Basel-Stadt

Niemand will den Winterdienst in Basel machen

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Die Pflicht für das Schneeräumen liegt neu beim Kanton Basel-Stadt. Noch konnte aber keine Firma gefunden werden, die die Anforderungen für den Pikettdienst erfüllt. Darum verhandelt der Kanton nun direkt mit möglichen Anbietern.

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An durchschnittlich zwei Tagen pro Jahr liegt in Basel Schnee.

An durchschnittlich zwei Tagen pro Jahr liegt in Basel Schnee.

Bild: Kenneth Nars

Der Basler Grosse Rat hat der kantonalen Verwaltung den Auftrag erteilt, den Winterdienst in der Stadt neu zu regeln. Künftig sollen nicht die Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer die Trottoirs vom Schnee befreien müssen, sondern eben der Kanton. Das hat das Parlament im Dezember 2024 entschieden.

Mitten im Sommer startete der Kanton dann die Suche nach einer Firma, die einen Pikettdienst für die Schneeräumungen bereitstellen kann. 760'000 Franken pro Jahr hat der Grosse Rat dafür gesprochen. Die externen Mitarbeitenden sollen künftig diejenigen Gebiete vom Schnee befreien, die mit den Maschinen der Stadtreinigung nicht erreicht werden können. Für sämtliche gut erreichbare Flächen ist das kantonseigene Personal zuständig.

«Kein Angebot erfüllt die Anforderungen»

Doch eine passende Firma wurde nicht gefunden, wie ein Eintrag auf der Beschaffungsplattform Simap zeigt: Die öffentliche Ausschreibung der Dienstleistung musste abgebrochen werden. «Kein Angebot erfüllt die technischen Spezifikationen oder die weiteren Anforderungen», heisst es.

Es stellt sich die Frage: Waren die Anforderungen zu hoch? Denn der Auftrag umfasste doch zahlreiche Aufgaben und Bedingungen . So müssen die externen Mitarbeitenden in den Wintermonaten in Rufbereitschaft sein und innert einer Stunde ausrücken können. Der Pikettdienst gilt dabei jeden Tag von 7 bis 19 Uhr – von Mitte November bis Anfang März. Es wird erwartet, dass die Trottoirs innerhalb von fünf Stunden nach dem Auftrag von Schnee und Eis befreit sind. Bezahlt wird eine Pauschale für den Pikettdienst sowie jeweils für die tatsächlich geleisteten Einsätze.

Kanton ist zuversichtlich für den kommenden Winter

Auf Anfrage erklärt Daniel Hofer, Sprecher des Bau- und Verkehrsdepartements (BVD), dass nun in einem nächsten Schritt eine freihändige Vergabe erfolgen soll, sobald der Abbruch der Ausschreibung rechtskräftig sei. Das heisst, der Kanton kontaktiert direkt mögliche Anbieterfirmen, holt Angebote ein und verhandelt über Konditionen. Dies ist möglich, da es sich um ein dringliches Geschäft handelt.

Das Bau- und Verkehrsdepartement ist zuversichtlich, den Winterdienst für den kommenden Winter organisiert zu bekommen. Hofer schreibt: «Wir gehen aktuell davon aus, dass wir den Winterdienst auf den Trottoirs wie vom Grossen Rat beschlossen übernehmen können.» Voraussetzung dafür sei aber, dass eine geeignete Anbieterfirma rechtzeitig gefunden wird.

Noch fehlen auch die Schneepflüge

Aufgrund des neu organisierten Winterdienstes muss der Kanton Basel-Stadt auch zusätzliche Maschinen anschaffen. Der Grosse Rat bewilligte 1,2 Millionen Franken für zwanzig Pflügen und Streumaschinen . Laut Hofer ist man bisher davon ausgegangen, dass diese auf den herkömmlichen Wischmaschinen der Stadtreinigung angebracht werden können. Doch die Gerätschaften stehen noch nicht zur Verfügung.

Für die kommende Wintersaison werde Basel-Stadt deshalb Kleintraktoren und Salzstreumaschinen mieten, so Hofer. Die Anschaffung der zwanzig neuen Maschinen würde weiter vorangetrieben.

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