Von der Lichtgestalt zum Schattenmann

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Am Sonntag wählt in der Türkei erstmals das Volk den Staatspräsidenten. Recep Tayyip Erdogan, der amtierende Premierminister, ist der unbestrittene Favorit. Erdogan verspricht seinen Anhängern nach einem Wahlsieg eine neue Türkei. Ein politisches Porträt.

ISTANBUL In der Wahl zum neuen türkischen Präsidenten vier Tage vor dem 2000. Todestag des römischen Kaisers Augustus ist Recep Tayyip Erdogan der grosse Favorit. Ein guter Moment, eines Mannes zu gedenken, der das römische Weltreich zu Beginn unserer Zeitrechnung über 40 Jahre regiert hat und dabei vor allem eines vollbrachte: die Abschaffung der Republik und die Einführung des Kaisertums. Mit anderen Worten, die Herrschaft der Vielen wurde abgeschafft zugunsten der Macht des Einen.

Augustus als Ahne Erdogans

Dieser Tage erscheint im Beck Verlag eine neue Biographie von Augustus ( Ralf von der Hoff, Wilfried Stroh, Martin Zimmermann: «Divus Augustus. Der erste römische Kaiser und seine Welt») die den Rezensenten Simon Strauss in der «Süddeutschen Zeitung» zur Aussage veranlasste, Augustus sei ein hervorragendes Vorbild für die gerissenen Autokraten unserer Tage, Männer wie Recep Tayyip Erdogan und Wladimir Putin. Augustus sei es meisterhaft gelungen, unter dem Deckmantel des formalen Fortbestandes der Republik seine Alleinherrschaft durchzusetzen. Der Philosoph Petrarca nannte Augustus «Totengräber der Republik».

Binnat Topraz, die bekannte türkische Soziologin und Abgeordnete der Oppositionspartei CHP, hat kürzlich in einem Interview gesagt: «In der Präsidentenwahl geht es um nichts weniger als einen Systemwechsel, verbunden mit einer völligen Neuausrichtung des Landes. Wie vor ihm Augustus wird Erdogan als Präsident bei formal fortbestehenden republikanischen Kulissen de facto eine Alleinherrschaft ausüben.»

Über kurz oder lang wird dann die parlamentarische Demokratie wohl auch formal durch eine neue Verfassung in ein Präsidialsystem überführt werden, doch das ist dann gar nicht mehr so wichtig. Wichtig ist die mit Erdogans Wahl zum Alleinherrscher einhergehende Neuausrichtung des Landes.

Gescheiterter Weg nach Europa

Seit 1923 die türkische Republik nach fast zehn Kriegsjahren (Balkankriege 1912/13, Erster Weltkrieg und anschliessender Unabhängigkeitskrieg) gegründet wurde, gibt es einen anhaltenden Kampf um eine echte Demokratie. Demokraten hatten es in der Türkei immer schwer. In den ersten Jahrzehnten der Republik herrschte eine Staatspartei, später wurde die demokratische Entwicklung durch drei Militärputsche immer wieder brutal gestoppt.

Trotzdem hatte die türkische Republik ein Ziel, das bislang nicht in Frage gestellt wurde: Teil der westlichen Zivilisation zu sein. Formuliert wurde dieses Ziel vom Gründervater der Republik, Mustafa Kemal, der später den Titel Atatürk (Vater der Türken) zuerkannt bekam. Die Türkei sollte Teil Europas werden, raus aus dem Kreis Sultane und religiösen Potentaten, die das Leben am Osmanischen Hof bestimmt hatten. Mit diesem Ziel wurde die Türkei zwangsreformiert: eine neue Sprache, neue Schrift, neue Kleiderordnung, Einführung des schweizerischen Zivilrechts und die absolute Festlegung auf einen säkularen Staat.

Da Teil dieser westlichen Zivilisation die Demokratie ist, konnten türkische Demokraten immer darauf setzen, dass eine weitere Annäherung an Europa auch die demokratischen Defizite des Landes nach und nach minimieren werden. Gekrönt worden wäre die Politik der Republik mit dem Beitritt der Türkei zur EU.

Osmanische Nostalgie

Wenn Erdogan zum Präsidenten gewählt wird, dürfte diese Epoche der türkischen Republik zu Ende gehen. Formal bleibt die Republik natürlich bestehen, und auch Präsidialsysteme, siehe Frankreich oder die USA, können natürlich demokratisch sein. Tatsächlich wird das türkische Präsidialsystem aber eher jenen in Kasachstan oder Ägypten gleichen. Schon seit einigen Jahren macht Erdogan keinen Hehl mehr daraus, dass er «seine Türkei» als Teil der islamischen und nicht der westlichen Zivilisation begreift. Es mag eine Zeit gegeben haben, wo er darin keinen Gegensatz gesehen hat, aber auch dies scheint Geschichte zu sein.

Auch wenn die Kulissen noch stehen, die Türkei also weiterhin Mitglied der Nato bleibt und wohl auch die Beitrittsgespräche mit der EU zunächst nicht beenden wird, der Westen ist für Erdogan und die Ideologen seiner Partei immer häufiger vom Partner zum Feind geworden.

Das kulturelle und politische Neo-Osmanentum, das Erdogan und seine Leute pflegen, ist mit einer Zugehörigkeit zu Europa, nicht mehr kompatibel. Schon wird in regierungsnahen Publikationen auch offen darüber räsoniert, dass Demokratie und Islam sich doch nicht vertragen, schliesslich könne man sich nicht per Mehrheitsentscheid über göttliche Gebote hinwegsetzen.

Folge des Zögerns der EU

Man wird auch in Europa bald darüber diskutieren, ob das so kommen musste, ob dieser Weg unter Erdogan zwangsläufig war. Auch wenn es im nachhinein fast müssig ist, darüber nachzudenken, da der Zug in Richtung EU für die Türkei wohl abgefahren ist – es wäre, auch angesichts der türkischen Einwanderung, eines der spannendsten politischen Projekte Europas geworden, wenn man den Beitrittswunsch der Türkei 2004 ernst genommen hätte.

An Ungarn zeigt sich, dass auch die EU nicht grundsätzlich vor der Entwicklung zum Autoritarismus schützt, aber man darf doch annehmen, dass die Türkei in den letzten zehn Jahren einen anderen Weg genommen hätte, wenn Erdogan gleich zu Beginn seiner Amtszeit eng in die politischen Strukturen der EU eingebunden worden wäre. Das Sein bestimmt das Bewusstsein. Erdogan hätte sich innenpolitisch weniger bedroht gefühlt und die Türkei wäre aussenpolitisch ein Teil Europas gewesen. Den Drang zur eigenständigen islamischen Regionalmacht hätte es so nicht gegeben, stattdessen wäre Europa im Nahen Osten ganz anders präsent gewesen.

Demokratie als Kulisse

Nachdem selbst die landesweiten Proteste gegen seinen autokratischen Führungsstil und ein Korruptionsskandal im Frühling den Sieg Erdogans in den Kommunalwahlen nicht verhindern konnten, geht es am Sonntag nun nur noch um die Frage, ob Erdogan im ersten Wahlgang gewinnt oder sich einer Stichwahl stellen muss. Schon jetzt feiern seine Anhänger die Wahl als grossen Sieg der Demokratie, weil erstmals in der türkischen Geschichte das Volk den Präsidenten wählt. Sogar die Türken im Ausland dürfen erstmals mitwählen. Doch hinter der demokratischen Kulisse, macht sich eine autoritäre Macht breit.

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