
On-Schuhe mit Schweizer Kreuz: Wie viel Schweiz steckt drin?
Inhaltsverzeichnis
1.Was ist passiert?
Der Zürcher Schuhhersteller On platziert auf seinen Produkten im Ausland ein Schweizer Kreuz. In den Hauptmärkten von On in Nord- und Südamerika stellt dies ein Qualitätsversprechen dar. Ein Versprechen, welches das Unternehmen, das in Vietnam produziert, nicht vollständig einhält. So zumindest die Haltung von Swissness Enforcement. Noch vor einem Jahr hatte der Verein, der das nationale Swissness-Gesetz weltweit durchsetzen soll, gemäss NZZ damit gedroht, «juristische Schritte» zu ergreifen, sollte On im Ausland nicht auf die Verwendung des Schweizer Kreuzes verzichten. Denn um dieses oder die Bezeichnung «Swiss» verwenden zu dürfen, müssen Unternehmen bestimmte Bedingungen einhalten. Bei Industrieprodukten sind dies ein vorgegebener Prozentsatz von 60 Prozent, zu welchem die Herstellungskosten, inklusive Forschung und Entwicklung, in der Schweiz anfallen müssen. Ausserdem muss der Schritt, der dem Produkt seine wesentlichen Eigenschaften verleiht, ebenfalls in der Schweiz erfolgen.
Die Diskussion mit On habe sich über Jahre hinweg gezogen, erklärt Alexander Pfister, Leiter Rechtsdienst Gewerbliche Schutzrechte beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE). Deshalb habe die Behörde eine Standortbestimmung gemacht und daraufhin eine Präzisierung der Praxis beschlossen: Firmen wie On, die in der Schweiz entwickeln, aber im Ausland produzieren, dürfen das Schweizer Kreuz neu ebenfalls verwenden. Dies, solange das Schweizer Kreuz «nicht als Swissness-Hinweis für das ganze Produkt missverstanden wird», sagt Pfister. «Weil das Schweizer Kreuz mittig zwischen zwei Wörtern wie ‹Swiss› und ‹Engineering› platziert werden muss und maximal gleich gross wie die Schrift sein darf, liest das Publikum das Ganze als eine einheitliche Aussage.» Das Schweizer Kreuz werde nicht isoliert als Hinweis auf ein in der Schweiz hergestelltes Produkt verstanden.
2.Wie wird die Entscheidung begründet?
Es handle sich dabei nicht um eine «Lex On», sondern eine Präzisierung, von welcher alle Unternehmen profitierten, sagt Pfister vom IGE. Angesichts des anhaltenden Drucks auf die hiesige Wirtschaft gelte es, die Gesetze «möglichst zeitgemäss anzuwenden», so die Behörde. Die Regelungen zur Swissness liessen es «immer schon» zu, im Ausland zu produzieren und mit Bezeichnungen wie «Swiss Design» darauf hinzuweisen, dass das Design aus der Schweiz stammt, sagt Alexander Pfister. «Im Gesetz wird aber nicht definiert, ob und wie in diesen Situationen auch das Schweizer Kreuz verwendet werden darf.» Die Praxisanpassung präzisiere das nun.
3.Was ändert sich für Schweizer Käufer?
Wer ausdrücklich in der Schweiz produzierte Artikel kaufen möchte, muss künftig etwas genauer hinschauen. Prangt das Schweizer Kreuz zwischen «Swiss Design», «Swiss Engineering» oder «Swiss Research», kommen als Produktionsländer auch China, die Türkei oder Vietnam in Frage. Nur ein frei stehendes Schweizer Kreuz oder die Bezeichnung «Swiss Made» deuten auf eine Erfüllung der Swissness-Regeln von 60 Prozent der Herstellungskosten hin. Als Folge des Behördenentscheids wird das Schweizer Kreuz wohl bald auf mehr Produkten in den Schweizer Regalen auftauchen.
4.Was sagen Schweizer Hersteller?
Unternehmen, die ausschliesslich in der Schweiz produzieren, zeigen sich verärgert. «Der Entscheid ist für uns enttäuschend», sagt zum Beispiel Thermoplan-Chef Adrian Steiner. Jede Kaffeemaschine von Thermoplan wird ausschliesslich in Weggis LU hergestellt – das Schweizer Kreuz ist im Logo der Firma integriert. «Das Kreuz ist ein Versprechen, es ist zu Recht an Hürden gebunden. Doch nun wird die Bedeutung verwässert», betont Steiner. «Wir sind erstaunt über den Entscheid und fühlen uns ungleich behandelt», sagt auch Anna Hug, Co-Chefin des Backwarenherstellers Hug. Im Food-Sektor sei die Swissness-Regelung sehr streng. «Wir müssen mindestens 80 Prozent der Rohstoffe aus der Schweiz besorgen, wenn wir das Schweizer Kreuz abbilden.»
5.Welche Marken könnten profitieren?
Es gibt neben On einige bekannte Marken, die nicht in der Schweiz produzieren und nun von der Änderung profitieren könnten. Der Wäschehersteller Calida zum Beispiel produzierte früher zwar in der Schweiz, doch mittlerweile wird hier nur noch entwickelt – die Herstellung findet im Ausland statt, primär in Ungarn. Man werde die Entwicklung «aufmerksam beobachten», sagt eine Calida-Sprecherin dazu.
6.Wie reagieren Branchen und Verbände?
Urs Furrer, Direktor des Gewerbeverbands, schreibt auf Linkedin, die Praxisänderung sei «ein Affront gegenüber dem Werkplatz Schweiz und gegenüber allen KMU, die Schweizer Qualitätsprodukte herstellen, in der Schweiz investieren und hierzulande Arbeitsplätze in der Produktion sichern.» Wenn Behörden und Konzerne den Wert des Schweizer Kreuzes aufweichen würden, «werden glaubwürdige private Swiss-Made-Labels noch wichtiger.» Auch der Verband der Schweizerischen Uhrenindustrie kritisiert den Entscheid.
Positiv geäussert hat sich hingegen Economiesuisse. Diese Klarstellung sorge für mehr Flexibilität bei der Anwendung der Swissness-Regeln, sagt ein Sprecher. «Die Branchen behalten die Möglichkeit, ihre eigenen Prioritäten festzulegen.»
7.Gibt es politische Reaktionen?
Samuel Bendahan (SP) ist Präsident der Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) des Nationalrats, äussert sich aber nicht im Namen der WAK. Persönlich empfinde er die Situation als «unhaltbar», wie er auf Anfrage sagt. «Ich bin überzeugt, dass alle Unternehmen, die sich bemühen, in der Schweiz zu produzieren und unsere Produktions- und Arbeitsbedingungen einzuhalten, diesen Zustand als völlig unverständlich und unfair empfinden – und ich teile diese Ansicht voll und ganz.» Der gesetzliche Rahmen müsse überarbeitet werden. «Ich gehe davon aus, dass die SP einen Austausch mit dem IGE verlangen und im Anschluss Vorschläge zur Verbesserung der Situation einbringen wird.» In der WAK des Ständerats ist noch kein Antrag gestellt worden, sagt Präsident Erich Ettlin (Mitte). «Ich kann aber nicht ausschliessen, dass das politisch noch auf die Agenda kommt.»
8.Wie geht es weiter?
Einige Firmen kündigen Widerstand an. Roberto Martullo, Inhaber und Chef der Schuhmarke Künzli, will «alle juristischen Mittel ausschöpfen, um diese Lex On zu bodigen», wie er auf Linkedin schreibt. Gemäss «Tages-Anzeiger» will er eine Allianz von Firmen bilden, «die das Schweizer Kreuz als Gütesiegel für hohe Qualität gegen eine unzulässige Verwässerung verteidigt.» Dies, obschon Künzli-Schuhe ebenfalls im Ausland hergestellt werden und Martullo selbst profitieren könnte.
Dazu sagt Alexander Pfister vom IGE: «Wer die neue Praxis nicht nützen will, muss dies auch nicht tun.» Seine Behörde habe nur den rechtlichen Spielraum ausgeschöpft. «Es liegt in der Natur der Sache, dass die IGE-Praxis von einem Gericht überprüft werden kann.»
Dazu müsste ein Unternehmen gegen ein anderes klagen, das die neue Praxis anwendet.








