
Die Nothilfeunterkunft im Kaltbach bei Schwyz.
Eigentlich ist es klar: Wer einen negativen Asylentscheid erhalten hat, muss das Land verlassen. Was auf den ersten Blick eindeutig erscheint, ist in der Praxis aber alles andere als einfach. Denn einige der Asylsuchenden mit einem negativen Entscheid können und wollen nicht in ihr Heimatland zurückkehren.
So kann es zum Beispiel sein, dass bei gewissen Personen die Nationalität unklar bleibt und sie darum auch nicht abgeschoben werden können. Wieder andere weigern sich, in ihre Heimat zurückzukehren, weil sie Repressionen vermuten. Deshalb kommt es in Asylverfahren immer wieder zur Situation, dass Menschen zwar ausreisen müssten, es aber nicht tun. Diese Menschen können Unterschlupf in sogenannten Nothilfeunterkünften finden. Im Kanton Schwyz gibt es für alleinstehende Männer dafür die Nothilfeunterkunft Kaltbach in Schwyz in der Nähe des Verkehrsamts. Hier werden sie mit dem Nötigsten versorgt.
Nothilfe oder Ausreisezentrum?
Nun stellt sich aber die Frage, warum der Kanton Schwyz eine Nothilfeunterkunft betreibt und gleichzeitig sogenannte Ausreisezentren des Bundes bestehen. Ein solches Ausreisezentrum beziehungsweise Bundesasylzentrum soll bekanntlich in Buosingen in Goldau entstehen.
Was genau der Unterschied ist, weiss Tünde Szalay, Vorsteherin des kantonalen Amts für Migration. Wie sie auf Anfrage ausführt, halten sich in der Nothilfeunterkunft Kaltbach alleinstehende Männer mit einer rechtskräftigen Wegweisung auf. Sie wurden dem Kanton Schwyz noch während des laufenden Asylverfahrens zugewiesen, der rechtskräftige Wegweisungsentscheid kam aber erst nach der Kantonszuweisung. In der kantonalen Nothilfeunterkunft Kaltbach verbleiben sie, bis ihre Wegweisung vollzogen werden kann.
In Bundesasylzentren ohne Verfahrensfunktion (wie dereinst in Buosingen) halten sich überwiegend Personen auf, deren Asylverfahren unter das Dublin-Abkommen fällt oder deren Asylgesuch abgelehnt wurde. Diese Personen bleiben in den Zentren des Bundes und werden nicht mehr in die kantonalen Asylzentren transferiert – es sei denn, ihre Wegweisung lässt sich nicht innerhalb der Gesamtdauer von 140 Tagen vollziehen. Es handelt sich also um Personen, die die Schweiz in der Regel nach kurzer Zeit wieder verlassen.
Der Kanton Schwyz wird die Nothilfeunterkunft Kaltbach also auch aufrechterhalten müssen, wenn in Buosingen das Bundesausreisezentrum realisiert wird: «Ja», sagt Tünde Szalay, «denn ein Bundesasylzentrum ohne Verfahrensfunktion ersetzt die kantonale Nothilfe nicht.»
