Daniela Deck
Der Gemeinde Bettlach steht einmal mehr ein rotes Budget ins Haus. Ein Aufwand von 23,6 Mio. Franken steht einem Ertrag von 22,8 Mio. Franken gegenüber. Trotz der Wirtschaftskrise wird der Steuerertrag mit 16 Mio. Franken eine halbe Million höher veranschlagt als im laufenden Jahr. Dieser Einschätzung liegen die neusten definitiven Veranlagungen von 2008 zugrunde.
Die Auswirkungen der Krise könnten nur beschränkt abgeschätzt werden, gibt sich Thomas Steiner in seiner Würdigung des Voranschlags 2010 denn auch vorsichtig. Allerdings haben sich die roten Budgets bisher jeweils in schwarze Rechnungen verwandelt. Sollte das diesmal anders sein, kann das Defizit durch den Abbau des Eigenkapitals abgefedert werden.
Ende 2008 umfasste dieses 16 Millionen, was dem Steueraufkommen eines Jahres entspricht. Schon vor Jahren hat der Gemeinderat festgelegt, das Eigenkapital bei Bedarf auf 12 Millionen abzubauen und eine moderate Verschuldung zuzulassen. Gegenwärtig ist Bettlach schuldenfrei und wird das voraussichtlich bis Ende nächstes Jahr sein.
Einen Schritt vorausdenken
In den günstigen Rahmenbedingungen sehen aber weder Finanzverwalter Gregor Mrhar noch Thomas Steiner Grund zur Euphorie. «Unsere Philosophie ist, immer einen Schritt vorauszudenken», sagt Steiner auf Anfrage. Sollte die Serie der defizitären Budgets nicht abreissen, genügt seiner Ansicht nach die bisherige Verzichtsplanung mit den Kommissionen in zwei Jahren nicht mehr. Dann müssten die Reglemente überprüft werden. Dieses Jahr, so Steiner, seien die Investitionen so weit verschlankt worden, «wie das ohne rote Köpfe möglich ist».
Der grösste Brocken bei den Investitionen (netto insgesamt 2,6 Mio. Franken) ist eine Ausgabe, die seit Jahren vertraglich vereinbart ist: der Kauf des Landes für den Neubau des Schulhauses Büelen von der katholischen Kirche. Kostenpunkt: eine Million. Wann genau das Geld überwiesen wird, sei noch offen, erklärt der Gemeindeleiter der katholischen Kirche , Franz Günter, auf Anfrage.
Bis dahin zahle die Einwohnergemeinde pro rata den Baurechtszins. Ausserdem soll das Kommunalfahrzeug für 180 000 Franken ersetzt und der Urnenhain auf dem Friedhof für eine Viertelmillion erweitert werden. Bei der Grenchenstrasse steht die zweite Tranche und beim Giglerbach die dritte Tranche an.
Zwei von drei Zielen erreicht
Zwei seiner drei Ziele sieht der Gemeinderat im Budget erreicht: die Sicherung des Steuerfusses von 90 Punkten und eine Investitionssumme von höchstens drei Millionen. Die dritte Vorgabe, ein Selbstfinanzierungsgrad von 33 Prozent, wird mit dem Wert von 18 Prozent verfehlt. Durch die Entscheidung des Gemeinderats diese Woche, die Feuerungskontrollen künftig nach dem Verursacherprinzip zu verrechnen, kommt er auch diesem Ziel einen kleinen Schritt näher. In dieser Frage, wie auch zum Budget, hat die Gemeindeversammlung im Dezember das letzte Wort.