Lüsslingen

Wenn Steuereinnahmen fehlen

Trotz eines Aufwandüberschusses von 224 442 Franken genehmigte die Gemeinde-versammlung Lüsslingen das Budget 2010 einstimmig. Gemeindepräsident Ernst Hürlimann stellte aber für das übernächste Jahr eine Steuererhöhung in Aussicht, sollte sich die wirtschaftliche Entwicklung nicht verbessern.

Steuerfuss

Steuerfuss

Solothurner Zeitung

Ralph Möll

Hauptursache für die schlechte Prognose sind fehlende Steuereinnahmen von den juristischen Personen in der Gemeinde Lüsslingen. Mit einem gewaltigen Rückgang von 75 Prozent rechnen die Verantwortlichen in diesem Bereich für das Jahr 2010. Normalerweise betragen die Steuereinnahmen von den juristischen Personen zwischen 250000 und 300000 Franken.

Davon wird Lüsslingen im kommenden Jahr aber nur rund einen Viertel erhalten. Die Differenz entspricht ziemlich genau dem budgetierten Aufwandüberschuss von 224 442 Franken. Das erwartete Minus nur darauf zurückzuführen, wäre aber nur die halbe Wahrheit. So wird beispielsweise der Bereich Öffentliche Sicherheit absolut um einen guten Drittel teurer als im Voranschlag 2009.

Teure Soziale Wohlfahrt

Aber auch im Bereich Soziale Wohlfahrt steigt der Aufwand um rund 20000 Franken. Gemeindepräsident Ernst Hürlimann erklärte diesen Anstieg mit der Sozialregion Biberist-Bucheggberg-Lohn-Ammannsegg. «In dieser Organisation zahlen Gemeinden wie Lüsslingen eindeutig mehr als zuvor.»

Massiv weniger Aufwand benötigt dafür der Bereich Umwelt und Raumordnung. Wobei in diesem Bereich vor allem spezialfinanzierte Posten auftauchen. Festgehalten werden muss zudem auch, dass der Gesamtaufwand mit 2,568 Mio. Franken um rund 120000 Franken geringer ist als er noch für das Jahr 2009 veranschlagt wurde.

Die Nettoinvestitionen für 2010 betragen 118000 Franken und wurden ebenso einstimmig genehmigt wie die Laufende Rechnung sowie die Beibehaltung des aktuellen Steuerfusses von 110 Prozentpunkten für natürliche und juristische Personen. «Aufgrund des vorhandenen Eigenkapitals scheint uns der Aufwandüberschuss vertretbar.»

Noch keine Steuererhöhung

Wenn sich die lokale Wirtschaft aber nicht erhole, sei eine Steuererhöhung für 2011 unumgänglich, warnte Hürlimann die 22 Anwesenden. Genehmigt hat die Versammlung ausserdem die Wiederaufnahme eines bei der Revision vor anderthalb Jahren vergessenen Abschnittes in das Schulzahnpflegereglement, eine Änderung des Reglements über die Grundeigentümerbeiträge und -gebühren sowie einer Erhöhung des Wasserpreises um 50 Rappen und der gleichzeitigen Senkung des Abwasserpreises um den selben Betrag.

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