Schweiz baut Schulden ab

Bund, Kantone und Gemeinden haben ihre Schulden gesenkt. Anders als viele Länder kann die Schweiz die Steuern niedrig halten.

Ein Bündel Geldscheine (Archiv)

Ein Bündel Geldscheine (Archiv)

Keystone

Daniel Imwinkelried

Die Schweiz hat die Hochkonjunktur der Jahre 2005 bis 2008 genutzt, um Schulden abzubauen. In jenen Jahren senkten Bund, Kantone und Gemeinden sie um 8,3 Prozent auf 223,7 Milliarden Franken. Das ist antizyklische Finanzpolitik, wie sie im Buche steht: Demnach soll der Staat in guten Zeiten Geld zur Seite legen, um in Krisen die Wirtschaft zu stützen. Im Vergleich zum Bruttoinlandprodukt (BIP) betragen die Schulden der öffentlichen Hand nur noch 41,3 Prozent.

Steuereinahmen brechen ein

Das ist ein sehr niedriger Wert, verlangt doch die EU von den Mitgliedern der Währungsunion eine Obergrenze bzw. Schuldenquote von 60 Prozent. Diverse Länder haben allerdings grosse Mühe, dies einzuhalten, oder sie liegen längst darüber. Die Lage hat sich zudem verschärft. Viele Staaten müssen sich auf tiefere Steuereinnahmen gefasst machen, und auch die Konjunkturprogramme erhöhen die Budgetdefizite und so die Verschuldung. Laut den Schätzungen des Währungsfonds steigt die Schuldenquote der grössten 20 Wirtschaftsländer (G-20) bis 2013 im Schnitt auf über 100 Prozent.

Trendwende auch in der Schweiz

Das ist ein ernorm hoher Wert, denn niemand weiss, wie lange sich die Staaten noch zu so günstigen Zinsen wie derzeit finanzieren können. Allerdings weiss ebenfalls niemand, was denn eine «vernünftige» Schuldenquote ist. Immerhin finanziert der Staat mit fremdem Kapital grosse Infrastrukturprojekte.

Jedoch muss sich auch die Schweiz auf eine Trendwende gefasst machen. Der Bund wird wieder Defizite schreiben, weil die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer und der Bundessteuer infolge der Rezession sinken. «Zudem muss die Tresorie des Bundes der Arbeitslosenversicherung hohe Darlehen gewähren», sagt Tobias Beljean, Leiter Sektion Finanzplanung der Eidgenössischen Finanzverwaltung.

Skeptisch sind auch die Kantone, obwohl nicht alle die gleiche Fiskalpolitik betreiben. Wie der Bund müssen die Kantone mit tieferen Steuereinnahmen kalkulieren. Zudem will der Bund die Versicherten beispielsweise bei der Pflegeversicherung entlasten, die Zeche dafür bezahlen aber die Kantone.

Bruttoschulden der öffentlichen Hand (Quelle: EFD)

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