Zwischen Mao und Kapitalismus

Die Kommunistische Partei Chinas wird 90 Jahre alt. Von Revolution und Klassenkampf hat sie sich abgewandt. Die Partei wandelt auf dem kapitalistischen Pfad – und ist auf der Suche nach einer neuen Legitimation.

Frei nach Mao Tse-tung ist die Armee die wichtigste Stütze der chinesischen Kommunisten. «Die Macht kommt aus den Gewehrläufen», sagte der grosse Steuermann. (Bild: epa/str)

Frei nach Mao Tse-tung ist die Armee die wichtigste Stütze der chinesischen Kommunisten. «Die Macht kommt aus den Gewehrläufen», sagte der grosse Steuermann. (Bild: epa/str)

In der Nacht vom 3. auf den 4. Juni 1989 schien das Ende der Kommunistischen Partei Chinas gekommen. Die Partei, 1921 gegründet, um das chinesische Volk aus Armut und Unterdrückung zu befreien, liess auf das Volk schiessen. Stabilität war wichtiger als Freiheit und Demokratie.

Dabei galt die 4.-Mai-Bewegung von 1919 als eine der Grundlagen der KP. Damals hatten Demonstranten gegen Feudalismus, Imperialismus und Konfuzianismus ebenfalls nach Freiheit und Demokratie gerufen. Wie die russischen Kommunisten verstand sich auch die KP China als «Avantgarde des Proletariats», obwohl es ein solches allenfalls in den grossen Städten gab. Die Mehrheit der Bevölkerung waren arme Bauern.

Bauernaufstand in Hunan

Mao Zedong, einer der Gründer der Partei, aber von deren Moskau höriger Führung geächtet, hatte dies erkannt. Selber Sohn eines Bauern, mobilisierte er 1927 in seiner Heimatprovinz Hunan die Bauern zu einem Aufstand gegen die Grundbesitzer. Die Erhebung war zwar nur lokal erfolgreich, aber Mao zog daraus eine Lehre, die er dem chinesischen Volk von nun an verschrieb: «Eine Revolution ist kein Gastmahl, kein Aufsatzschreiben, kein Bildermalen oder Deckensticken. Die Revolution ist ein Aufstand, ein Gewaltakt, durch den eine Klasse eine andere Klasse stürzt.»

Dass dennoch nicht nur die Bauern, sondern auch Chinas kleine Arbeiterschaft, das aufstrebende Bürgertum und kritische Intellektuelle Mao und der KP massenhaft folgten, lag zum einen an der Aggression Japans gegen China, die alle einte. Zum anderen trieb auch die Unfähigkeit und Korruptheit der Nationalen Volkspartei Guomindang die grosse Masse der Bevölkerung in die Arme der Kommunisten.

Am 1. Oktober 1949 rief Mao auf dem Tor des Himmlischen Friedens in Peking die Volksrepublik China aus. Die KP wurde zur staatstragenden Macht.

Der ständige Klassenkampf

Die Begeisterung wich vielerorts bald der Ernüchterung: Das rigorose Vorgehen gegen «Klassenfeinde», Enteignungen und Kollektivierung spalteten die Gesellschaft. Missernten und eine verfehlte Wirtschaftspolitik führten zu Hungersnöten. Der ideologische Bruch mit der Sowjetunion Ende der 50er-Jahre endete mit dem Abzug aller sowjetischen Experten. Mao, der sich auch innerparteilich in die Enge getrieben sah, entfachte 1966 die Kulturrevolution. Jugendliche Rote Garden zerstörten alles Traditionelle und Westliche. Mao schaltete seine parteiinternen Gegner rigoros aus. Es gab Millionen von Toten. Doch die Kulturrevolution befreite auch von alten Bindungen und Traditionen und legte den Grundstein für eine beispiellose Wende der Kommunistischen Partei. Sie wandte sich ab vom ständigen Klassenkampf.

«Mandat des Himmels» wankt

Parteiführer Deng Xiaoping leitete nach Maos Tod wirtschaftliche Reformen ein, die China zweistellige Wachstumsraten und Wohlstand für viele brachten. Heute herrscht die KP mit 80 Millionen Mitgliedern über ein 1,3-Milliarden-Volk. Bisher konnte sich die KP immer auf eine Legitimation als Vertreterin des Volkes berufen. Doch diese Legitimation gebricht sich zusehends an wachsenden Widersprüchen: Unzufriedene Bauern werden von korrupten Funktionären um ihr Land gebracht, junge, gut ausgebildeten Städter finden keine Arbeit.

Wirtschaftlich herrscht Kapitalismus, politisch eine Partei, die an der marxistisch-leninistischen Diktatur festhält. Noch sind die meisten Chinesen politisch passiv. Sie halten die Partei für gut, solange sie steigenden Wohlstand garantiert. Ist dies nicht mehr der Fall, kann sie wie einst Chinas Kaiser das «Mandat des Himmels» verlieren.

Davor haben die Mächtigen Angst und reagieren unverhältnismässig hart auf Kritik.

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