Zuger Kantonsrat

Online-Sitzungen wird es nicht geben: Kommissionen müssen sich weiter physisch treffen

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Als Reaktion auf eine Motion stand der Antrag im Raum, künftig in Notlagen Sitzungen telefonisch oder online durchzuführen. Das kam schlecht an im Parlament. 

Dürfen Kommissionssitzungen im Notfall und bei Katastrophen auch telefonisch, online oder in hybrider Form – also mit online zugeschalteten Mitgliedern – abgehalten werden? Was in der Corona-Pandemie teilweise bereits so durchgeführt wurde, sollte am Donnerstagmorgen offiziell in die Geschäftsordnung des Kantonsrats (GO) aufgenommen werden.

Es ist die Reaktion auf eine Motion von Alois Gössi (SP/Baar) und Philip C. Brunner (SVP/Zug), welche forderte den Kantonsrat zu stärken. Dazu gehöre auch die Prüfung, ob es für die «Digitalisierung» des Kantonsrats noch weitere Anpassungen benötige. Sie stellten im September 2022 fest: «So werden beispielsweise Kommissionssitzungen auch hybrid durchgeführt, obwohl dies in der GO nicht vorgesehen ist.»

Das Büro des Kantonsrats, an der Sitzung vertreten durch Kantonsratspräsident Karl Nussbaumer, legte deshalb eine Vorlage vor, wonach nicht-physische Sitzungen im Notfall möglich sind. Nicht unter Katastrophen und Notlagen fallen Gesundheits- und geschäftsbedingte Abwesenheiten sowie familiäre Gründe.

Meinungen waren geteilt

Die Meinungen aus dem Parlament reichten von «Zustimmung ohne Änderungsanträge» bis hin zu «Versenken Sie diese Vorlage». Jene, die zustimmten, betonten, dass diese hybriden Sitzungen ausschliesslich im Ausnahmefall zulässig sein sollen. Die Gegner waren überzeugt, dass man mit einer Annahme des Geschäfts den Kantonsrat schwächt und Gefahr laufen kann, dass diese Praxis Usus wird. 

Das Geschäft war umstritten. Am Ende scheiterte es bereits beim Eintreten: Der Kantonsrat lehnte das ab, womit sich eine Detailberatung erübrigte. 

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