Kleinbasel

Wegen einer Einsprache von Pro Velo: Erneuerung der Clarastrasse verzögert sich auf unbestimmte Zeit

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Noch immer liegt keine rechtskräftige Baubewilligung für die weitere Erneuerung der Clarastrasse vor. Nun muss sich sogar das Bundesverwaltungsgericht mit der Thematik auseinandersetzen.

Die Erneuerungsarbeiten an der Clarastrasse haben Auswirkungen auf den Tram- und Individualverkehr.

Die Erneuerungsarbeiten an der Clarastrasse haben Auswirkungen auf den Tram- und Individualverkehr.

Bild: Kenneth Nars

Seit Jahren beschäftigt die Erneuerung der Clarastrasse das Kleinbasel. Im Jahr 2015 bewilligte der Grosse Rat erste Rahmenausgaben, fünf Jahre später sprach der Regierungsrat 9,6 Millionen Franken. Die erste Bauetappe startete im April 2023 . Das Basler Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) prognostizierte damals, dass die Arbeiten bis im Herbst 2025 andauern werden.

Nun verzögert sich die Erneuerung allerdings auf unbestimmte Zeit. Wie der Kanton am Mittwoch mitteilt, fehlt aufgrund von Rekursen weiterhin eine rechtskräftige Baubewilligung. Es sei deshalb zurzeit offen, wann BVD, BVB und IWB die notwendige Gleissanierung zwischen Clara- und Messeplatz sowie die Umgestaltung der Clarastrasse abschliessen können. Die daraus entstehenden Kosten können noch nicht beziffert werden, heisst es in der Mitteilung.

Kaphaltestellen seien «velofeindlich»

Der Hintergrund: Im Sommer 2023 reichte Pro Velo beider Basel im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens beim Bund Einsprachen gegen die geplante Erneuerung ein . Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat die Einsprachen daraufhin im Januar 2025 abgewiesen. Nun hat Pro Velo den Entscheid Mitte Februar mit einer Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht weitergezogen.

Grund für die Einsprache sind die geplanten Kaphaltestellen in der Clarastrasse, die von Pro Velo als «velofeindlich» bezeichnet werden. Die hohen Haltekanten und die Nähe der Schienen zum Trottoir würden eine grosse Gefahr für Velofahrende darstellen. Um die Sicherheit zu gewährleisten, forderte der Verband sogenannte Velozeitinseln oder Velobypässe. Bei ersteren befindet sich der Veloweg auf der Höhe des Trottoirs, kommt ein Tram, schaltet ein Lichtsignal auf Rot. Bei Velobypässen fahren die Velos auf einem eigenen Bereich zwischen Haltestelle und Trottoir.

«Unsere Mindestforderung bei der Clarastrasse ist eine Umfahrung für die Velofahrenden via Drahtzugstrasse», sagt Anina Ineichen, Co-Präsidentin von Pro Velo beider Basel auf Anfrage der bz. Ineichen kritisiert, dass der Verband zu spät in die Planung der Clarastrasse miteinbezogen worden sei.

Baugesuch für Haltestelle Messeplatz eingereicht

«Die Basler Verkehrs-Betriebe und das Bau- und Verkehrsdepartement werden beim Bundesverwaltungsgericht die Aufhebung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde beantragen», kündigt das BVD an. So wolle man erreichen, dass in diesem Herbst zumindest die Gleise zwischen Claraplatz und Clarastrasse 10, eine Weiche am Claraplatz sowie die Bushaltestelle am Claraplatz erneuert werden können.

Pro Velo beider Basel ist mit den Plänen des Kantons unzufrieden.

Pro Velo beider Basel ist mit den Plänen des Kantons unzufrieden.

Bild: Andreas Schwald (11. 6. 2024)

Die IWB haben die Leitungen für Energie und Wasser in der Strasse bereits weitgehend saniert. Die Einsprache von Pro Velo betrifft nur den hinteren Teil der Clarastrasse, also den Abschnitt Clarastrasse 10 bis Clarastrasse 48. In diesem Bereich befindet sich die Tramhaltestelle.

Dass die Bewilligung auf Bundesebene erteilt werden muss, liegt daran, dass Trams den Ausführungsbestimmungen zur Eisenbahnverordnung unterliegen. «Kostenintensive und komplizierte Gleisbauprojekte werden in der Regel vom BAV geprüft und bewilligt», schreibt das BVD.

Keine Baustellen während Art Basel, ESC und Frauen-EM

Auch ohne die rechtskräftige Plangenehmigungsverfügung können einzelne Bauarbeiten weiterhin stattfinden. Im Riehenring wird die Haltestelle «Messeplatz» bis zur Fasnacht 2025 so umgebaut, dass Fahrgäste stufenlos ein- und aussteigen können. Zudem wird die Strasse instand gestellt. Nach der bereits angekündigten Fasnachtspause werden BVB, IWB und BVD die Arbeiten am Riehenring (Ausstattung der Haltestelle mit Wartehalle) fertigstellen, die Tramgleise auf dem Messeplatz erneuern und Leitungen sanieren.

Während der Art Basel, des Eurovision Song Contest und der Uefa Women's Euro ruhen die Bauarbeiten erneut. Die Haltestelle «Messeplatz» soll im Spätsommer 2025 umgebaut werden. Dafür haben die BVB ein separates Baugesuch eingereicht.

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