
Roberto Azevêdo WTO-Chef (Bild: ky)
GENF. 20 Jahre sind eine lange Zeit in der Computerindustrie. Damals gab es noch Floppy-Discs und das Internet steckte in den Kinderschuhen. Zu dieser Zeit einigten sich die grössten WTO-Länder, Produkte der Informationstechnologie zollfrei zu handeln. Das sektorspezifische Abkommen nennt sich Information Technology Agreement kurz ITA. Doch die ITA-Produktliste wirkt heute stellenweise wie der Katalog eines Technikmuseums.
Tablet-PC und GPS-Geräte
Aus diesem Grund verhandelt seit drei Jahren eine Gruppe von WTO-Mitgliedern über eine Aktualisierung der ITA-Liste und hatte nun Erfolg: Die Länder haben sich darauf geeinigt, weitere 201 Produkte in die Liste aufzunehmen. Wenn das Abkommen im Juli nächsten Jahres in Kraft tritt, können auch Tablet-Computer, GPS-Geräte, Spielkonsolen und Computertomographen zollfrei gehandelt werden. «Das ist ein grosser Deal», freut sich WTO-Chef Roberto Azevêdo. «Dieses Abkommen deckt ein Handelsvolumen ab, das mit dem Automobilhandel vergleichbar ist.» Die WTO schätzt, dass mit der neuen ITA-Liste ein Handelsvolumen von 1300 Mrd. $ oder rund 7% des Welthandels von Zöllen befreit wird. «Zölle auf einem derart grossen Handelsvolumen zu beseitigen, wird eine grosse Wirkung entfalten. Es ermöglicht tiefere Preise, schafft Arbeitsplätze und fördert das Wachstum», sagt Azevêdo.
Exporteure sparen durch das Abkommen gut 50 Mrd. $ an Zöllen und viele Milliarden durch den Wegfall der Zollformalitäten. Ausgehandelt wurde das Abkommen von 54 Ländern, die 90% des globalen Handels mit den 201 Produkten ausmachen. Profitieren werden aber alle Länder der Welt, da die Zölle auch für Länder wegfallen, die bei den ITA-Verhandlungen nicht dabei waren. Industrieverbände feiern das Abkommen: Die Länder «haben den Weg geebnet für ein Abkommen, das dem Handel mit Technologieprodukten einen Schub geben wird. Dazu gehören viele Produkte, die es noch gar nicht gab, als ITA verabschiedet wurde», sagt John Higgins von Digitaleurope, einem Verband. Und auch John Neuffer von der US Semiconductor Industry Association ist zufrieden: «Diese Verhandlungen haben zu lange gedauert und die Zeit für weitere Verzögerungen ist vorbei. Es ist kein perfektes Abkommen, aber es ist ein sehr gutes Abkommen.»
Genauen Zeitplan festlegen
Nachdem sich die Länder auf die Produktliste geeinigt haben, müssen sie noch aushandeln, wann welche Zölle wegfallen. Dieser Schritt soll bis Dezember abgeschlossen sein, damit das ITA-Abkommen beim Ministertreffen der WTO-Länder im Dezember in Nairobi formell verabschiedet werden kann.
Damit hätte die WTO zumindest einen Erfolg in Nairobi vorzuweisen, während die Verhandlung über die Doha-Runde weiter stockt. Bis Ende Juli soll ein Programm für die weiteren Doha-Verhandlungen vereinbart werden. Beobachter gehen davon aus, dass die Länder die Frist nicht einhalten. Azevêdo hofft, dass der Durchbruch bei den ITA-Verhandlungen Schwung in die Doha-Runde bringt.