Monika Roth

Finma Superstar?

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Soll die Finanzmarktaufsicht keine «Superbehörde» sein? Die Schweizerische Bankiervereinigung warnt ausdrücklich davor; sie will das nicht. Zusätzliche Kompetenzen allein würden nicht zu einer besseren Aufsicht führen, so argumentiert sie.

Finma-Direktor Stefan Walter.

Finma-Direktor Stefan Walter.

Bild: Andrea Zahler (Bern, 11. 5. 2026)

Also bisher meinte ich, das Wort «Super» sei ein Begriff, der grundsätzlich eine positive Bedeutung hat. Es bedeutet umgangssprachlich «sehr gut», «toll» oder «ausgezeichnet». Es leitet sich vom lateinischen Wort super für «über», «darüber hinaus» oder «oben» ab. Wieso nun also soll die Finma nicht super sein – ich verstehe das nicht. Super ist wie Star (etwa Staranwalt) ein Kompliment. Die Bankiervereinigung will keine Superaufsicht, und um das zu untermauern, greifen ihr zugewandte professionelle Schreiberlinge dann noch den Chef der Finma persönlich an (wenn man keine sachlich überzeugenden Argumente hat, versucht man es halt so). Es ist peinlich und beschämend.

Es geht wieder einmal um Regulierung und Kompetenzen der Finanzmarktaufsicht und nein, diese Suppe will die Bankiervereinigung lieber nicht aufessen. Das Fettauge Finma droht zu gross zu werden.

Im zur Debatte stehenden Paket des Bundesrates geht es unter anderem um Prävention. Namentlich um Bussen, mehr Transparenz beim Enforcement sowie das Senior Manager Regime (SMR). Obwohl alle drei «Instrumente» in den grossen Finanzmärkten seit langem Standard sind, ist für die Schweiz nicht sicher, ob sie eingeführt werden. Es gibt Widerstand.

Wer in der ersten Liga mitspielen will, muss Erstliga-Standards haben und befolgen. Das ist für die Konkurrenzfähigkeit und Attraktivität des Finanzplatzes essenziell. Und es besteht keinerlei Anlass zu meinen, die in der Schweiz beheimateten Akteure seien integrer oder intelligenter als die in den anderen bedeutenden Finanzplätzen. Es geht überall nicht nur um Geld, es geht um Macht, Ehrgeiz, Eitelkeit und den Umgang mit Verantwortung und Versuchungen.

Dass die Finma im Fall der CS nicht gerade grossartig agiert hat, ist nun sattsam bekannt, thematisiert und begründet worden. Das ist Vergangenheit. Jetzt geht es um die Zukunft und darum, dass der gesetzliche Rahmen der Finanzmarktaufsicht gestärkt wird. Es mutet daher als Argument aus der Mottenkiste an, wenn man der Finma ihre früheren Fehler andauernd vorhält und dann noch behauptet, dieser Deutsche da an der operativen Spitze mache es noch schlimmer. Ich habe meinen Augen nicht getraut, als ich das über Stefan Walter (den ich im Übrigen nicht kenne) las. Wortwörtlich: «Er hat eine hierzulande vormals unbekannte Kultur von Herrenreitertum in die Aufsicht hineingebracht».

Ein Kommentar erübrigt sich zu diesem Satz. Denn Herrenreitertum umschreibt sinngemäss ein elitäres, von oben herab ausgerichtetes Auftreten sowie die Angewohnheit, Probleme oder Aufgaben mit einer gewissen Lässigkeit, weltfremder Arroganz oder mangelnder Ernsthaftigkeit zu behandeln. Mit Sachlichkeit in der Auseinandersetzung hat diese Wortwahl rein gar nichts zu tun.

Geradezu aus der Zeit gefallen ist die Debatte darüber, ob das Senior Manager Regime Sinn macht, welches zum Inhalt hat, dass Banken die Verantwortlichkeiten innerhalb der Organisation einzelnen Personen zuweisen müssen. Es geht also um die persönliche Verantwortung – und die ist ja das, wofür das Management auch fürstlich entlöhnt sein will. Dass die Organisation dokumentiert sein muss, ist eine Selbstverständlichkeit – das galt für gut geführte Unternehmen aller Art schon immer. Es geht um die Festlegung der Organisation verbunden mit Anforderungen, wie dies zu geschehen hat. Neu ist das nicht – keineswegs. Dass Leitungs- und Aufsichtsaufgaben – mithin die Verantwortung – klar definiert, umschrieben und zugewiesen sein müssen, ist das A und O guter Unternehmensführung. «Der Verwaltungsrat fördert eine Kultur, die zu unternehmerischem Handeln ermutigt und von Integrität, Langfristigkeit sowie Verantwortung geprägt ist.» Das steht im Swiss Code of Best Practice for Corporate Governance. Der Satz besagt, dass die Macht bei den Unternehmen bleibt – das ergibt sich grundsätzlich aus der Gesetzgebung.

Die Finma ist auch bei neuen Kompetenzen und bei vertieften und strengeren Vorgaben an die ihr unterstellten Institute an die Grundsätze des Rechtsstaates gebunden. Die Idee, dass sie als «Superbehörde» mit ihrer Macht nicht umzugehen wisse, ist sehr weit hergeholt und verfehlt. Dass die Prävention nicht nur bei systemrelevanten Banken für die Finma ein essenzielles Anliegen darstellt, ist überaus nachvollziehbar und berechtigt. Man muss die gelbe Karte zeigen können, bevor die rote unausweichlich ist.

Alles spricht für eine Superbehörde im positiven Sinn!

Hinweis

Monika Roth ist Professorin und selbstständige Rechtsanwältin.

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