
Militärpräsenz auf Frankreichs Strassen gehört zu mehrheitlich noch akzeptierten Ausnahmezustand. (Bild: epa/Ian Langsdon)
PARIS. «Durchsage der Strandwache: Der Eigentümer der beiden Badetaschen vor den Umkleidekabinen soll sich bitte umgehend beim nächsten Posten melden.» Sonntag in Deauville, dem mondänen Badeort der Pariser Aristokratie. Die Badetasche wurde abgeholt und musste von der Polizei nicht gesprengt werden.
Die Angst vor einer Bombe ist aber selbst in der ungezwungenen Atmosphäre des riesigen Normandie-Strandes präsent.
Bereit, Freiheit einzuschränken
Frankreich lebt seit Monaten mit dem Gefühl einer unfassbaren Gefahr: Die Reisebranche leidet nach unbestätigten Angaben unter einem Einbruch von etwa fünf Prozent. Vor allem die Ausländer bleiben aus; an der Côte d'Azur haben Chinesen, Amerikaner und Russen ihre Ferien en masse annulliert. Die Franzosen lassen sie sich weniger vergällen, vielleicht auch, weil sie gelernt haben, dass «es» zwar überall passieren kann, dass die statistischen Chancen aber minim sind.
Auf jeden Fall zerren die seit anderthalb Jahren nicht mehr abreissenden Attentate an den Nerven der Nation. Die Ermordung eines 86jährigen Priesters im Normandie-Ort Saint-Etienne-du-Rouvray hat die Nation vor Wochenfrist erneut erschüttert.
Wer sich mit Franzosen heute unterhält, darf sich nicht wundern: Mehr als vier Fünftel sind laut Umfragen bereit, die Freiheitsrechte einzuschränken, um der Terrorabwehr mehr Mittel in die Hände zu geben. Nirgends regte sich hörbar Widerstand, als das Parlament Ende Juli den Ausnahmezustand auf nunmehr mehr als ein Jahr bis anfangs 2017 verlängerte.
Die meisten nicht betroffen
Alle Franzosen sind für ein unzimperliches Vorgehen gegen Terrorverdächtige, konkret gegen jene mehreren tausend Jihad-Verdächtigen in der sogenannten «S-Kartei» (S steht für «sûreté», Staatssicherheit). Die Polizei benützt ihr Recht, ohne richterliche Kontrolle Computer und Handys zu beschlagnahmen, Hausarrest zu verhängen oder Razzien vorzunehmen. Nicht immer zielt sie ins Schwarze: Françoise und Pierre Caputo, zwei unbescholtene Bürger aus Nizza, beide über 80, schreckten im Juli um sechs früh aus ihren Betten hoch, als jemand das Türschloss durchschoss und eine Gruppe vermummter Männer in die Wohnung stürmte. Es waren zum Glück nur Gendarmen, die sich in der Türe geirrt hatten. Sie grüssten, ohne sich zu entschuldigen, und drangen in die Nachbarwohnung ein, wo sie einen jungen Mann abführten.
Im «Normalfall» sind die Franzosen allerdings von dem Ausnahmerecht gar nicht betroffen. So war es schon im Algerien-Krieg gewesen, als das Notrecht in die Verfassung eingeführt wurde, um in den drei algerischen Departementen durchgreifen zu können. Jetzt finden die Hausdurchsuchungen vor allem in Banlieue-Vierteln statt, die für viele Franzosen nicht näher liegen als Algerien. Alles in allem hört man aber sehr selten von «bavures», polizeilichen Schnitzern. Dafür sorgt auch der sozialistische Innenminister Bernard Cazeneuve, der immer wieder versichert: «Wir können nicht den Rechtsstaat verlassen, um den Rechtsstaat zu schützen.»
Grüne und linke Kritik
Paris informierte den Europarat über die Aussetzung einzelner Artikel der Europäischen Menschenrechtskonvention. Die Folgen sind beschränkt, wenn man davon absieht, dass die Türkei für ähnliche Massnahmen hart kritisiert wird. In Frankreich wenden zwar Grüne und Kommunisten mit Recht ein, die Regierung benutze das Notrecht auch, um missliebige Protestkundgebungen etwa gegen den umstrittenen Flughafen Notre-Dame-des-Landes bei Nantes zu untersagen. Dazu brauchte Cazeneuve aber keinen Ausnahmezustand.
Für «Mann der Vorsehung»
Politologen sehen dennoch einen neuen Trend zur «illiberalen Demokratie». Doch auch dieser Trend ist im staatsgläubigen Frankreich nicht neu: Die evolutionär-republikanische Geschichte kennt einige «Klammern» von Napoleon über Vichy bis zur Kolonialzeit. Der Historiker Zeev Sternhell hält Frankreich wegen der Feindlichkeit des Staatswesens gegenüber dem Individualismus gar für die ideelle Wiege des Faschismus. Allerdings war Frankreich schon für viele Ideen die Wiege.
Gewiss hatte die Grande Nation schon immer ein gespanntes Verhältnis zur Demokratie, und die Franzosen wären heute mehr denn je bereit, sich in die Arme eines vermeintlichen «homme de providence» (Mann der Vorsehung) zu stürzen. Im Oktober 2015, also noch vor den schweren Attentaten gegen das Bataclan-Lokal in Paris, wünschten in einer Umfrage 67 Prozent der Franzosen eine nicht gewählte Regierung aus Technokraten, um unpopuläre Reformen durchzusetzen, und 40 Prozent wollten sogar eine «autoritäre Staatsführung».
Liebe zum «bons sens»
Bei solchen Umfragen kommt es allerdings immer auf die Fragestellung an. Die Franzosen mögen der Demokratie müde sein, und, was noch verständlicher ist, des Terrors müde. Aber sie bleiben überzeugte Republikaner. Sie denken konservativ und lieben, wie schon Friedrich Sieburg vor bald 100 Jahren schrieb, den «bon sens», der nicht nur den gesunden Menschenverstand meint, sondern auch das Masshalten in allen Dingen. Das impulsive Temperament der Franzosen ist im Normalfall sehr pragmatisch, bisweilen opportunistisch.
Dennoch: Die Demokratie ist in Frankreich derzeit nicht in Gefahr. Die Franzosen wollen keine weiteren Exzesse, keine Experimente und keinen «Krieg», wie die Terrorabwehr heute von Politikern oft genannt wird; sie wollen nur Ruhe vor den Anschlägen.
Le Pens Doppelstrategie
Das hat sogar die politische Brandstifterin Marine Le Pen erkannt: Sie führt mit Plakaten eine Kampagne für «la France apaisée» (Frankreich im Frieden) und erklärt, sie sei «kompromisslos» für den Rechtsstaat. Zugleich vermengt sie allerdings die Terrorbekämpfung mit ihrer alten Forderung nach einem «Migrationsstop und einem Veto gegen die Flüchtlingsaufnahme». Diese geschickte, demagogische Verquickung polizeilicher und politischer Massnahmen hat Erfolg. Le Pen liegt weiterhin in allen Umfragen für die Präsidentschaftswahlen von Mai 2017 vorne – zumindest, was den ersten Wahlgang anbelangt.
Zwar dürfte sie die Präsidentschaftswahlen letztlich kaum gewinnen. Doch schon heute besteht die politische Gefahr darin, dass Le Pens Diskurs die anderen Parteien ansteckt, angefangen von den konservativen Republikanern. Ihre Nummer eins, Nicolas Sarkozy, verlangt den «totalen Krieg» gegen die Islamisten, die Nummer zwei, Laurent Wauquiez, schiebt nach, man müsse «das Recht dem Krieg anpassen».
Auch Präsident François Hollande, der verzweifelt um seine erneute Kandidatur kämpft, vollzog nach dem Attentat von Nizza binnen 24 Stunden eine Kehrtwende und verlangte wieder die Fortsetzung des Ausnahmezustandes, den er zuvor als potenzielle Gefahr für die Demokratie aufheben wollte.
Wie lange hält ziviler Friede?
Zwar hat der Wahlkampf noch nicht einmal begonnen. Doch die schätzungsweise fünf Millionen Moslems in Frankreich, die schon heute schief angeschaut werden, wenn sie Zug oder Metro fahren oder einen Rucksack tragen, befürchten das Schlimmste. «Niemand weiss, wie weit das Übel noch gehen kann», sagt der Autor Eric Verhaeghe zur anhaltenden Terrorgefahr. «Bisher ist es noch nicht zum Phänomen ethnischer oder religiöser Repressalien gekommen. Aber man kann sich fragen, wie lange der zivile Frieden noch halten wird.» Noch sträubt sich Frankreich gegen die «autoritäre Versuchung». Aber jedes Attentat lässt den Widerstand etwas mehr bröckeln.
