
Kein Entrinnen: Im Lager Guantánamo müssen die Gefangenen Fussfesseln tragen. (Bild: rtr/Brennan Linsley)
Washington. Brandon Neely sieht für seine 28 Jahre schon ganz schön alt aus. Seine Augen wirken müde, die Stirn glänzt wie bei einem, der eben aus einem Angsttraum aufwachte. «Es ist einfach so, dass Sie das jeden Tag alles noch einmal durchleben», sagt der ehrenhaft entlassene Army-Gefreite in seinem ersten Fernsehinterview über seine Erfahrungen als Wächter in Guantánamo. «Sie werden es nie vergessen.»
«Das» und «es» sind die Erinnerungen an die Übergriffe auf Gefangene, an denen er selber beteiligt war oder die er beobachtete. Bei Ankunft des ersten Busses in Camp-X-Ray habe es geheissen, diese Gefangenem seien verantwortlich für den 11. September – «die schlimmsten Menschen in der Welt». Neely fügt hinzu: «Wir wussten nicht, was wir erwarteten. Ich habe noch nie einen Terroristen gesehen.»
Neely fackelte dann aber nicht lange, als sich ein älterer Gefangener in seiner Obhut plötzlich ruckartig bewegte. Ehe dieser sich umgesehen hatte, presste ihn der kräftige Wächter mit dem Gesicht auf den Zementboden. Später erfuhr Neely, der Mann habe Angst gehabt, exekutiert zu werden, als ihn die Soldaten zwangen, auf dem Boden zu knien.
Augenzeugen-Berichte wie diese könnten Routine werden, wenn der Kongress die Vorschläge der Justizausschuss-Vorsitzenden John Conyers im Repräsentantenhaus und Patrick Leahy im Senat aufgreift und eine unabhängige Kommission einsetzt, die Gefangenenmisshandlung, Folter und Übergriffe der Justiz während der Amtszeit von George W. Bush untersuchen soll. Conyers und Leahy schwebt eine Art Wahrheits-Kommission vor, die nach südafrikanischem Vorbild funktionieren könnte.
Obama nicht begeistert
US-Präsident Barack Obama kommt das Drängeln aus dem Kongress nicht gelegen. Mit Blick auf die enorme Wirtschaftskrise und seinen grossen Reformvorhaben will er nichts unternehmen, was das Klima in Washington vergiften könnte. «Ich bin mehr daran nach vorne zu blicken als nach hinten», merkte er an seiner ersten Pressekonferenz im Weissen Haus zur Idee einer Wahrheits-Kommission an.
Das trägt ihm den Beifall langjähriger Bush-Unterstützer, wie David B. Rivkin und Lee A. Casey ein. Der Leahy-Vorschlag «schüttet Säure in unser politisches Räderwerk», argumentieren die beiden in der «Washington Post». Selbst wenn es «nur» um Aufarbeitung gehe, bestehe die «Gefahr», die Grundlage für eine strafrechtliche Verfolgung der Betroffenen ausserhalb der USA zu schaffen.
Interviews liefern Beweise
Daran besteht nach Ansicht des UNO-Antifolter-Beauftragten Manfred Nowak aber schon jetzt kein Zweifel. «Es führt kein Weg daran vorbei, dass gefoltert wurde», meint der Österreicher. «Die Beweise liegen auf dem Tisch.» Genauer gesagt in Form von Interviews von Präsident George W. Bush im April 2008 und Vizepräsident Dick Cheney im vergangenen Dezember. Beide räumten darin ein, die harsche Behandlung mutmasslicher Al-Qaida-Gefangener, inklusive des sogenannten «Waterboardings», genehmigt zu haben.