Oberwil-Lieli

Gemeinderat rügt zwei Mitglieder und zieht intern Konsequenzen – wurde das Kollegialitätsprinzip verletzt?

photo of author of the article

In Oberwil-Lieli liessen an der Gmeind im November 2023 bei einem Traktandum zwei Gemeinderatsmitglieder eine eigene Meinung durchblicken, die von der Gesamthaltung des Rats abwich. Wie sich nun herausstellt, hat das Folgen.

abo-iconExklusiv für Abonnenten

Eine angeregte, kontroverse Diskussion an der Oberwil-Lieler Gemeindeversammlung von Ende November sorgt einige Wochen später für ein Nachspiel. Damals diskutierten die rund 180 Anwesenden fast eine Stunde lang über das Projekt «Ökologische Aufwertung Fischgraben». Am Ende zog der Gemeinderat mit seinem Antrag, das Vorhaben abzulehnen, mit 47:104 Stimmen deutlich den Kürzeren.

Im Laufe der Debatte hatte sich auch Gemeinderätin und Grossrätin Rita Brem zu Wort gemeldet und für alle Anwesenden mit ihren Worten durchblicken lassen, dass sie das Projekt im Prinzip befürworte. Das liess unter anderem Nationalrat Andreas Glarner damals den Kragen platzen. «Das geht doch nicht, Frau Brem, Sie fallen dem Gemeinderat als Kollegialbehörde in den Rücken», warf er in den Saal. Ausserdem votierte damals Gemeinderat Dominik Widmann in der Abstimmung mit Ja.

«Der Gemeinderat fasst die Beschlüsse als Kollegialbehörde»

Das Verhalten der Gemeinderatsmitglieder an der Gmeind sorgte offenbar für Wirbel in Oberwil-Lieli, sodass sich der Gemeinderat kürzlich in einer Mitteilung an die Bevölkerung wandte. Darin erklärte dieser, dass zwei Mitglieder vorsätzlich gegen das Kollegialitätsprinzip verstossen hätten, indem sie ihre eigene, vom Gesamtgemeinderat abweichende Meinung zum Ausdruck gebracht hätten.

An der Gemeindeversammlung in Oberwil-Lieli im November 2023 wurde über das Projekt Fischgraben kontrovers diskutiert.

An der Gemeindeversammlung in Oberwil-Lieli im November 2023 wurde über das Projekt Fischgraben kontrovers diskutiert.

Bild: Marc Ribolla

Das sei ein Verstoss gegen das Geschäfts- und Kompetenzreglement der Gemeinde, welches besagt: «Der Gemeinderat fasst die Beschlüsse als Kollegialbehörde und vertritt diese geschlossen nach aussen.» In der Mitteilung wird zudem erwähnt, dass die beiden Gemeinderäte der Glaubwürdigkeit des Gemeinderats geschadet und Unsicherheit in der Bevölkerung und bei den Verwaltungsmitarbeitenden geschürt hätten.

«Kann jetzt künftig jeder Gemeinderat immer öffentlich sagen, was er will, losgelöst von der Haltung des Gesamtgemeinderats?», lautet eine der Fragen in der Mitteilung. Der Gemeinderat versichert, dass intern die Konsequenzen gezogen worden seien und inskünftig das Kollegialitätsprinzip konsequent eingehalten werde – ohne Details zu nennen.

Gemeindeammann will sich nicht mehr weiter äussern

Diese Woche tagte der Oberwil-Lieler Gemeinderat nun erstmals in diesem Jahr wieder. Dabei wurde beschlossen, dass Gemeinderat Stefan Strebel von Rita Brem die Ressorts Arten- und Landschaftsschutz, Landwirtschaft, Bekämpfung von Umweltverschmutzung und den Vorsitz in der Arbeitsgruppe Landschaft übernimmt. Ob dies eine direkte Folge der kontroversen Diskussion ist, kann nur spekuliert werden. 

Auf Anfrage der AZ wollte sich Gemeindeammann Ilias Läber am Donnerstag öffentlich nicht mehr weiter zur Causa äussern. «Es ist meine Aufgabe dafür zu sorgen, dass die Gemeinde richtig funktioniert», lässt sich Läber einzig zitieren.

Oberwil-Lielis Gemeinderätin Rita Brem-Ingold.

Oberwil-Lielis Gemeinderätin Rita Brem-Ingold.

Bild: Mathias Förster (23.3.2023)

Auch die betroffene Gemeinderätin Rita Brem möchte in dieser Angelegenheit nicht noch weiter Öl ins Feuer giessen, wie sie gegenüber der Aargauer Zeitung erklärt. Sie sagt aber: «Ich habe es juristisch für mich abklären lassen und es ist keine Verletzung des Kollegialitätsprinzips gewesen, was ich an der Gmeind tat.»

Sie habe im Prinzip mit ihrer Aussage nur eine Richtigstellung im Rahmen der Diskussion gemacht. Es sei immer klar gewesen, dass die Meinung des Gesamtgemeinderats zum Fischgraben-Projekt klar ablehnend sei. «Ich habe an der Gmeind mit meinem Votum auch keinen gegenteiligen Antrag gestellt», begründet Rita Brem. Zur Auslegung des Kollegialitätsprinzips würden die Meinungen auseinandergehen. «Jeder und jede von uns ist auch eine Stimmbürgerin oder ein Stimmbürger», sagt Brem abschliessend.

Mehr zum Thema
Oberwil-Lieli

«Stinkender Tümpel»: Glarner setzt sich mit flammendem Plädoyer gegen naturnahes Gewässer ein – doch die Gmeind sagt deutlich Ja

25.11.2023
abo icon

Noch keine Kommentare. Geben Sie die erste Meinung zum Artikel ab.

Für Sie empfohlen

Melden Sie sich an und erhalten Sie hier Ihre individuellen Leseempfehlungen.

Aktuelle Nachrichten