Videokontrollen

Basel prüft Durchfahrtskontrollen wie in Birsfelden

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Im Basler Parlament wird der Ruf nach härteren Kontrollen laut. Die Regierung zeigt sich offen.

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Schilder warnen in Birsfelden vor der automatischen Durchfahrtskontrolle.

Schilder warnen in Birsfelden vor der automatischen Durchfahrtskontrolle.

Bild: Kenneth Nars

Seit September kontrolliert die Gemeinde Birsfelden mit Videokameras, dass keine Autos bei Stau auf den Hauptachsen auf die Quartierstrassen ausweichen. Die automatische Durchfahrtskontrolle ist so konzipiert, dass es zwischen Anwohnenden und Besuchern einerseits und Autos, welche nur durchs Quartier fahren, unterscheidet.

Das Vorgehen hat der Agglomerationsgemeinde zu schweizweiter Bekanntheit verholfen – nicht zuletzt, weil im ersten Monat pro Tag im Schnitt 1000 Bussen à 100 Franken ausgestellt wurden.

Kein Wunder stösst das neue System – Birsfelden ist schweizweit die erste Gemeinde mit einer solchen automatischen Durchfahrtskontrolle – im Nachbarkanton auf Interesse. Mittelfristig könnte eine solche Massnahme auch im Kanton Basel-Stadt zum Thema werden. Das zeigt eine Stellungnahme des Bau- und Verkehrsdepartements auf eine Anfrage im Basler Parlament.

«Grundsätzlich eine denkbare Lösung»

GLP-Grossrat Tobias Christ hatte wenige Tage nach dem Start in Birsfelden angefragt, ob die Basler Regierung das «innovative» Modell für eine geeignete Massnahme halte, um auch in der Stadt Quartiere vom Ausweichverkehr zu entlasten. Konkret wies er auf die zunehmende Belastung im Breite-Quartier und im Kleinbasel hin.

«Grundsätzlich eine denkbare Lösung», meint nun die Basler Regierung in ihrer Antwort. Man prüfe und ergreife regelmässig Massnahmen, um quartierfremden Durchgangsverkehr zu reduzieren. Entsprechend verfolge man auch die automatische Durchfahrtskontrolle und werde zu gegebener Zeit auf die Gemeinde Birsfelden zugehen, «um sich über Erfahrungen und mögliche Synergien auszutauschen.»

Entwicklung in Birsfelden abwarten

Zuerst aber will das Bau- und Verkehrsdepartement die weiteren Erfahrungen in Birsfelden abwarten. Zum jetzigen Zeitpunkt könne noch kein abschliessendes Fazit gezogen werden, unter anderem auch bezüglich der rechtlichen Zulässigkeit. Just diese Woche wurde bekannt, dass sich mehrere Autofahrerinnen und Autofahrer rechtlich gegen ihre Busse wehren. Auch der TCS beider Basel äusserte Zweifel an der rechtlichen Zulässigkeit des Systems .

Zudem wären vertiefte Abklärungen nötig, ob sich eine automatische Durchfahrtskontrolle für die Stadt eigne und wie eine solche im verästelten Strassennetz konkret umgesetzt würde. Auch eine belastbare Kostenschätzung sei bei dieser Ausgangslage nicht möglich.

Autoverkehr mit Ampeln dosieren

Der Basler Regierung sei bewusst, dass es auch in der Stadt regelmässig zu Ausweichverkehr kommt, insbesondere wenn sich Autos und Lastwagen auf der Autobahn stauen, was derzeit wegen der Sanierungsarbeiten an der Osttangente häufiger vorkommt. Davon seien auch Quartierstrassen betroffen, insbesondere im Kleinbasel und in der Breite.

Bereits jetzt würden laufend Massnahmen umgesetzt. um Ausweichverkehr entgegenzuwirken, so etwa die Sperrung der Autobahneinfahrt Wettsteinalle in Richtung Norden. Weiter würden Lichtsignalanlagen angepasst, um den Verkehr gezielt zu lenken oder nötigenfalls zu dosieren, beispielsweise an den Autobahnausfahren City und St. Jakob. «Primär soll der Autobahnverkehr auch bei Stau auf der Autobahn bleiben», so die Basler Regierung.

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