
Gewaltloses Herumstehen gegen die türkische Staatsgewalt. (Bild: epa/Georgi Licovski)
ISTANBUL. Die Einschätzung von Verda Özer, Kolumnistin der Zeitung «Hürriyet», ist dezidiert optimistisch: «Die vierwöchigen Proteste, die sich vom Istanbuler Gezi-Park über die ganze Türkei verbreitetet haben, sind keine vorübergehende Erscheinung. Sie werden eine ganze Generation prägen. Soviel lässt sich jetzt schon sagen: die Bewegung ist ein tiefer Einschnitt auf der Reise der Türkei zu demokratischen Ufern.»
«Seit den Protesttagen im Gezi- Park haben wir ein ganz anderes Selbstbewusstsein», sagt auch der junge Aktivist Can Özalp, «ein Selbstbewusstsein, das bleiben wird. Zudem haben wir eine ganz andere Sensibilität für die Erwartungen anderer gesellschaftlicher Gruppen entwickelt, vor allem für die Anliegen der Kurden», sagt Özalp. «Istanbuler Jugendliche haben sich bisher nicht dafür interessiert, was in den kurdischen Gebieten passiert, das ist jetzt anders.»
Lasst Hunderte Foren blühen
Wer in diesen Tagen die vielen Foren in verschiedenen Parks der gesamten Türkei besucht, die allabendlich stattfinden und in denen darüber diskutiert wird, wie die Bewegung weitergehen soll, bekommt schnell einen eindrucksvollen Einblick in eine neue Demokratiebewegung, die sich hier selbst organisiert, sich von unten entwickelt. Plötzlich wird mit Leuten, die man vorher gar nicht kannte, über alle politischen Probleme geredet, die die Menschen umtreiben, angefangen von der Situation im Stadtteil über den Umgang mit Minderheiten bis hin zu der Frage, wie man die politische Energie in praktischen politischen Einfluss bei Wahlen umsetzen kann.
Wenn es darauf ankommt, gehen von den Treffen in den Parks auch immer wieder neue Demonstrationen aus, wie am vergangenen Samstag, als verschiedene Park-Versammlungen sich zu Solidaritätsdemonstrationen mit den Kurden entschlossen, nachdem im Südosten ein kurdischer Jugendlicher von der Polizei erschossen worden war.
Der Wille zum Mittun
Über allem steht der Wille zur Partizipation in einer Atmosphäre der Toleranz und des gegenseitigen Respekts, den es so vor der Gezi-Park–Bewegung zwischen unterschiedlichen gesellschaftlichen und politischen Gruppen nie gegeben hat. Aus der ursprünglichen Parole «Erdogan, tritt zurück», die ja nur so etwas wie der kleinste gemeinsame Nenner aller Demonstranten war, ist inzwischen eine Bewegung geworden, die ihr Leben selbst in die Hand nehmen und ihre Erwartungen nicht mehr an Parteien delegieren will.
Grosse Führer, kein Modell mehr
Das wäre auch gar nicht möglich, denn es gibt bislang in der Türkei keine Partei, die diese neue demokratische Bewegung repräsentieren könnte. Die parlamentarische Opposition ist in den Augen der Gezi-Aktivisten genauso von gestern wie die Regierung. Für die im kommenden Jahr anstehenden Gemeinde-, Präsidentschafts- und vielleicht auch Parlamentswahlen wird deshalb diskutiert, in den Wahlkreisen unabhängige Kandidaten aufzustellen oder den jeweils aussichtsreichsten Gegenkandidaten zur AKP unterstützen.
Anders als in Deutschland, wo die 68er-Bewegung mit dazu führte, dass erstmals in der Bundesrepublik eine sozial-liberale Regierung gegen die CDU an die Macht kam, steht in der Türkei eine solche Alternative nicht bereit. Es gibt auch keinen Oppositionspolitiker, der wie Willy Brandt glaubhaft «mehr Demokratie» wagen will. Aber in der Türkei hat die Macht der politischen Patriarchen dennoch einen gewaltigen Knacks bekommen. Das Modell vom grossen Führer wird durch die nach wie vor führerlose Demokratiebewegung in der Türkei erstmals ernsthaft zur Disposition gestellt.
Erdogans Macht-Plan erledigt
Opfer dieses neuen Zeitgeistes wird wohl die angestrebte Präsidentschaft von Tayyip Erdogan sein. Dessen Plan war es, in diesem Jahr eine neue Verfassung verabschieden zu lassen, die neben anderen Veränderungen das Parlamentarische System durch ein Präsidialsystem nach US-Vorbild ersetzen sollte. Mitte nächsten Jahres wollte sich Erdogan dann zum neuen, mehr oder weniger allmächtigen Präsidenten wählen lassen. «Das Präsidialsystem», schreibt Mustafa Akyol, ein Kolumnist mit besten Beziehungen in die Spitze der AKP, «ist wohl vom Tisch.» Erdogan könne zwar noch Präsident werden, aber nur im geltenden System, mit eher repräsentativen Funktionen.
Stattdessen soll dann der derzeitige Präsident, Abdullah Gül, der sich in der Krise anders als Erdogan durch moderate Töne und Dialogbereitschaft auszeichnete, als Kandidat für das Amt des Premiers antreten. Erdogans Alleinherrschaft wäre beendet, die Protestbewegung hätte der Türkei eine neue Phase auf dem Weg zur Demokratie eröffnet.