Spanien rutscht weiter ab

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Nach Moody's stuft auch Standard & Poor's die Kreditwürdigkeit Spaniens herunter. Das Vertrauen sinkt, die Schulden steigen. Die Regierung zögert den Rettungsantrag hinaus.

Immer weniger Menschen haben in Spanien Arbeit: Blick in ein Asphalt-Forschungslabor des Energiekonzerns Repsol. (Bild: www.repsol.com)

Immer weniger Menschen haben in Spanien Arbeit: Blick in ein Asphalt-Forschungslabor des Energiekonzerns Repsol. (Bild: www.repsol.com)

MADRID. Die US-Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) hat die Bonität Spaniens um zwei Stufen herabgesetzt. Mit BBB- befindet sie sich noch eine Note über dem Ramschniveau. Ähnlich schlecht hatten bereits die Moody's-Analysten den Krisenstaat eingeordnet. Denn die Aussichten sind verheerend: Spaniens Staatsschulden steigen statt dass sie sinken, die Sparbeschlüsse verpuffen wirkungslos. Die Massenarbeitslosigkeit, die bereits 25% der aktiven Bevölkerung betrifft, und die Rezession verschärfen sich.

Wirtschaft im freien Fall

Die Abstufung, die einen wachsenden Vertrauensverlust der Finanzmärkte signalisiert, dürfte es Spanien weiter erschweren, neue Kredite aufzunehmen. Sinkende Noten der Kreditwürdigkeit bedeuten üblicherweise, dass bei der Ausgabe von Staatsanleihen den Gläubigern höhere Zinsen gezahlt werden müssen. Derzeit werden Spaniens zehnjährige Anleihen bereits mit rund 6% Zinsen gehandelt. Analysten rechnen damit, dass das Krisenland sich auf diesem Zinsniveau nicht mehr lange finanzieren kann und früher oder später unter den Euro-Rettungsschirm schlüpfen muss.

Auch S&P geht davon aus, dass Spanien seine mit der EU vereinbarten Defizitziele vermutlich nicht einhalten kann und die befürchtete Staatspleite näher rückt: «Die Risiken in den öffentlichen Finanzen Spaniens werden immer grösser.» Milliardenschwere Sparprogramme und schmerzhafte Steuererhöhungen haben nicht verhindern können, dass Spaniens Finanzlöcher grösser wurden. Dies auch, weil sich die nach dem Immobiliencrash im Jahr 2007 abgestürzte Wirtschaft noch immer im freien Fall befindet und 2013 wohl ebenfalls nicht anspringen wird. Damit werden zudem die Steuereinnahmen weiter schrumpfen.

Katz-und-Maus-Spiel

S&P warnt auch vor «wachsenden Spannungen» durch «zunehmende soziale Unzufriedenheit». Strassenproteste und Streiks sind inzwischen an der Tagesordnung. Gefahr droht auch von einigen Regionen, die in der Krise ihr eigenes Süppchen kochen. Wie etwa das industriestarke Katalonien oder das eigenwillige Baskenland, die nach Unabhängigkeit streben und so zusätzliche Probleme für die Nation heraufbeschwören.

Das spanische Haushaltsdefizit stieg 2011 weiter auf 9,4% des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Für 2012 erwartet die konservative Regierung von Mariano Rajoy offiziell zwar «nur» ein Defizit von 7,4%. Doch nachdem sich bisher sämtliche Defizitvorhersagen als falsch erwiesen haben, glaubt kaum jemand, dass diese Limite eingehalten wird – geschweige denn, dass Spanien bis 2014 das Defizit unter die Euro-Stabilitätsmarke von 3% drücken kann.

In der EU-Zentrale in Brüssel wachsen die Sorgen, dass Spanien ein ähnlich chronisches Krisenland werden könnte wie Griechenland, wo die Arbeitslosigkeit mittlerweile auch gut 25% beträgt. Rajoy betreibt derweil seit Wochen ein Katz-und-Maus-Spiel: Er fordert Hilfe von der Europäischen Zentralbank (EZB) und vom Euro-Rettungsschirm, lehnt aber zugleich die damit verbundenen Bedingungen und eine Kontrolle durch die Gläubiger-Troika (EU, EZB, IWF) ab. Vor allem deswegen schiebt Rajoy den schon lange erwarteten Rettungsantrag immer weiter hinaus.

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