Betroffen sind die Stimmen von Auslandschweizern sowie von angemeldeten Stimmberechtigten mit Behinderungen, die per E-Voting abgestimmt haben. Ihre Stimme wird wegen des technischen Problems nicht in die Abstimmungen vom Sonntag einfliessen. Bis zur rechtlich vorgesehenen Schliessung der digitalen Urne am Samstag um 12 Uhr sind insgesamt 2048 Stimmen eingegangen, die nun von der Panne betroffen sind und nicht zählen werden.

USB-Sticks setzen die Stimmenzähler in Basel-Stadt schachmatt.
Man habe alle Möglichkeiten, die der Staatskanzlei zur Verfügung stehen, ausgeschöpft, ist einer Mitteilung des Kantons zu entnehmen. «Mehrere Versuche von IT-Experten zur Behebung des Problems bei den USB-Sticks waren erfolglos. Die Staatskanzlei stellt ihre Bemühungen zur Problemlösung gegenwärtig ein», heisst es.
Es besteht keine Verbindung zwischen dem Vorfall und dem E-Voting-System, welches die Schweizerische Post zur Verfügung stellt, betont der Kanton. Denn die für E-Voting zugelassenen Stimmberechtigten der Kantone Thurgau, Graubünden und St.Gallen seien vom Problem nicht betroffen.
Die Staatskanzlei ruft Betroffene, sofern möglich, dazu auf, ihr Stimmcouvert im Rathaushof einzuwerfen oder persönlich im Wahllokal abzustimmen. Für Auslandsschweizer sei dies allerdings meist nicht realistisch, räumt sie ein.
Auswirkungen noch unklar
Das Problem ist bereits seit Freitag bekannt. Am Abend teilte die Staatskanzlei mit, dass die elektronisch abgegebenen Stimmen wohl nicht zählen werden. Nun herrscht Gewissheit. Welche konkreten Auswirkungen der Ausfall der elektronischen Urne auf das Abstimmungsresultat hat, lässt sich erst am Sonntag beurteilen, wenn alle Stimmen vorliegen.
Die Staatskanzlei bedauert den Vorfall. Im nächsten Schritt will der Kanton Basel-Stadt die Fehlerursache sorgfältig angehen – und dann Massnahmen ergreifen, die ähnliche Fehler in Zukunft verhindern sollen. Menschliches Fehlverhalten wird derzeit nicht ausgeschlossen. Hinweise auf eine Manipulation durch Dritte gebe es keine. (pin)
