Machtmenschen

In Missachtung des Olympischen Friedens herrscht Krieg. Der Kaukasus blutet. Doch Machtpolitiker kennen keine Grenzen. Von Christian Schwarz

Wladimir Putin: Russische Militärschläge sind «begründet». (Bild: rtr)

Wladimir Putin: Russische Militärschläge sind «begründet». (Bild: rtr)

Im Kaukasus gibt es keine Deeskalation, im Gegenteil: Georgiens Präsident hat mit Unterstützung des Parlaments das Kriegsrecht verhängt; die russischen Bombardierungen haben wichtige georgische Städte getroffen, und die Kämpfe haben sich auf die zweite abtrünnige Region, Abchasien, ausgeweitet. Warum dieser Krieg, wozu dieses Töten und Zerstören, das einmal mehr zuerst die Zivilbevölkerung trifft?

Es geht für beide Kriegsparteien, Georgien wie Russland, um die Sicherung von Machtsphären und um Personen. In Tiflis sitzt ein ehrgeiziger, immer autoritärer handelnder, jedoch westlich gebildeter und perfekt Englisch sprechender Heisssporn, Präsident Michail Saakaschwili. In Moskau sind zwei knallharte Machtpolitiker am Werk, Wladimir Putin und Dmitri Medwedew, Premier und Präsident, wobei der Krieg um Südossetien rasch den Beweis lieferte – wen erstaunt es! –, dass Putin weiterhin alle Fäden zieht. In Zchinwali versucht sich ein früherer Meister im Freistilringen, der sich gern in Militäruniformen zeigt, der südossetische Präsident Eduard Kokojty, im unerbittlichen Separatismus.

Die Herrscher im Kreml mögen den «kaukasischen Abenteurer» in Tiflis nicht ausstehen, doch dieser macht nichts lieber, als eben diese Herren zu provozieren. Dass sich die Präsidenten in Tiflis und Zchinwali spinnefeind sind, versteht sich von selbst.

Ihnen allen geht es um Macht und Einflussgebiete. Saakaschwili möchte sein Land in die Nato und die EU führen. Die USA unterstützen den georgischen Westkurs mit Experten, Soldaten (zurzeit 1000 Mann – wo sind diese eigentlich im Augenblick?), Waffen und Geld. Am letzten Nato-Gipfel im April in Bukarest hat die atlantische Allianz die Ambitionen Georgiens zwar zurückgebunden, aber dem Land die Hoffnung auf spätere Aufnahme gelassen.

Gegen Aufnahme in die Nato

Ein Nato-Beitritt Georgiens ist für Moskau der grösstmögliche Greuel, folglich zu verhindern, koste es, was es wolle; gleichzeitig will Russland ein für allemal seine Vormachtstellung im Kaukasus an der Grenze Europa–Asien zementieren. Eines der Mittel dazu ist, die Unabhängigkeit Südossetiens militärisch zu sichern, auch wenn die russische Regierung bisher Südossetien nicht als selbständigen Staat anerkannt hat.

Moskau spricht betreffend die Unabhängigkeit Südossetiens jedoch mit gespaltener Zunge: Weil es gegen die Unabhängigkeit der einst serbischen Albanerprovinz Kosovo ist, kann es international Südossetien nicht die Unabhängigkeit zubilligen; anderseits kritisiert es die westlichen Staaten, die Kosovos Unabhängigkeit stützten, diese aber Südossetien und Abchasien verweigerten. Der Fall Kosovo hat den Weg zu neuen Konfliktfeldern freigemacht: Südossetien und Abchasien, aber auch Transnistrien in Moldawien und Berg-Karabach in Armenien, möglicherweise auch erneut Tschetschenien im russischen Teil des Kaukasus. Dass Moskau zu diesen Unabhängigkeitsfragen weiter genervt reagiert, zeigt, dass es im Kreml noch immer starke sowjetische Zuckungen gibt.

Entscheidend für Moskau ist aber, dass es keine Nato-Staaten an seinen Grenzen will. Putin hat dies, kaum in Nordossetien, an der Grenze zum Kriegsgebiet angekommen, sofort klargemacht. Bezeichnenderweise hat er auch gleich noch ein paar Pfeile Richtung Ukraine abgeschossen, das zwar am letzten Nato-Gipfel gleich wie Georgien in den Warteraum verwiesen wurde, dessen Präsident, Viktor Juschtschenko, jedoch vehement für eine Aufnahme in die Nato geworben hatte. Putins Äusserungen zum August-Krieg im Kaukasus haben anderseits postwendend zu einer gemeinsamen, harschen Reaktion Polens und der drei baltischen Staaten geführt.

All dies zeigt, in welchen Richtungen weiteres Konfliktpotenzial liegt. Höchst beunruhigend! Der Imperialist Putin bleibt weiterhin gefährlich.

Auf verlorenem Posten

Michail Saakaschwili hatte immer wieder versprochen, er werde die territoriale Integrität Georgiens wiederherstellen, also Südossetien und Abchasien wieder «heimholen». Dabei kann er auf ein starkes Nationalgefühl seiner Bürger bauen. Die Beendigung des Separatismus der Südosseten und Abchasen hatte Saakaschwili auch jetzt als Kriegsziel angeführt, aber gleichzeitig betont: «Es ist im Interesse der USA, Georgien beizustehen. Es geht um Amerika, um seine Werte.» Sprich: um Freiheit, um Demokratie. Und das sagt der selbe Saakaschwili, der Ende letztes Jahr gewaltsam gegen regierungskritische Demonstranten vorgegangen ist.

Doch die USA werden es bei diplomatischen Bemühungen um ein rasches Ende des Blutvergiessens belassen. Zumal die Kaukasus-Region für die USA im Kampf gegen den Terror nicht zu den Haupt-Schlachtfeldern gehört, selbst wenn es Jihad-Verbindungen in das Gebiet gibt. Das Augenmerk liegt jetzt auch für die Bush-Regierung auf Afghanistan.

Saakaschwili wird nichts gewinnen: nicht den Krieg und nicht mehr Respekt seitens der westlichen Staatslenker. Und Gräber sind keine Auszeichnungen.

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