Barack Obama ergreift die Initiative

Wirtschaftlicher Aufschwung, soziale Fairness, ökologische Verantwortung – das sind die Eckpfeiler von US-Präsident Barack Obamas morgiger «State of the Union»-Rede.

WASHINGTON. Der Präsident nutzt seinen zweiten Honeymoon, um morgen Dienstag ein ehrgeiziges Programm für das kommende Jahr vorzustellen. Die Rede zur Lage der Nation ist auf absehbare Zeit die beste Möglichkeit Obamas, seine Politik einem Millionenpublikum zu erklären. Als er 2012 zuletzt vor beide Häuser des US-Kongresses trat, verfolgten 38 Millionen Menschen die «State of the Union»-Rede – eine Art Regierungserklärung des US-Präsidenten, die er auf Einladung der Gesetzgeber auf dem Capitol Hill hält und die von viel Pomp begleitet wird.

Jobs im Zentrum

Aus dem Weissen Haus sickerte durch, Obama werde zum Hauptthema des jüngsten Wahlkampfs zurückkehren. In Abgrenzung zum Republikaner Mitt Romney hatte der Präsident für eine Politik geworben, die in die Mittelschicht investiert. Allen voran in neue Arbeitsplätze, dem wunden Punkt in der Leistungsbilanz des Amtsinhabers. Während die Börsen und alle anderen Wirtschaftsindikatoren nach oben deuten, bewegt sich die Arbeitslosigkeit hartnäckig um die 8-Prozent-Marke.

In seiner fünften Rede zur Lage der Nation wird der Präsident dem Vernehmen nach Initiativen vorschlagen, die drei Ziele verfolgen: Die USA zu einem Magneten für neue Jobs im verarbeitenden Gewerbe zu machen, amerikanische Arbeitnehmer besser für den globalen Wettbewerb zu qualifizieren und von den Billigjobs weg zu ordentlich bezahlten Arbeitsplätzen zu kommen.

Chance für Republikaner

Aus Obamas Beraterkreis hiess es, der Präsident werde die Republikaner warnen, in den Auseinandersetzungen über Haushaltkürzungen und Schuldenplafond nicht erneut das Wohl der Nation aufs Spiel zu setzen. Erwartet werden auch klare Worte zur Klimapolitik. Mit Spannung erwartet wird auch die offizielle Entgegnung der Republikaner. Der kubanisch-stämmige Senator aus Florida und Hoffnungsträger Marco Rubio könnte sich mit seiner Antwort national profilieren. (T.S.)

Für Sie empfohlen

Melden Sie sich an und erhalten Sie hier Ihre individuellen Leseempfehlungen.

Aktuelle Nachrichten