Kolumne

«Meine Berner Woche»: Die Herbstsession beginnt

Der Zuger Mitte-Ständerat Peter Hegglin gibt Einblick in seine Sessionswoche.

Am Montagmorgen, 8. September, reiste ich zur ersten Woche der Frühlingssession nach Bern. Am Vormittag fanden verschiedene Vorbereitungssitzungen statt. Diesen Montag besuchte ich die bäuerliche Gruppe. Auf der Traktandenliste standen die folgenden Themen: Entlastungspaket 2027, die Initiative für eine sichere Ernährung, die US-Zölle, das Mercosur-Abkommen und schlussendlich Wolf/Herdenschutz – Praxisbeispiele aus den Kantonen. Um 14.15 Uhr folgte die Beratung in der ständerätlichen Mitte-Gruppe.

Zur Eröffnung der Session wurde der neue Ständeratskollege aus dem Kanton Schaffhausen feierlich vereidigt. Der FDP-Politiker Severin Brüngger hatte dem Schaffhauser SP-Politiker Simon Stocker in einem Nachwahlverfahren den Sitz als Ständerat weggeschnappt. Bundesrat Parmelin vertrat das Kartellgesetz und die neuen Bestimmungen zur Titeläquivalenz der höheren Berufsausbildungen. Mit den neuen Bezeichnungen wird der Ausbildungsweg über die Lehre gestärkt und dem dualen Bildungsweg mehr Gewicht geben.

Mit einer Pizza in einer kleinen Tafelrunde beendete ich den Tag im Restaurant Santa Lucia.

An einem Frühstücksanlass mit den Wirtschaftsverbänden mit Informationen und neuen Strategien zur AHV-Finanzierung startete ich in den Dienstag.

Die gewaltfreie Erziehung und die Weiterentwicklung der Schengen-Regelungen waren Themen zum Auftakt der Ständeratssitzung. Weiter diskutierten wir Vorstösse aus dem Parlament und vom Kanton Genf zum Gaza-Krieg und zur Anerkennung Palästinas. Aufgrund des unfassbaren Leids und der fast totalen Zerstörung von Infrastruktur und Land habe ich diese Genfer Bestrebungen unterstützt.

Am Mittwochmorgen informierten uns die kantonalen Gebäudeversicherungen über mögliche Vorschläge für eine Erdbebenversicherung.

Die US-Zölle warfen schon die ersten Schatten auf die Politik. In einem dringlichen Verfahren gaben wir dem Bundesrat die Kompetenz, die Höchstbezugsdauer für Kurzarbeitszeitentschädigungen um 12 Monate auf 24 Monate zu verlängern.

Weiter stimmten wir einer Ausdehnung des automatischen Informationsaustausches über Kryptowerte mit relevanten Partnerstaaten zu. Viele weitere Motionen und Interpellationen wurden in der Folge bearbeitet. Am Mittwochabend lud Gastro-Suisse zum traditionellen Fondue-Abend in den Kornhauskeller. Dabei traf ich die Zuger Delegation, angeführt von der Präsidentin Barbara Schneider von Gastro Zug.

Bei Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter war ich mit ein paar Kolleginnen und Kollegen am Donnerstagmorgen zum Frühstück. Hauptthema war das Entlastungsprogramm. Im Plenum behandelten wir Reformen der Unfallversicherung und die Überführung der Anstossfinanzierung für Kinderkrippen in eine dauerhafte Lösung.

Auf der Rückreise machte ich einen Zwischenstopp in Obfelden. Ich nahm an einer Strategiesitzung eines gemeindlichen Softwareanbieters teil.

In der Rubrik «Meine Berner Woche» geben eidgenössische Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus Zug Einblick in ihr persönliches Tagebuch, das sie während der Session für die Zuger Zeitung führen.

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