
Die portugiesische Flagge am Gebäude des Finanzministeriums als Sinnbild für den Zustand Portugals und die Stimmung im Land. (Bild: ap/ Armando Franca)
Es war ein verhängnisvolles Wort, das viele Portugiesen seit Wochen mit Sorge erwartet hatten, und dieses Wort sagt alles: «Hilfe.» In riesigen weissen Lettern auf schwarzem Grund prangt es auf der Titelseite der portugiesischen Tageszeitung «Publico». Darüber das Bild jenes Mannes, dem es misslang, das Land aus der Schuldenspirale zu führen und der nun kurz vor dem Untergang den Rettungsknopf gedrückt hat: José Sócrates, sozialistischer Übergangs-Regierungschef, der vor zwei Wochen die Waffen gestreckt hatte und zurückgetreten war, nachdem ihm eine Parlamentsmehrheit die Gefolgschaft für ein viertes Sparpaket verweigert hatte.
Kehrtwende innert Stunden
Sócrates' Botschaft ans Volk in der Nacht zum Donnerstag verhiess keine einfache Zukunft: Seine Regierung habe «im nationalen Interesse» beschlossen, «die EU-Kommission um finanziellen Beistand zu bitten». Ohne diesen Hilferuf wäre Portugal unkalkulierbaren Risiken ausgesetzt. «Die Situation würde sich verschlimmern, wenn nichts getan wird», sagte Sócrates mit versteinerter Miene in seiner Rede an die Nation. Stunden zuvor hatte er ausländische Hilfe noch abgelehnt.
«Ein illusorisches Bild»
Den Ausschlag gegeben hatten jene horrenden Zinsen, welche die Finanzmärkte dem hochverschuldeten Portugal in den letzten Tagen abknöpften. Vor Sócrates' Hilferuf hatten sich die Zinsen für einjährige Anleihen auf fast sechs Prozent geschraubt, für drei- bis fünfjährige Schuldpapiere musste Portugal den Anlegern über neun Prozent zahlen. «Das kann kein Staat lange aushalten», stöhnte man im Finanzministerium.
Oppositionschef Pedro Passos Coelho, der vermutlich neuer Regierungschef wird, fordert schon länger Unterstützung der EU und ging mit Sócrates hart ins Gericht: Dieser habe «ein illusorisches Bild eines Landes geschaffen, das keine Hilfe braucht und das die Sparziele erreicht, aber dies hat nichts mit der Wirklichkeit zu tun».
«Wir brauchen ein Wunder»
In der Tat musste die EU-Kommission in den letzten Monaten schon mehrfach eingreifen: Zuletzt Ende März, als die Brüsseler Buchprüfer entdeckten, dass Portugals Haushaltdefizit höher war als von Sócrates angegeben. Womit dieser das angestrebte Sparziel der Haushaltsanierung deutlich verfehlte. Zuvor musste Brüssel Portugal immer wieder zu tiefen Einschnitten in den aufgeblähten Staatsausgaben zwingen, um die Vorgaben für die Euro-Stabilität zu erfüllen. Doch auch die viel zu späte Ansetzung der Axt an die Staatsausgaben konnte das Schuldendesaster und den wachsenden Vertrauensverlust an den Finanzmärkten nicht verhindern. Rentenstop, Steuererhöhungen, Lohnkürzungen im öffentlichen Dienst, weniger Sozialleistungen, Einsparungen im ohnehin lahmenden Bildungs-, Gesundheits- und Justizwesen usw. – selbst dieser Sparkatalog verfehlte die dringend nötige Haushaltentlastung.
Nun wird kalkuliert, dass Portugal einen Notkredit aus dem Euro-Rettungsfonds von bis zu 90 Milliarden Euro braucht. Allein bis Juni muss Portugal über neun Milliarden Euro an Krediten zurückzahlen. Sicher ist, dass der Notkredit mit harten Auflagen für Portugal verbunden wird. Laut Umfragen glaubt die Mehrheit der Portugiesen, dass es dem Land in einem Jahr noch schlechter gehen wird als heute. Immer mehr Menschen holen sich schon jetzt ihr Essen in Suppenküchen der Kirche. Der Bischof der Stadt Beja, Vitalino Dantas, vertraut nicht mehr auf die Politik. Stattdessen fleht er: «Wir brauchen ein Wunder.»
Ralph Schulze, Madrid