Verzögerungen

Überdurchschnittlich viele Einsprachen machen dem Basler Baudepartement einen Strich durch die Stadtgestaltung

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Gleich an vier Orten muss der Kanton Baustellen pausieren. Das führt zu verlängerten Tramumleitungen und potenziell zu Verzögerungen an anderen Orten.

In der Austrasse in Basel werden die Leitungen für die Fernwärme eingebaut sowie die übrigen Leitungen und die Tramschienen ersetzt.

In der Austrasse in Basel werden die Leitungen für die Fernwärme eingebaut sowie die übrigen Leitungen und die Tramschienen ersetzt.

Bild: bwi

Neugestaltung? Veränderung? Das sind in Basel Begriffe, die Unbehagen auslösen. Meist folgt auf das diffuse Gefühl der handfeste Widerstand. Dieser ist in der Schweiz durch das Instrument der Einsprache institutionalisiert. Vier aktuelle Beispiele zeigen, wie Einsprachen dem Basler Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) einen Strich durch die Stadtplanung machen. Die Zahl von Baustellen, die durch Einsprachen blockiert sind, ist zurzeit besonders hoch, bestätigt auch das BVD.

Am Montag versandte das BVD eine Medienmitteilung. Mit dem Inhalt ist das Departement mittlerweile bestens vertraut. Elf Einsprachen seien gegen die Erneuerung der Austrasse eingegangen. Ab November hätte mit den Bauarbeiten für neue Tramgleise und eine neue Strassenoberfläche gestartet werden sollen. Die Strasse ist derzeit von Gräben durchzogen. Viele Anwohnende gelangen nur über Fussgängerbrücken zu ihren Häusern. Sie sehnen das baldige Ende der Arbeiten herbei. Doch daraus wird vorerst nichts.

Längere Umleitung der Tramlinie 6

Das hat nicht nur Auswirkungen auf den Zeitplan des BVD haben, sondern auch auf die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB). Kann der Gleisbau in der Austrasse nicht spätestens im Februar 2026 beginnen, müsse die Tramlinie 6 über das Jahr 2026 hinaus via Markthalle sowie Steinen- und Spalenring umgeleitet werden, schreiben die BVB.

Man sei daran, die Konsequenzen der möglichen Verlängerung des Umleitungsbetriebes der Linie 6 aufzuarbeiten, schreiben die BVB auf Anfrage. Zurzeit hält das Tram 6 bei der Markthalle nur in Richtung Stadt, nicht aber Richtung Allschwil. Bei einer Verlängerung der Umleitung soll das geändert werden.

Doch nicht nur die Tramführung könnte die Einsprache in der Austrasse beeinflussen. «Die möglichen Auswirkungen der Verzögerung auf weitere bevorstehende Erneuerungsprojekte werden aktuell geprüft», schreibt das Bau- und Verkehrsdepartement.

Anwohnende wehren sich gegen den neuen Rümelinsplatz

«Auf unbestimmte Zeit» verzögert sich auch die Erneuerung des Rümelinsplatzes sowie der Münz- und der Schnabelgasse in der Innenstadt.  Acht Einsprachen sind es hier, welche dazu führen, dass die Bauarbeiten nicht wie geplant im August und überhaupt nicht mehr in diesem Jahr starten können. Verzögert wird dadurch auch die Sanierung der unterirdischen Leitungen.

Gemäss der «Basler Zeitung» stammen die Einsprachen von Anwohnenden und Gewerbetreibenden. Inhaltlich bemängeln sie eine schlechte Planung des BVD. Auch das Ende zweier Bäume wird kritisiert. Bereits in der Grossratsdebatte im August 2022  sorgte das bevorstehende Ende der Gingkos für enervierte Wortmeldungen. Ein Anwohner schrieb Baudirektorin Esther Keller später sogar einen persönlichen Brief .

Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Umbau der Clarastrasse

Bäume, die weg müssen, sind oft der Grund für Einsprachen, genauso wie Parkplätze, die aufgehoben werden sollen. Dies ist auch bei der Therwilerstrasse im Bachletten-Quartier der Fall. 29 neue Bäume und ein Abbau von 20 Parkplätzen schwebte dem BVD im Zuge des Fernwärme-Ausbaus vor. Gegen die Umgestaltung in der Therwilerstrasse und der Paulusgasse sind Einsprachen eingegangen, wie das BVD Anfang Jahr mitteilte.

In der Clarastrasse wird zwar gerade gebaut, doch auch hier wird das Vorhaben von BVD, BVD und den Industriellen Werken Basel (IWB) verzögert. Grund ist eine Einsprache von Pro Velo beider Basel. Der Verband erachtet die geplanten Kaphaltestellen in der Clarastrasse als «velofeindlich». Bis Ende Jahr werden in der Clarastrasse nun jene Arbeiten erledigt, die mit der vorliegenden Baubewilligung möglich sind.

Für die weitere Erneuerung müssen die Beteiligten auf einen Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts warten. Es sei deshalb «weiterhin offen, wann die vom Regierungsrat beschlossene Umgestaltung der Clarastrasse fertiggestellt wird».

Die Zahl der Projekte mit grösseren Umgestaltungen an der Oberfläche werde aufgrund von Begrünungsmassnahmen künftig zunehmen, schreibt das BVD. Damit steige auch die Wahrscheinlichkeit von Einsprachen. Deshalb überlege das BVD öffentliche Planauflagen in Zukunft früher zu starten.

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