Rechnung 2023

Eine Million im Minus: Darum hat Oensingen ein so grosses Defizit

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Die Rechnung 2023 der Gemeinde Oensingen schloss mit einem Minus von einer knappen Million ab. Als Gründe nennen die Verantwortlichen grössere, von aussen gesteuerte Ausgaben und deutlich geringere Steuereinnahmen.

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Die Gemeinde Oensingen stellte am Montagabend ihren Einwohnerinnen und Einwohnern eine schlechte Rechnung vor. Statt dem budgetierten Plus von knapp 230'000 Franken schloss die Rechnung 2023 mit einem Minus von 999'500 Franken.

Hauptverursacher für die grosse Differenz seien die fehlenden Einnahmen bei den Steuern, erklärte Gemeinderat Martin Rötheli, verantwortlich für das Ressort Finanzen und Steuern.

Tiefe Steuereinnahmen

Denn, auch wenn sich die Steuereinnahmen nach dem Einbruch im letzten Jahr wieder etwas erholt haben, seien vor allem die Erträge aus der Quellen- und Vermögensgewinnsteuer so tief wie noch nie.

Zudem seien die Beiträge für die Spitäler, Kranken- und Pflegeheime im vergangenen Jahr höher ausgefallen als budgetiert. Auch für die Ergänzungsleistungen der AHV war der Aufwand grösser, als man das budgetiert hatte. Beide Punkte habe die Gemeinde nicht beeinflussen können, da es sich dabei um Beiträge an den Kanton handle, erklärte Rötheli.

Erfreulich sei jedoch, dass sich die Nettoverschuldung pro Einwohner weiter reduziert habe. Zum eine liege das daran, dass die Gemeinde gewachsen sei. «Andererseits hat Oensingen im Jahr 2023 nur wenige Investitionen vorgenommen», sagte Martin Rötheli.

Minusbetrag wirft Fragen auf

Es ist nicht lange her, dass Oensingen finanziell schwierige Zeiten durchlebte. Der grosse Fehlbetrag der Rechnung sorgte denn auch für Fragen. So auch bei der FDP Oensingen, welche die Lage als ernst beurteilt. «In Zukunft werden weitere grosse Ausgaben für die Gemeinde anstehen, auf die wir nicht verzichten können», sagte Parteipräsident Mauro Schindler.

Der Platz vor dem Bienkensaal soll grüner werden. Das bezeichnete der FDP-Präsident als Luxusprojekt.

Der Platz vor dem Bienkensaal soll grüner werden. Das bezeichnete der FDP-Präsident als Luxusprojekt.

Bild: Bruno Kissling

«Dennoch investiert die Gemeinde in Luxusprojekte», fügte Schindler an. Dazu zähle er zum Beispiel die Realisierung von Grünflächen auf dem Vorplatz des Bienkensaals oder des Sternenplatzes. Auch das Anstreben des Labels Energiestadt Gold gehe in dieselbe Richtung.

Gemäss der FDP Oensingen sei darum der nächste wahrscheinliche Schritt eine Steuererhöhung. «Gegen diesen Schritt werden wir uns sicher wehren», erklärte Schindler. Darum stellte er den Antrag, dass der Gemeinderat alle Investitionen, welche die Marke von 100'000 Franken überschreiten, auf ihre Notwendigkeit hin überprüfen soll.

Man soll nicht am falschen Ort sparen

Fabian Gloor, Gemeindepräsident Oensingen.

Fabian Gloor, Gemeindepräsident Oensingen.

Bild: Bruno Kissling

«Man muss aufpassen, dass man nicht am falschen Ort sparen will», erwiderte Gemeindepräsident Fabian Gloor. Den Auftrag für das Label Energiestadt Gold hatte der Gemeinderat von der Gemeindeversammlung erhalten. Somit ist er verpflichtet, diesen umzusetzen.

Dazu kommt, dass Schindlers Antrag im Rahmen einer Rechnungssitzung nicht zulässig sei, da er nichts mit der eigentlichen Rechnung zu tun habe. Er müsse auf anderem Weg gestellt werden.

Auch über die Notwendigkeit dieses Antrags liesse sich streiten, da der Gemeinderat bereits ein Reglement zur Prüfung von Ausgaben habe. «Zudem versucht der Gemeinderat alles, damit es keine Steuererhöhung geben wird», ergänzte Rötheli.

Christoph Schaer, Präsident der Energiestadtkommission.

Christoph Schaer, Präsident der Energiestadtkommission.

Bild: Bruno Kissling

Auch Christoph Schaer, Präsident der Energiestadtkommission, hielt fest, dass das Label keine Luxusausgabe sei. «Es ist wichtig, dass auch wir als Gemeinde auf den Klimawandel reagieren.»

Auch für das Realisieren der Grünflächen gebe es einen günstigeren Lösungsvorschlag, erklärte Altay Kahraman, Präsident des Natur- und Vogelschutzvereins Oensingen. Er schlug vor, die Projekte mithilfe von Stiftungen oder Fonds teilfinanzieren zu lassen. «Zum Beispiel die Coop-Filiale am Sternenplatz könnte Interesse daran haben, diesen aufzuwerten», erklärte er. Er würde sich auch zur Verfügung stellen, diese Stiftungen oder Fonds anzufragen.

Schliesslich wurde die Jahresrechnung 2023 von den lediglich 27 anwesenden Stimmberechtigten mit 24 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen.

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