeversammlung in Wolfwil für Diskussionen

14.06.2024
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Panoramaaufnahme der Kirche, der Gemeindeverwaltung und des Alten Schulhauses von Wolfwil.

Aedermannsdorf

Ein Plus von über einer halben Million Franken

33 Stimmberechtigte haben an der Gemeindeversammlung in Aedermannsdorf teilgenommen. «Im Verhältnis sind unsere Gemeindeversammlungen immer gut besucht», sagt Gemeindepräsident Bruno Born im Nachgang mit Stolz.

Auf der Traktandenliste standen die Gemeindeordnung sowie die Dienst- und Gehaltsordnung. «Diese Themen brauchten Zeit», so Born. Es habe einige Fragen gegeben. Doch die Löhne, die laut des Gemeindepräsidenten «zeitgemäss angehoben werden», hätten nicht zu diskutieren gegeben. Letztlich wurden beide Geschäfte genehmigt.

Statt einem Minus von gut 164’360 Franken resultierte in der Jahresrechnung von Aedermannsdorf ein Plus von fast 501’400 Franken. Verschiedene Faktoren haben laut Born zu diesem deutlich besseren Resultat geführt, so auch wesentlich höhere Steuereinnahmen. Man sei stolz über dieses erfreuliche Resultat. Doch an der Versammlung habe es auch kritische Wortmeldungen dazu gegeben: «Jemand meinte, dass wir zu wenig investieren», sagt Born. Diesen Vorwurf weist er aber zurück.

Abschliessend habe er über den Dorfladen informiert. «Wir haben entschieden, dass die Gemeinde den Laden nur noch bis Ende Jahr finanziell unterstützt.» Dazu habe es kein Votum aus der Versammlung gegeben. (bey)

Härkingen

Deutlich bessere Rechnung als budgetiert

Die Rechnungsgemeindeversammlung in Härkingen gehörte nach rekordverdächtigen 60 Minuten bereits der Vergangenheit an, wie Gemeindepräsident Andre Grolimund am Tag darauf erklärte. Die Rechnung schloss mit einem Gewinn: Es resultierte ein Plus von rund 133'000 Franken. Budgetiert gewesen war ein Minus von rund 690'000 Franken. Grund für das bessere abschneiden sind die höheren Steuereinnahmen. Diese zu prognostizieren sei immer schwierig, so Grolimund.

Auch hatte die Gemeinde im vergangenen Jahr deutlich weniger investiert, als noch im Budget vorgesehen war. Geplant waren Investitionen in der höhe von 3,3 Millionen Franken. Investiert hat die Gemeinde lediglich 190'000. Grund hierfür ist die Verzögerung des Turnhallen-Neubaus.

Während der Versammlung sei keine einzige Frage gestellt worden, so der Gemeindepräsident. Die 28 anwesenden Stimmberechtigten genehmigten die Jahresrechnung sowie alle übrigen Traktanden denn auch einstimmig. Dazu gehörte unter anderem die Revision des Reglements über Beiträge an Vereine, Parteien, Organisationen und Institutionen. Die Gemeinde unterstützt dorfeigene Vereine und Institutionen finanziell. Das Reglement stammte von 2008 und «wurde nun der Realität angepasst». Grolimund: «Die Vereine erhalten nun moderat höhere Beiträge von der Gemeinde.»  (rab)

Oensingen

Eine Million im Minus

Die Rechnung 2023 der Gemeinde Oensingen schloss mit einem Minus von einer knappen Million ab. Als Gründe nennen die Verantwortlichen grössere, von aussen gesteuerte Ausgaben und deutlich geringere Steuereinnahmen.

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Eine Million im Minus: Darum hat Oensingen ein so grosses Defizit

11.06.2024
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Der Platz vor dem Bienkensaal soll grüner werden. Das bezeichnete der FDP-Präsident als Luxusprojekt.

Mümliswil-Ramiswil

Positive Rechnung einstimmig genehmigt

18 Stimmberechtigte haben an der Gemeindeversammlung von Mümliswil-Ramiswil teilgenommen. Vizegemeindepräsident Rolf Jeggli führte wegen der Abwesenheit des neuen Gemeindepräsidenten Marco Millonig durch die Versammlung. «Das ist so abgemacht gewesen», sagt Jeggli auf Anfrage.

Vizegemeindepräsident Rolf Jeggli.

Vizegemeindepräsident Rolf Jeggli.

Bild: zvg

In der Jahresrechnung resultiert ein Plus nach Ergebnisverwendung von knapp 106'600 Franken, obwohl ursprünglich ein Minus von 343'465 Franken budgetiert war. Der positive Abschluss sei hauptsächlich auf höhere Steuererträge von natürlichen Personen zurückzuführen. Die Gemeindeversammlung genehmigte die Jahresrechnung diskussionslos und einstimmig, wie Gemeindeschreiberin Melinda Hüsler mitteilt.

Weiter stand die Schlussabrechnung für die Sanierung des Neuhauswegs und den gleichzeitigen Ersatz der Wasserleitung im Jahr 2023 auf der Traktandenliste: Die tatsächlichen Kosten lagen dabei fast 40'000 Franken unter dem von der Gemeindeversammlung bewilligten Bruttokredit von 185'000 Franken. Auch dieses positive Ergebnis wurde einstimmig genehmigt. Nach einer halben Stunde waren die beiden Haupttraktanden bereits abgehandelt. (bey)

Laupersdorf

Finanzielle Verluste und Pläne für 2042

Die Stimmberechtigten verabschiedeten an der Gemeindeversammlung das Leitbild «Laupersdorf 2042». Die Jahresrechnung 2023 schliesst mit einem Minus ab.

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Entwicklung

Finanzielle Verluste und Pläne für 2042: Das wurde an der Gemeindeversammlung in Laupersdorf diskutiert

11.06.2024
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Neuendorf

Kindergartenprojekt wird ergänzt

Alle Geschäfte an Neuendorfs Gemeindeversammlung wurden einstimmig durchgewunken. So auch die Projektergänzung bei der Aufstockung des Kindergartens.

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07.06.2024
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20.05.2024
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Mitglieder der Arbeitsgruppe bei der Enthüllung von links: Nicolas Russi, Bruno Zeltner, Markus Zeltner, Wolfgang Niklaus und Edy Müller, ebenfalls von Chilimedia.

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