Ausgedient oder darf er nochmal?

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2012 läuft Dmitri Medwedews Präsidentschaft ab. Offiziell ist noch nicht geklärt, wer dann in die Rolle des russischen Präsidenten schlüpfen darf. Putins Vorwahlkampf lässt aber kaum Zweifel: Der nationale Führer will zurück in den Kreml.

Hat das Tandem Medwedew-Putin seine Schuldigkeit getan? (Bild: ap/Mikhail Metzel)

Hat das Tandem Medwedew-Putin seine Schuldigkeit getan? (Bild: ap/Mikhail Metzel)

Moskau. Medwedew oder Ziehvater Putin? Seit drei Jahren führen Präsident und Premier Russlands im sogenannten Tandem. 2007 hatte Wladimir Wladimirowitsch Putin die Doppelspitze erfunden, da ihm die Verfassung keine dritte aufeinanderfolgende Amtszeit erlaubte. Befürchtungen, die Doppelherrschaft werde das Land in Turbulenzen stürzen, bestätigten sich genauso wenig wie die Suche nach unversöhnlichen Dissonanzen. Das Tandem lief wie geschmiert.

Putin darf wieder und will auch

Nun darf Putin wieder und will es auch. Damit wäre im politischen System Russlands eigentlich alles geklärt und Wahlkampf überflüssig. Die imitierte Demokratie simuliert unterdessen Konkurrenz. Auf Plakaten erscheint WWP als Agent 007, kurz darauf erobert Medwedew in der Montur des «Captain Russia» die Plakatwände. Eine Armee von spärlich verhüllten Putin-Girls macht sich unterdessen kostenlos beim Waschen von Autos russischer Produktion die Finger schmutzig und bekennt zweideutig: «Für den Premier machen wir wirklich alles». Medwedews «Streitkraft» ebenfalls spärlich bekleideter Langbeinigen verspricht, im Rahmen einer Antialkoholkampagne sich für jedes ausgeschüttete Glas Bier ein bisschen mehr zu entblättern.

Enttäuschte Hoffnungen

Demokratische Kräfte hatten in den Putin-Ersatzmann Medwedew einst grosse Erwartungen gesetzt, der bei Amtsantritt mit glasklaren Analysen und liberalem Gedankengut aufhorchen liess. Dem Rechtsnihilismus den Boden zu entziehen, versprach er. Ungeschminkt benannte er die Mängel in Staat und Gesellschaft. Wer wollte, konnte es als Kritik am Putinismus deuten. Der Appell zur Modernisierung wurde zum Mantra der Ära Medwedew. In Kreml- fernen Kreisen hielt er damit Hoffnungen auf einen behutsamen Kurswechsel wach. Nach drei Jahren fällt die Bilanz indes ernüchternd aus: Rechtsnihilismus und staatliche Willkür haben unter Medwedews Ägide noch zugenommen. Sein Bekenntnis zu mehr Demokratie entlarvt sich nun in der Tatsache, dass auch bei den nächsten Dumawahlen keine echte Opposition zugelassen ist. Kurzum: Lückenfüller Medwedew setzte Putins Linie unbeirrt fort.

Die Illusion ist der Einsicht gewichen: das Zweiergespann bedient lediglich unterschiedliche Klientel. Putin die einfacheren Traditionalisten, Medwedew die Intelligenz, die aufgeklärte Geschäftswelt und den Westen.

Die Wahlmaschine stockt

Gleichwohl hat der Kremlchef Gefallen am Amt gefunden und würde gerne bleiben. Doch warum sollte der Wähler auf die Kopie setzen, wenn das Original wieder zur Verfügung steht? Nach elf Jahren Putinismus wächst allerdings die Unzufriedenheit der Bevölkerung. Sie protestiert nicht, verlässt vielmehr stillschweigend das Land Richtung Westen – wie eine Million gut ausgebildeter Bürger in den vergangenen Jahren. In den Regionalwahlen im Frühling erreichte die Staatspartei Vereinigtes Russland (VR) trotz Manipulation kaum noch 40 Prozent der Wählerstimmen.

«Simulierte Massenbewegung»

In weite Ferne rückte daher das Ziel, bei den Dumawahlen im Dezember eine Zweidrittelmehrheit zu erzielen. Wahlbetrug liesse sich kaum mehr kaschieren und gefälschte Wahlen lösten schon in einigen postsowjetischen Staaten Revolutionen aus.

Dem Tandem entgleitet die Legitimität. Um dem entgegenzuwirken, rief Putin die Allrussische Volksfront (AVF) ins Leben. Post und Eisenbahn, Rentnerverband, Bauernbewegung und «Russlands Blondinen» haben sich schon eingereiht. 500 Organisationen zählt die simulierte «Massenbewegung» bereits. Sie sind dem nationalen Führer Putin persönlich verpflichtet, nicht seiner Partei.

Damit ist eigentlich klar: das Tandem ist Geschichte.

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