
Ein Bild aus besseren Tagen: Der mittlerweile zurückgetretene Budgetminister Jérôme Cahuzac steigt in Paris vor dem Sitz des französischen Ministerpräsidenten aus einer Limousine. (Bild: afp/Fred Dufour)
Jérôme Cahuzac ist nicht der erste Minister, der in Paris zurücktreten musste. Was die Nation jedoch schockierte, war die Unverfrorenheit des 60jährigen Schönheitschirurgen aus der südwestfranzösischen Provinz: Er unterhielt ein geheimes Bankkonto im Ausland, obwohl er in seinem Amt selbst für die Bekämpfung der Steuerflucht zuständig war. Dazu belog er kaltschnäuzig das gesamte Parlament und seinen Parteifreund François Hollande: «Ich habe kein Konto in der Schweiz und nie eines gehabt. Nie!», erklärte er vier Monate lang mit der Hand auf der Brust, bis die Schweizer Behörden die Enthüllungen des Online-Portals «Mediapart» bestätigten.
«Am Boden zerstört», wie er in einem Bekennerschreiben sagte, trat Cahuzac endlich zurück. Er wechsle alle zwei Tage den Wohnsitz, übernachte bisweilen in seinem Wagen, vermelden die Medien. Frankreich leidet aber kaum mit dem hoch gestiegenen und tief gefallenen Politiker-Mediziner, den die Sozialisten sofort aus der Partei geworfen haben: Dreist hält Cahuzac an seinem Sitz in der Nationalversammlung fest, wo er sein Ehrenwort wiederholt gebrochen hatte.
Volk hält Politiker für «korrupt»
Die Franzosen sind konsterniert, wütend. Präsident François Hollande erklärt verzweifelt, Cahuzac sei ein Einzelfall. Doch Tout-Paris fragt sich: Wer ist der nächste? Welcher Minister wird als nächster über ein Schweizer Konto oder seine Mitwisserschaft stolpern?
Laut Umfragen halten 55 Prozent aller Politiker, 37 Prozent einen Teil von ihnen für korrupt. Macht zusammen 92 Prozent. Gemeint ist nicht einmal Bestechung im eigentlichen Sinn, sondern die Selbstgefälligkeit der Macht, die Arroganz der «Staatsnoblesse», wie sie der grosse Soziologe Pierre Bourdieu nannte.
«Begriffe wie Verantwortung oder Moral sind den Pariser Eliten völlig fremd», meint Eric Verhaeghe, ein aus Belgien stammender Spitzenfunktionär in Paris, Absolvent der Ecole Nationale d'Administration (ENA) – also einer, der selbst dazu gehört. «Die französischen Eliten definieren sich zuerst über die Privilegien, die sie vom gewöhnlichen Volk unterscheiden.» Die französische Staatsspitze, so Verhaeghe, zeichne sich durch ein «Gefühl der Immunität» aus. «Zur französischen Elite zu gehören, bedeutet vor allem, stolz darauf sein, dem gemeinen Gesetz nicht zu unterstehen.»
Gib nie einen Fehler zu!
Cahuzac gehörte nicht von Beginn weg zur Pariser Führungskaste. Wie Balzacs Romanfigur Rastignac arbeitete sich der Herz- und später Haarchirurg aus dem Land-Departement Lot-et-Garonne zum Pharmaberater in Paris hoch. Seine inoffiziellen Honorare deponierte er auf einem Schweizer Bankkonto. Über das Gesundheitsministerium kam er in die Spitzenpolitik, zuerst als Abgeordneter, dann als Minister. Der arrivierte Emporkömmling aus der Provinz übernahm die Pariser Normen umso eifriger. «Jamais avouer», lautet eine davon – nie einen Fehler oder eine Lüge zugeben. Nie!
Oder positiv formuliert: Alles ist erlaubt, sofern es dem Aufstieg und der Machtvermehrung dient. Der junge François Mitterrand inszenierte ein Attentat gegen sich selbst, um von sich reden zu machen. Sein Nachfolger Jacques Chirac lachte über die zahllosen Korruptionsaffären, die er als Bürgermeister von Paris ansammelte; aus jener Zeit stammt sein Bonmot: «Wahlversprechen verpflichten nur die, die daran glauben.» Nicolas Sarkozy erfand die Münchhausiade, er habe am 9. November 1989 dem Mauerfall in Berlin beigewohnt. Bevor er ins Elysée einzog und gegen die Steuerflucht zu Felde zog, hatte er als Geschäftsanwalt wohlhabende Franzosen wie den Tennisprofi Henri Leconte nach Genf geleitet, um ihm dort zu «gnädigeren» Steuerbedingungen zu verhelfen, wie das Internet-Magazin «Rue89» bereits vor Jahren schrieb.
Alle auf der gleichen Universität
Wohlgemerkt: Diese Aktivitäten betrieben die drei letzten Präsidenten Frankreichs vor ihrem Einzug ins Elysée, als sie noch aufstrebende Politiker wie Cahuzac waren. Sie alle wähnten sich über dem Gesetz, damit auch über der Egalité, dem republikanischen Gleichheitsgebot. In jeder Beziehung.
Was denn schon daran sei, eine «Magd zu packen», fragte ein bekannter Pariser Journalist nach der Sexaffäre von IWF-Direktor Dominique Strauss-Kahn mit einer afrikanischen Hotelangestellten in New York.
Hollande will, wie er diese Woche sagte, die Offshore-Zentren «austilgen». Sein Wahlkampfmanager Jean-Jacques Augier geschäftete allerdings auch auf den Cayman Islands, wie «Le Monde» nun enthüllte. Augier gehörte zur «promotion Voltaire», dem Jahrgang 1980 der ENA. Ein Konzentrat der Pariser Elite. Andere Absolventen waren Ex-Premier Dominique de Villepin, Henri de Castries, der heutige Vorsteher des Versicherungskonzerns AXA oder Arbeitsminister Michel Sapin. Dort lernten sich Ex-Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal und ihr langjähriger Lebenspartner François Hollande kennen. Dort holte der aktuelle Staatschef auch zwei seiner aktuellen Kabinettschefs.
Demokratie als totalitäre Idee
Der Präsident mit den umfassendsten Machtbefugnissen Europas regiert zuweilen wie ein Monarch. Und er soll, trotz Steuerfahndern, Geheimdiensten und dem mächtigsten Staatsapparat des Alten Kontinents, nicht im Bilde gewesen sein über Cahuzacs Bankkonten?
Das Volk zweifelt. Aber seine Meinung ist nicht gefragt. Demokratie ist eine «totalitäre Idee», findet der Starintellektuelle Alain Badiou. In Frankreich wählt nicht das Volk die Kandidaten für die Nationalversammlung, sondern die Kandidaten wählen den Wahlkreis, in dem sie antreten – «parachutage» (Fallschirmspringen) nennt man das. Ab und zu, zum Beispiel über die Atomfusionsanlage Iter in der Provence, erlaubt der Staat in engen Grenzen eine «öffentliche Debatte» – organisiert von der Commission nationale du débat public (CNDP). Ansonsten mag es die Zentralgewalt in Paris nicht, wenn sich das Volk in die öffentlichen Belange einmischt. 2005 durfte es sich einmal zur EU-Verfassung äussern, aber nachdem es Nein sagte, war wieder Schluss damit. Der EU-Grundvertrag wurde trotzdem eingeführt.
Auch Le Pen mit Geheimkonto
Also überlassen die Franzosen das Politisieren wie im Ancien Régime dem Hofstaat in Paris und konzentrieren sich auf das Savoir-vivre oder die langen Sommerferien. Die Zeit der Revolutionen ist vorbei. So etwas wie der letzte Robespierre ist der Chefredaktor von «Mediapart»: Edwy Plenel führt regelmässig Politiker aus dem Dunkel der Genfer Banksafes ins grelle Licht des Online-Schafotts. Jüngst auch den Rechtsextremisten Jean-Marie Le Pen. Der darf sich nun in seinen Slogan «tous pourris» (alle korrupt) einbeziehen. Und die Franzosen geraten vielleicht etwas weniger in Versuchung, die Pariser Eliten mit ihrem Stimmzettel des Front National abzustrafen.
Überforderte Technokraten
An Hollande lassen die Franzosen in Umfragen jetzt ihren Frust ab. Arbeitslosigkeit und Armut nehmen drastisch zu, Kaufkraft und Zuversicht im gleichen Ausmass ab. Herkulestaten wären nötig, um Frankreich aus dem Schlamassel zu ziehen, doch jetzt steckt die Regierung selbst bis über die Ohren drin. Die brillanten ENA-Technokraten sind ihrerseits überfordert, wenn die Warteschlangen vor den Arbeitsämtern und Volkssuppen länger werden. Irgendwann bricht dann vielleicht doch noch die Revolution aus.
Stefan Brändle, Paris
