Winterdienst

Schneefreie Trottoirs: Das Basler Baudepartement ringt mit seiner Pflicht

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Schnee ist in Basel ein Randphänomen. Die Aufgabe, die seltene Form von Niederschlag zu beseitigen, ist aber kompliziert.

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Fällt in Basel einmal Schnee, wird das genutzt.

Fällt in Basel einmal Schnee, wird das genutzt.

Bild: Juri Junkov

So manch einer, so manch eine wünscht sich gerade Schnee. Das überhitzte Basel der letzten Wochen lässt Sehnsucht nach dem gefrorenen Wasser aufkommen. Die Macht, Köpfe erglühen zu lassen, dürfte das Wort Schnee allerdings im Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) entwickelt haben. Seit drei Wintern ist dieses für die Schneeräumung auf den Basler Trottoirs zuständig. Die Umsetzung läuft so glatt wie ein schneebefreiter Weg.

Am Donnerstag wurde eine Ausschreibung für die Winterdienstarbeiten der kommenden drei Winter abgebrochen. Die publizierte Begründung: «Kein Angebot erfüllt die technischen Spezifikationen oder die weiteren Anforderungen.» Will in Basel also niemand die Schneeräumung übernehmen?

Gesucht ist ein Pikettdienst, der von Mitte November bis Anfang März täglich von 7 bis 19 Uhr bereit ist auszurücken. So lauten die Anforderungen des Kantons. Dass sich der Kanton überhaupt um schneefreie Trottoirs kümmern muss, das hat er Grossrat Jérôme Thiriet, Grüner, zu verdanken.

Verschlechterung für pflichtbewusste Schaufler

Jahrzehntelang waren die  Hauseigentümerinnen und -eigentümer dafür verantwortlich, dass Fussgängerinnen und Fussgänger den Abschnitt vor ihrer Liegenschaft ohne Sturz passieren können. Die Regierung zeigte wenig Begeisterung, dass die bisherige Aufgabenverteilung zu ihren Lasten durcheinandergewirbelt werden soll. Für die Anwohnerinnen und Anwohner, die pflichtbewusst rasch räumen, könne die Übernahme durch den Kanton zu einer Verschlechterung führen, argumentierte die Regierung. Allerdings, so wägte sie in der Antwort auf die Motion von Thiriet ab, «gibt es auch die umgekehrten Fälle, bei denen die Räumung durch den Kanton eine deutliche Verbesserung zur heutigen Situation darstellen würde». Nicht berücksichtigt in dieser Überlegung ist die Tatsache, dass es weiterhin erlaubt ist, selbst Schnee zu schaufeln. Vielmehr rief das BVD Private sogar dazu auf, weiterhin Unterstützung zu leisten.

Am Ende kam die Regierung zum Schluss, dass das Schneeschippen in privater Hand bleiben soll und es zielführender (und günstiger) wäre, die Eigentümerinnen und Eigentümer mittels Sensibilisierungskampagne an ihre Aufgabe zu erinnern. Der Grosse Rat fand das nicht. Am 11. Dezember 2024 (ein schneefreier Tag) wurden die eisbefreiten Trottoirs zur Staatsaufgabe.

BVD schaut zuversichtlich auf den Winter

Dass es für den Winter 24/25 zu knapp wurde, das kantonale Schneeschippen zu organisieren, ist nachvollziehbar. Doch auch ein Jahr später kam es zu Komplikationen. Schon damals wurde die Ausschreibung für den externen Pikettdienst abgebrochen . Dass die Stadtreinigung selbst zur Schaufel greift, war nie eine Option.Dies, weil der Schnee-Pikett-Dienst einen Grossteil der Angestellten derart absorbieren würde, dass sie ihren regulären Aufgaben nicht mehr nachkommen könnten.

Es sei aber nicht so, dass kein Anbieter in Basel Schnee schippen wolle, sagt BVD-Sprecher Daniel Hofer. Vielmehr seien formale Unstimmigkeiten für den Abbruch der diesjährigen Ausschreibung verantwortlich. Nun folgt ein freihändiges Verfahren. Er sei zuversichtlich, dass bis zum Winter ein Pikettdienst gefunden werde, sagt Hofer. So wie es vergangenes Jahr dann doch noch geklappt habe.

Lieber mieten als Diesel kaufen

Trotz externen Schauflern: Ganz unbeteiligt an der Trottoir-Freilegung ist die Stadtreinigung nicht. Jene Flächen, die mit Maschinen gut erreichbar sind, fallen in die Zuständigkeit des Kantonspersonals. Dafür hat der Grosse Rat 1,2 Millionen für den Kauf von 20 Schneepflügen und Streumaschinen gesprochen. Bisher wurden die Maschinen aber nur gemietet. Für das Jahr 2025 begründete das BVD das noch damit: «Eine Ausschreibung für den Kauf von Fahrzeugen war in der Kürze der Zeit nach dem Grossrats-Beschluss nicht möglich.» Doch auch für die kommenden drei Jahre setzt der Kanton auf Winterdienstfahrzeuge zur Miete . Zurzeit würden keine vollelektrischen Traktoren die Kriterien erfüllen, schreibt das BVD. Ändere sich der Markt, könnten die nötigen Fahrzeuge zu einem späteren Zeitpunkt beschafft werden.

Die Schneesorgen erspart hat sich Riehen. Die Gemeinde entschied sich dafür, die Beseitigung in der Zuständigkeit der Hausbesitzerinnen und -besitzer zu belassen.

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