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Armutsbericht findet im Landrat keine Mehrheit

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Wie viele Menschen leben in Uri in Armut, ohne in einer Statistik aufzutauchen? SP-Landrat Nino Arnold wollte diese Wissenslücke schliessen. Doch Regierungsrat und die Mehrheit des Landrats lehnten den Vorstoss ab.

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Der Landrat hat das Postulat von Nino Arnold (SP, Altdorf) zu einem Bericht über die Armutssituation und Working Poor im Kanton Uri am Mittwoch mit 47 zu 13 Stimmen bei einer Enthaltung nicht überwiesen. Das Postulat forderte die Regierung auf, die Armutssituation in Uri vertieft zu analysieren.

«Armut hat viele Gesichter. Und sie kann uns näher sein, als wir vielleicht denken», sagte Arnold. Wer Sozialhilfe, Ergänzungsleistungen oder Prämienverbilligung erhalte, erscheine in einer Statistik. Nicht erfasst würden Menschen, die Anspruch auf Unterstützung hätten, diese aber etwa aus Scham nicht beantragten. Arnold verwies auf das nationale Armutsmonitoring, wonach der Nichtbezug von Sozialleistungen in ländlichen Gebieten höher ausfalle. «Wir leben in einem Kanton, in dem man sich kennt», sagte Arnold. Diese Nähe könne beim Bezug von Sozialleistungen eine Hürde sein.

Regierung sieht keinen Bedarf für Bericht

Auch Luzia Gisler (GLP, Bürglen) sprach sich für die Überweisung aus. Die Regierung benenne in der Antwort auf das Postulat selbst eine Wissenslücke, lasse aber offen, wie und wann diese geschlossen werde. «Ein Ja zum Postulat ist noch kein Entscheid über neue Leistungen, sondern ein Auftrag, möglichen Handlungsbedarf zu klären», so Gisler.

Sozialdirektor Christian Arnold hielt dagegen, dass sich die Wissenslücken mit einem Bericht nur beschränkt schliessen liessen. Bei verdeckter Armut und dem Nichtbezug von Leistungen seien zusätzliche Untersuchungen nötig. Zur Nähe im Kanton sagte er: «Die Nähe allein lösen wir nicht mit einem Bericht oder einer Statistik.» Uri verfüge bereits über niederschwellige Angebote, etwa beim Sozialdienst oder bei Hilfswerken. Die bestehenden Grundlagen seien ausreichend, um die soziale Entwicklung zu beobachten. Die Regierung beantragte deshalb, das Postulat nicht zu überweisen. Die Mehrheit des Landrats folgte dieser Empfehlung.

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