Teekanne muss auf Etiketten reinen Wein einschenken

KARLSRUHE. Was auf Lebensmittelverpackungen an Zutaten vollmundig versprochen wird, das muss auch in den Produkten drin sein.

KARLSRUHE. Was auf Lebensmittelverpackungen an Zutaten vollmundig versprochen wird, das muss auch in den Produkten drin sein. Das hat der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe gestern in einem Urteil entschieden und damit die Aufmachung des «Felix Himbeer-Vanille Abenteuers» der Firma Teekanne wegen Irreführung der Konsumenten verboten.

Geklagt gegen die Firma hatte der Verbraucherzentrale-Bundesverband. Auf der Verpackung des Tees waren auf der Vorderseite Himbeeren und Vanilleblüten abgebildet. Zudem wurde mit den Hinweisen geworben, der Kräutertee enthalte «nur natürliche Zutaten».

Aus der Rückseite der Verpackung wurde dann deutlich, dass der Tee keine Bestandteile oder Aromen von echter Vanille oder Himbeeren enthielt, sondern nur Aromen, die den Geschmack erzeugten. Gemäss EU-Richtlinie darf die Etikettierung Konsumenten nicht über die Zusammensetzung eines Produkts in die Irre führen. Die Schweiz kennt mit dem Täuschungsverbot eine ähnliche Regelung.

Zunächst hatte das Landgericht Düsseldorf den Konsumentenschützern recht gegeben, doch in zweiter Instanz gewann Teekanne. Der Bundesgerichtshof (BGH) bat schliesslich den EU-Gerichtshof um Auslegung europäischen Rechts. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied, dass eine Irreführung der Konsumenten vorliegen kann, wenn zentrale Bestandteile der Aufmachung nicht in dem Produkt enthalten sind. Die Firma Teekanne erklärte, sie habe ihre gesamten Produkteverpackungen bereits «an das Bedürfnis der Konsumenten nach mehr Transparenz angeglichen» und weise bei der Verwendung von Aromen «ausdrücklich mit unmissverständlichen Hinweisen» wie «aromatisierter Früchtetee mit Himbeer- und Vanillegeschmack» auf die Aromatisierung hin. (afp)

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