Moskau. Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist der Mächtigste im ganzen Land… Legionen von Politikanalysten beschäftigt diese Frage, seit der frühere russische Präsident Wladimir Putin Dmitri Medwedew im vergangenen Jahr zu seinem Nachfolger erkor.
Ungewöhnliche Konstruktion
Die Tandem-Führung ist in der pyramidalen Herrschaftstradition Russlands eine ungewöhnliche Konstruktion. Sie gab daher von Anfang an Anlass zu Spekulationen. Kann die Doppelspitze bestehen? Wo zeigen sich erste Risse und Verstimmungen?
Bei allen Überlegungen stand ausser Frage, dass Mentor Putin weiterhin die Zügel in der Hand halte und dem Ziehsohn nur wenig Freiraum lasse. Es wurde aber auch unterstellt, dass nach einer gewissen Zeit beide unterschiedliche Agenden verfolgen könnten. Medwedew hatte sich im Wahlkampf mit liberalen Ideen über Rechtsstaat und Demokratie von der autoritären Politik seines Vorgängers abgehoben. Doch ohne Putins Zustimmung wäre dies wohl kaum möglich gewesen.
Nur in Stilfragen Rivalen
Und die Bilanz des Führungsduos nach einem Jahr? Putin und Medwedew führen eine symbiotische Beziehung. Nur in Stil und Form unterscheiden sie sich. Medwedew ist der Aufgeschlossene, der Kritik zulässt und dahinter nicht gleich Verrat wittert. Er hat sich ein modernes, zeitgemässes Image zugelegt. Er macht sich formalen Fortschritt zu eigen, blockiert aber weiterhin die Umsetzung und Modernisierung der gesellschaftlichen Strukturen. Putin dagegen verkörpert die alten Werte der sowjetischen Nomenklatura in Reinkultur.
Einschneidende Differenzen waren bisher nicht zu erkennen. Die imperiale und geopolitische Obsession Putins teilt auch der neue Kremlchef.
Im Georgien-Krieg liess Medwedew russische Truppen aufmarschieren und erkannte die Unabhängigkeit der georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien an. Im November veränderte er die Verfassung und verlängerte die Amtszeit des Präsidenten. Am Tag der Amtseinführung Barack Obamas drohte er überdies den Europäern mit Raketen in Kaliningrad.
Eigentlich, sagt ein Mitarbeiter im Weissen Haus hinter vorgehaltener Hand, verstünden sich beide bestens. Rivalitäten sind allenfalls persönlicher, nicht inhaltlicher Natur. Selbstverständlich versucht der Kremlchef sich zu emanzipieren und eigenes Profil zu gewinnen. Aber nur im Rahmen des Möglichen. Sich wirklich gegen Putin zu stellen, würde das fragile Gleichgewicht zwischen den herrschenden Cliquen gefährden und womöglich beide Politiker in den Abgrund reissen. Dessen ist sich das Duo bewusst.
Putin genügt seine Kontrolle über den Kreml und Medwedew atmet im Schutz des Premiers leichter. Er trägt weniger Verantwortung, geniesst aber alle Privilegien des Präsidenten. Besonders in der Krise ist dies von Vorteil. Während der Kremlchef mit Obama konferiert, muss Putin in der Provinz Arbeiter beruhigen, die um Lohn und Brot fürchten.
Letztes Wort haben Bürokraten
Das Tandem funktioniert. Nur die Apparate des Präsidenten und des Premiers widersprechen sich zuweilen offen. Daran wird deutlich: Weder Putin noch Medwedew entscheiden letztlich über Russlands Zukunft. Das letzte Wort haben Bürokraten, die nur zehn Prozent der Anweisungen ihrer beiden Chefs umsetzen.