Protektionismus

Gute Nachrichten für die Schweizer Industrie: Italien verzichtet auf die «Europe First»-Klausel

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Italien krebst nach der Kritik zurück – und öffnet den Markt wieder für Nicht-EU-Staaten.

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Der stellvertretende Wirtschaftsminister Italiens, Maurizio Leo, hat für einmal gute Nachrichten für die Schweiz.

Der stellvertretende Wirtschaftsminister Italiens, Maurizio Leo, hat für einmal gute Nachrichten für die Schweiz.

Massimo Di Vita/Getty

Der Schreck war gross, als die Schweizer Maschinenindustrie Anfang Jahr herausfand, dass sie faktisch vom italienischen Markt ausgeschlossen worden war. Der Grund war ein neues Finanzgesetz aus Rom, das investitionswilligen italienischen Unternehmen mittels Sonderabschreiber grosse Steuererleichterungen versprach – aber nur, falls sie ihre neuen Maschinen im EU- oder EWR-Raum kaufen. Entscheiden sich die Firmen für eine Schweizer Maschine, gehen sie leer aus. Auf dem Spiel standen knapp 1 Milliarde Franken oder rund 5 Prozent des gesamten Volumens von 20 Milliarden Franken, das der Schweizer Maschinenexport jährlich erwirtschaftet.

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Doch nun zeichnet sich für die Schweizer Maschinenindustrie eine Wende zum Guten ab. «Unser südliches Nachbarland wird eine geplante Regelung anpassen», hält der Verband Swissmem auf Linkedin fest. Damit sollte die Schweizer Maschinenindustrie nicht mehr weiter diskriminiert werden. Grund für den Optimismus ist eine Aussage des stellvertretenden italienischen Wirtschaftsministers Maurizio Leo. Er hat angekündigt, dass Korrekturen anstünden bei der Regelung rund um die Sonderabschreibungen. Das schreibt die Zeitung «Il sole 24 Ore» .

Demnach soll die «Made in der EU»-Klausel für Investitionen gestrichen werden. Maurizio Leo räumte ein, dass die territoriale Einschränkung Gegenstand zahlreicher Kontroversen war. «Ich kann eine gute Nachricht verkünden: Wir arbeiten daran, diese territorialen Beschränkungen abzuschaffen.» Künftig sollen italienische Unternehmen «unabhängig davon, wo sie ihre Investitionen tätigen», diese Sonderabschreibungen machen können. Diese Neuerung werde «in das nächste Gesetzgebungsvorhaben aufgenommen». Wann genau das sein wird, ist noch unklar.

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