Exportweltmeister im Tief

8 Jahre Flaute, 2 Jahre Rezession: Hallo Deutschland! Wie geht es Dir?

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Nichts ist wichtiger für das wirtschaftliche Wohlergehen der Schweiz als die Konjunktur des grossen Nachbarn. Was die schuldenfinanzierte Berliner Investitionsbombe bringen wird - und was nicht.

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Nicht nur die Stahlindustrie leidet unter den hohen Energiekosten in Deutschland.

Nicht nur die Stahlindustrie leidet unter den hohen Energiekosten in Deutschland.

Bild: Rolf Vennenbernd/DPA

Nach zwei Jahren Rezession sendet die deutsche Wirtschaft endlich wieder ein Lebenszeichen aus. Doch von Wachstum könne noch kaum die Rede sein, winkt Jörg Krämer, Chefökonom der Commerzbank, ab. Ein Plus von nur gerade 0,2 Prozent traut der 59-Jährige der grössten Volkswirtschaft Europas im laufenden Jahr zu. Das liegt im statistischen Streubereich einer Nullwachstum-Prognose.

Wir treffen Jörg Krämer in Zürich. Eben erst hat er die Schweizer Unternehmenskunden seiner Bank über den Zustand ihres in vielen Fällen wichtigsten Absatzmarktes ins Bild gesetzt. Und diese wissen nur allzu gut: Deutschlands Wirtschaftskrise geht weit zurück, weiter noch als die Zeit, in der das Corona-Virus die ganze Welt zum Stillstand brachte.

«Deutschland ist seit 2018 ein wirtschaftlicher Underperformer - im Euroraum und im Vergleich zu den USA sowieso», sagt Krämer. Während die deutsche Wirtschaft seit 2019 keinen Schritt mehr vorangekommen sei, hätten die USA ein reales Wachstum von kumuliert 13 Prozent geschafft.

«Wissen Sie wie viel das ist», fragt der Ökonom didaktisch. «Diese 13 Prozent Wachstum in Amerika entsprechen fast der Wirtschaftsleistung Deutschlands in einem ganzen Jahr.»

So sieht Rückschritt in der Statistik aus und es geht noch dramatischer: Seit 2018 ist die Industrieproduktion Deutschlands um 14 Prozent gefallen. Krämer hat viele Zahlen im Kopf, die das Malaise unseres grossen Nachbarn belegen. Für den «Kranken Mann Europas», als den vor allem britische Zeitungen Deutschland gern bezeichnen, hat Krämer eine Diagnose in drei Punkten.

Erstens: Das weit überdurchschnittliche Wachstum von einst hat den früheren Exportweltmeister ausgebremst. «Ganz normale Ökonomie.», erklärt der Volkswirt: Wächst ein Land stärker als die anderen, werden Arbeitskräfte schneller knapp, steigen die Löhne und Stückkosten, und die Wettbewerbsfähigkeit nimmt ab.

Zweitens: China gerät in eine Wirtschaftskrise. Deutschland bekommt sie schwer zu spüren. Das Land hat während vieler Jahre weit mehr ins Reich der Mitte geliefert als jedes andere europäische Land. In den vergangenen vier Jahren sind die China-Exporte Deutschlands preisbereinigt um fast ein Drittel geschrumpft. «Hier ist der Rückenwind zum Gegenwind geworden», sagt Krämer.

Drittens: «Vielleicht» am schwersten wiege die seit Jahren andauernde qualitative Erosion Deutschlands als Unternehmensstandort. Krämer sagt «vielleicht», weil er wissenschaftlich redlich bleiben möchte. Denn was Standortqualität bedeutet und was sie bewirkt, ist statistisch schwer zu fassen. Krämer verweist auf den Index der Münchner Stiftung Familienunternehmen. Gemäss diesem liegt Deutschland in puncto Standortqualität aktuell auf Platz 17 von 21 Ländern. Der schlechten Platzierung ging ein 10-jähriger Abstieg aus dem Mittelfeld voraus.

Gründe dafür gibt es viele. Die hohen Energiekosten in Deutschland, die Steuern, die in Deutschland zwar nicht gestiegen sind, in vielen anderen Ländern aber gesenkt wurden. Doch der ärgste «pain point» sei die Bürokratie, sagt Krämer. Er verweist auf die Befragung von Unternehmenskunden, welche die Commerzbank jährlich unter Führungspersonen der höchsten Hierarchiestufe in 1500 Mittelstandsfirmen durchführt. Ergebnis: 46 Prozent nennen den Bürokratieabbau als grösste Herausforderung für das Land. Kein anderes Thema kommt auch nur annähernd in diese Nähe.

Klagen gehört zum Alltag jedes Unternehmers

Aber ist das überraschend? Nicht unbedingt. Auch im Schweizer «Bürokratiemonitor», den das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) alle vier Jahre publiziert, klagen 60 Prozent der KMU und sogar drei Viertel aller grösseren Firmen über die hohen Belastungen durch behördliche Prozesse und Vorschriften.

Ein wenig Klagen gehört eben zum Alltag jedes Unternehmers. Das weiss auch Krämer. Aber in Deutschland sei das gesunde Mass definitiv überschritten, «zumal da noch draufgesattelt wird, wenn Sie an die EU-Entwaldungsrichtlinie oder an das deutsche Tariftreuegesetz denken».

Immerhin sorgt Deutschland seit einigen Monaten wieder für bessere Nachrichten. Eine neue Regierung ist am Werk, es gibt ein umfangreiches staatliches Investitionsprogramm und die Rezession scheint ausgestanden zu sein. Krämer bleibt trotzdem skeptisch: «Unsere Regierungskoalition war ja keine Liebesheirat, sondern die einzige mögliche Koalition mit einer Mehrheit, die ohne AfD gebildet werden konnte.» In ihren Vorstellungen über notwendige Reformen lägen CDU und SPD so weit auseinander, dass man eine Änderung der Wirtschaftspolitik, die auch zu einer höheren Standortqualität führt, kaum erwarten könne.

«Leider muss ich in meinen Prognosen auch für die nächsten Jahre mit einem Trendwachstum der deutschen Wirtschaft von nur knapp 0,5 Prozent pro Jahr rechnen.» Aber Herr Krämer, wie verhält es sich denn mit dem milliardenschweren Investitionsprogramm? Über dessen Notwendigkeit sind sich die Koalitionspartner ja einig geworden, so einig sogar, dass selbst die Lockerung der Schuldenbremse möglich wurde. «Ja, da kommt ein beträchtlicher Fiskalimpuls auf uns zu», räumt Krämer ein. Finanziert wird der Impuls mit zusätzlichen Schulden: jährlich 3 Prozent des Bruttoinlandproduktes während 12 Jahren.

Ein Kraftakt, noch grösser als die Wiedervereinigung

Krämer veranschaulicht die Wucht dieses Fiskalimpulses mit einem keynesianischen Denkmodell: «Befände sich Deutschland jetzt in einer akuten Wirtschaftskrise mit vielen Arbeitslosen und unausgelasteten Kapazitäten, würden die massiv steigenden Staatsausgaben das Bruttoinlandprodukt im ersten Jahr rechnerisch um volle 3 Prozent erhöhen.» Betrachte man den Vorgang aus dieser rein mechanischen Optik, sei der Fiskalimpuls der Regierung Merz sogar noch grösser und wuchtiger als jener der Regierung Kohl vor 35 Jahren nach der Wiedervereinigung.

Aber Deutschland steckt nicht in einer tiefen Rezession nach keynesianischem Muster. Zudem entstehen neue Strassen, Brücken und Schienen nicht über Nacht. Ist ihre Darstellung des wuchtigen Fiskalimpulses als nur ein Weitschuss ohne aktuelle Relevanz, Herr Krämer? «Nein, sie werden schon im kommenden Jahr viel davon zu sehen bekommen.»

Jörg Krämer, Chefökonom Commerzbank

Jörg Krämer, Chefökonom Commerzbank

Bild: Pavel Becker

Krämer verweist auf eine Art staatlichen Buchführungstrick: Ausgabenposten, die bislang im Kernhaushalt des Bundes zum Beispiel für Strassen und neue Schienennetze vorgesehen waren, werden in den Nebenhaushalt des 500-Milliarden-Sondervermögens verschoben, was den Kernhaushalt entlastet und der Regierung Spielraum für sofortige Neuausgaben für alles Mögliche verschafft. Krämer zählt auf: Höhere Renten für Mütter, tiefere Mehrwertsteuern für Restaurants, Subventionierung von Agrardiesel, Senkung der Stromkosten, Sonderabschreibungen und so weiter. «So sieht das Budget einer Regierung aus, die sich auf kein kohärentes Reformprogramm einigen kann.»

Trotzdem verspricht Krämer: «Der Fiskalimpuls wird seine schnelle und kräftige Wirkung nicht verfehlen»: Die Commerzbank rechnet für Deutschland im kommenden Jahr mit einem Wirtschaftswachstum von 1,4 Prozent, was also deutlich über der konjunkturbereinigten Trendprognosen von 0,5 Prozent liegt. 2027 könnte ähnlich stark werden. Begeistert ist der Analytiker trotzdem nicht: «Ich sehe das Risiko, dass wir hier nur ein konjunkturelles Strohfeuer entfachen. Das Fiskalprogramm hätte von breit angelegten wirtschaftspolitischen Reformen begleitet werden müssen. So aber besteht die Gefahr, dass wir in einigen Jahren vor allem mehr Schulden, aber eine nur wenig produktivere Wirtschaft haben.»

Exortschlager Autos : Deutschlands Ausfuhren nach China sind in  den vergangen vier Jahren um ein Drittel eingebrochen.

Exortschlager Autos : Deutschlands Ausfuhren nach China sind in  den vergangen vier Jahren um ein Drittel eingebrochen.

Bild: Sina Schuldt/DPA

Krämers langfristige Bedenken wird man in der Schweiz zur Kenntnis nehmen. Dennoch werden die hiesigen Unternehmen unter dem Druck der hohen US-Strafzölle die deutsche Hilfe dankbar annehmen. «Was da auf die Schweiz zukommt, ist wirklich ein Hammer», warnt Krämer. «Umso besser für Euch, dass auch ein Strohfeuer wärmt».

So hebelt Deutschland die Schuldenbremse aus

Deutschland will 3,5 Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP) in die Verteidigung stecken. Sämtliche Militärausgaben, die 1 Prozent des BIP übersteigen, sind von der Schuldenbremse ausgenommen. Ferner hat sich die Regierung das Recht ins Grundgesetz schreiben lassen, über die nächsten 12 Jahre zusätzliche Schulden von 500 Milliarden Euro anzuhäufen, um mit diesem Sondervermögen Investitionen in die Infrastruktur und für die Klimapolitik zu finanzieren. Zudem ist es den Bundesländern im Gegensatz zu bisher nun auch erlaubt, ein Defizit von 0,35 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung hinzunehmen. Deutschland wird in den kommenden 12 Jahren also jährlich zusätzliche Schulden im Umfang von über 3 Prozent des BIP auftürmen. (dz)

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