Kolumne

Wegschauen ist profitabel

Kolumnistin Monika Roth über die Frage nach der Herkunft von Vermögenswerten. 

Monika Roth.

Monika Roth.

Bild: Pius Amrein

Ich habe folgenden Witz aus der Ära von Leonid Breschnew, dem früheren russischen Staatsmann, gehört: Breschnews sehr betagte Mutter lebt nach wie vor in einem armen Bauerndorf. Er lädt sie ein nach Zavidovo, wo das Politbüro ein luxuriöses Jagdrevier unterhält – ein Ort, der schon mit Camp David verglichen wurde. Er hat seine eigene «Jagdhütte» mit schön ausgestattetem Esszimmer, dem Swimmingpool, der modernen Badewanne etc. Seine Frage, wie sie das alles finde, beantwortet die Mutter: «Es ist wunderbar. Aber hast Du nicht Angst, dass die Bolschewiken zurückkommen?» Ein Witz über Sein und Schein.

Kürzlich wurde die Empörung über die Dos-Santos-Sippe und deren Ausplünderung von Angola bewirtschaftet – die Luanda Leaks sind der Grund. Vieles hat man vorher wissen müssen. Die angeblich aus eigener Kraft so reich gewordene Präsidententochter hat zusammen mit ihrem Ehemann Sindika Dokolo eine Kunstsammlung; sie sollen um die 5000 Kunstwerke besitzen. Dokolo kaufte in grossem Stil Gegenwartskunst. Isabel dos Santos war die reichste Frau Afrikas mit einem geschätzten Vermögen von mehr als 3 Milliarden Dollar.

Ihr Vater, José Eduardo dos Santos, kontrollierte Angola, eines der korruptesten Länder der Welt, über vier Jahrzehnte lang.

Ein Entscheid des Schweizerischen Bundesgerichts aus dem Jahr 2006 dazu ist spannend. Die unter dem Namen «Angola Connection» bekannte Affäre handelte von einer Geschäftsbeziehung bei einer Bank in Genf. Zur Umgehung des Schweizer Rechts, was sich auf die Massnahmen zur Verhinderung der Geldwäscherei bezieht, wurde eine Bank auf den Bahamas eingeschaltet.

Es sprengt den Rahmen dieses Textes, auf Details einzugehen. Das Urteil zeigt, wie Zahlungen aufgrund eines Vertrages ohne wirtschaftlichen Hintergrund geleistet wurden. Es belegt, wie hohe Bargeldbezüge (in Genf insgesamt 19 Millionen Dollar) und viele interne Verschiebungen zwischen den Konti getätigt wurden, zu denen das Gericht festhielt: «Der Staat S. (Angola) benützt die in bar abgehobenen Gelder somit für Geschäfte, bei denen er die Vertraulichkeit wahren bzw. keine Spuren schaffen will, die allenfalls bis zu ihm verfolgt werden (‹paper trail›).»

Isabel dos Santos hatte Verfügungsmacht über ein nicht bezifferbares Vermögen, weil sie mutmasslich für ihren Vater investierte. Angola war ein Familienunternehmen des Clans dos Santos. Mit dessen Reichtum erklärt sich, warum Angola arm ist. In Luanda gibt es so gut wie kein Trinkwasser, das Gesundheitswesen ist in einem desolaten Zustand usw. Und dies – gemäss Weltbank – bei einem jährlichen Bruttosozialprodukt von 84 Milliarden Dollar. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat festgestellt, dass zwischen 1997 und 2002 jährlich 10 Prozent des Bruttosozialprodukts «went missing from the balance sheet». Im 2011 fand der IWF heraus, dass zwischen 2007 bis 2010 sich 32 Milliarden Dollar in Luft aufgelöst hatten.

Im Februar 2007 berichtete die Kunstpublikation «Artnet News» von der 52. Biennale in Venedig, wo die grosse Sammlung der Dokolos breiten Raum einnahm und die Frage der Herkunft der finanziellen Mittel für den Erwerb der Kunst debattiert wurde.

Es gibt nur Selbstlob und keine Fakten, die einen track record erlaubten.

Allerdings wurden – so tickt der eitle Kunstmarkt – solche Zweifel nie weiter verfolgt: Ein langes Interview am gleichen Ort im 2019 mit Dokolo gibt ihm Raum, sich zu Fragen in Zusammenhang mit der Restitution von Kunst zu äussern. Ein abstossendes Beispiel dafür, wie jemand «veredelt» wird, ohne dass man der einmal berechtigterweise gestellten Frage nach der Herkunft von Vermögenswerten nachgeht, mit denen Kunst erworben wurde. Solange Dokolo Kulturprojekte finanzierte, schaute keiner genauer hin, schrieb dazu die «Süddeutsche Zeitung». So kamen weitere Profiteure zum Handkuss.

Monika Roth ist Rechtsanwältin und Professorin an der Hochschule Luzern.

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