
Im Gleichschritt: Gesine Schwan, designierte SPD-Präsidentschaftskandidatin, mit Parteichef Kurt Beck. (Bild: epa/Tim Brakemeier)
«Ich wäre nicht angetreten, wenn ich nicht eine realistische Chance sähe, gewählt zu werden. Ich wäre nicht angetreten, wenn es aussichtslos gewesen wäre. Aber ich sehe eine realistische Chance. Und dazu will ich für Stimmen aus allen Parteien werben, auch aus der Linken – erklärte Professorin Gesine Schwan (64) gleich nach den Sitzungen der SPD-Gremien (Vorstand und Präsidium), die sie gestern einstimmig zur Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten nominiert hatten.
Schwan will sich zwar explizit mit den Stimmen der Linken wählen lassen, aber auf Bundesebene spricht sie der Partei von Lothar Bisky und Oskar Lafontaine die Regierungsfähigkeit ab: «Ich sehe im Moment in den Positionen der Linken nicht, dass sie eine Möglichkeit bietet, im Bund mitzumachen», sagte Schwan und verwies dabei auf die Haltung der Linken zur Nato und zu aussenpolitischen Vorstellungen, die mit sozialdemokratischen Positionen nicht kompatibel seien: «Die SPD stellte sich ein Bein, wenn sie da etwas mit täte. Aber sie will das auch nicht. Und damit ist das klar.»
«Weder heimlich noch laut»
So klar wollte sich auch SPD-Chef Kurt Beck noch einmal von der Linken abgegrenzt wissen: «Ich will auch betonen, dass mit dieser Personalentscheidung in keinster Weise an irgendwelche Koalitionsvorbestimmungen gedacht ist, sie damit weder gemeint sind, noch vorbereitet wurden – weder heimlich noch laut, also gar nicht.» Beck war angesichts der miesen Stimmung in der grossen Koalition bemüht, die Brisanz der politischen Entscheidung, eine eigene Kandidatin gegen den amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler ins Rennen zu schicken, zu relativieren. So wolle er «deutlich machen», dass wir selbstverständlich keinen Wahlkampf machen werden gegen den amtierenden Präsidenten. «Dessen Wiederkandidatur haben wir mit Respekt zur Kenntnis genommen.» Beck bestritt, dass er vor Wochen signalisiert habe, Köhlers Kandidatur werde von der SPD unterstützt. Er habe sich nie entsprechend geäussert.
SPD will selbstbewusst sein
Aber die SPD wolle selbstbewusst auftreten, und im übrigen gebe es keine Fraktionen, sondern Wahlmänner- und -frauen, die ihre Entscheidung zu treffen haben. Als Beweggründe für die Kandidatur nannte Schwan, dass sie sich ein Leben lang für die Demokratie engagiert habe: «Ich glaube, dass das Amt des Bundespräsidenten eine sehr gute Chance bietet, der Demokratie, die gegenwärtig in einer kulturellen Krise ist, wieder zu stärken.»