Die Beliebtheit von Bali, Indonesiens Insel der Blumen, Tempel und freundlichen Menschen, steigt seit Jahren bei Touristen aus aller Welt ebenso wie bei Organisatoren internationaler Konferenzen. Dabei liegt die Insel nicht nur abseits internationaler Flugrouten. Bali steht nach vielen Misserfolgen längst auch als Inbegriff für Konferenzen mit hohem Anspruch und wenig Resultaten. Verständlich also, dass der indonesische Handelsminister Gita Wirjawan spät in der Nacht zum Samstag zum Abschluss der Ministerkonferenz der WTO «angenommen» ausrief, seinen Holzhammer auf den Tisch krachen liess und kundtat: «Die WTO ist wieder zum Leben erwacht.»
WTO schreibt Geschichte
Nicht nur Balis Ruf als Konferenzort war gerettet. Vor allem legte die WTO erstmals in ihrer 18jährigen Geschichte eine Vereinbarung vor. Selbst Indien, das vor dem Treffen der 160 Mitgliedländer noch bereit schien, die Konferenz platzen zu lassen, jubelte plötzlich in höchsten Tönen. «Wir freuen uns über den Beschluss von Handelserleichterungen», sagte Deep Kapuria, Vertreter der Konföderation Indischer Industrie (CIJ) an der Bali-Konferenz der WTO: «Der Beschluss sollte die Handelskosten auf dem Globus senken.»
Indien setzt Agrarbeihilfen durch
Zuvor hatte sich Delhi mit seiner Haltung zu Nahrungsmittelsubventionen weitgehend durchgesetzt. Statt eine vierjährige «Friedensklausel» für das jährlich 21 Milliarden Dollar teure Zuschussprogramm für 800 Millionen Inder im Rahmen eines Nahrungsmittelsicherheitsgesetzes zu akzeptieren, darf Indien dieses Programm nun unbefristet laufen lassen bis zu dem Zeitpunkt, an dem eine globale Übereinkunft über entsprechende Subventionen gefunden wird. Allerdings musste Indien sich verpflichten, diese verbilligten Lebensmittel vom Weltmarkt fernzu- halten. Mit seinem Volumen droht das indische Programm den Wert von maximal 10 Prozent der Landwirtschaftsproduktion zu übersteigen, der Entwicklungsländern maximal zugestanden wird. Industriestaaten dürfen bis zu 5 Prozent ihrer Agrarproduktion bezuschussen.
Teile statt Fertigprodukte
Die Einigung mit Indien machte den Weg frei für den Abbau bürokratischer Hürden an den Grenzen, Häfen und Flughäfen der 160 WTO-Länder. Laut dem Abkommen sollen Zollvorschriften abgebaut und vereinfacht werden, was den internationalen Handel befeuern soll.
Manche Fachleute bezweifeln die Wirksamkeit der Massnahmen. Begründung: Der grösste Teil des Welthandels bestehe nicht mehr aus Fertigprodukten, sondern aus Teilen, die im Rahmen weltweiter Fertigungsketten rund um den Globus wandern und wenig bis gar nicht von den Handelserleichterungen profitieren würden. Aber die auf Bali versammelten Handels- und Wirtschaftsminister zeigten sich über die aussergewöhnliche WTO-Einigung so glücklich, dass sie erst einmal jubelten. Hinter der Vereinbarung steht der Glaube, dass arme wie reiche Länder von Handelserleichterungen profitieren.
Oxfam warnt vor Umsetzungskosten
Die Hilfsorganisation Oxfam begrüsst grundsätzlich die Bali-Einigung, fügt aber an: «Die Vorteile werden sehr übertrieben, während die Umsetzungskosten für ärmere Länder ignoriert werden.» In Indien wurden bereits Rufe nach einem WTO-Fonds laut, der diese Kosten zahlen soll. Andere Organisationen warnen, die WTO torpediere Themen wie Nahrungsmittelsicherheit, Umweltschutz oder Sicherheit von Arbeitnehmenden in armen Ländern. «Wenn die EU und die USA wirklich gegen globale Armut kämpfen wollten, hätten sie das Paket für die ärmsten Länder sehr viel stärker ausgestaltet», bemängelt zum Beispiel das World Development Movement.