FRANKFURT. Die Razzien und Ermittlungen dienten «der Auffindung von Geschäftsunterlagen, aus denen sich weitere Erkenntnisse und Nachweise über die Steuerhinterziehung der UBS-Kunden gewinnen lassen». Das sagte gestern ein Sprecher der Bochumer Staatsanwaltschaft. Es habe sich gezeigt, dass viele Steuerpflichtige Stiftungen genutzt hätten, um die Zahlung von Steuern zu umgehen.
Eine UBS-Sprecherin betonte, dass es bei den Durchsuchungen der vergangenen Tage nicht um ein neues Thema geht. «Das Verfahren richtet sich nicht gegen die UBS Deutschland AG.» Die Bank toleriere keine Tätigkeiten, die dazu dienten, Kunden bei der Umgehung ihrer Steuerpflichten zu unterstützen. Die UBS sei zudem aufgrund ihrer Massnahmen zuversichtlich, dass spätestens bis Ende 2014 alle deutschen Kunden nachgewiesen haben, dass sie ihre Steuerpflichten erfüllen.
Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft fussen auf den CDs mit entwendeten Bankkundendaten, die das Land Nordrhein-Westfalen trotz Schweizer Protesten für Millionenbeträge gekauft hatte. Jene CD, welche UBS-Kunden betrifft, enthält laut früheren Angaben der Behörden Informationen über 750 Stiftungen und 550 weitere Fälle mit einem Anlagevolumen von über 3,5 Mrd. Franken. In einem anderen Verfahren ermittelt die Staatsanwaltschaft Mannheim, ob Angestellte der deutschen UBS-Tochter Kunden über Jahre bei der Steuerflucht geholfen haben. Im Mai 2012 gab es darum eine Razzia.