Obama ohne Wunderwaffe

Kommende Woche will US-Präsident Obama ein Programm zur Schaffung von einer Million Arbeitsplätzen vorstellen. Ob die US-Notenbank mehr tun muss, ist intern umstritten.

Eine Frau schreibt sich in einem Job Center in Omaha im US-Staat Nebraska ein. (Bild: ap/Nati Harnik)

Eine Frau schreibt sich in einem Job Center in Omaha im US-Staat Nebraska ein. (Bild: ap/Nati Harnik)

Boston. Von zwei Reden erhoffen sich die Amerikaner in diesen Tagen Erkenntnisse darüber, wie ihre schwächelnde Wirtschaft angekurbelt und damit auch die Arbeitslosenquote von gut 9% gedrückt werden könnte. Die erste Rede hielt letzten Freitag Ben Bernanke. Der Chef der US-Notenbank (Fed) enttäuschte, weil er lediglich verkündete, dass die Tiefzinsphase wie bekannt bis 2013 bestehen bleibe und die Fed erneute Ankäufe von Staatsanleihen nicht ausschliesse.

Die zweite Rede wird Präsident Obama nächste Woche halten, am oder nach dem Labor Day vom kommenden Montag. Obama will einen Plan zum Kampf gegen die Arbeitslosigkeit entwerfen. Dazu hat er sich mit seinem neuen Chefberater im Wirtschaftsteam, Alan Krueger, einen ausgewiesenen Arbeitsmarktexperten geholt.

«Keine Wunderwaffe»

Bernanke, in Princeton einst ein Professorenkollege Kruegers, rief letzten Freitag Regierung und Kongress zu energischerem Handeln auf. Für die entscheidenden Weichenstellungen zur Unterstützung eines kräftigen Wirtschaftswachstums sei die Politik und nicht die Fed zuständig. «Dem Land wäre mehr gedient mit fiskalischen Entscheiden.»

Obama will Bernankes Mahnung beherzigen. Nächste Woche wird der Präsident zusätzliche Infrastrukturausgaben, Steuersenkungen und Anreize zur Schaffung von Arbeitsplätzen bekanntgeben. «Wir haben keine Wunderwaffe, aber wir haben die Fähigkeit, einige Dinge jetzt richtig zu machen, die viel verändern werden», sagte Obama diese Woche: «Es gibt keinen Zweifel, dass wir Schritte unternehmen können, damit die Wirtschaft um ein oder anderthalb Prozent schneller wächst. Das könnte eine halbe bis eine Million neue Jobs bedeuten.»

Amerikaner erwarten Grosses

Die meisten Amerikaner gehen davon aus, dass Obama etwas Grosses ankündigen muss. Nur so könne er beweisen, dass er es ernst meint damit, die Wirtschaft vor der Präsidentenwahl im kommenden Jahr anzukurbeln. Das US-Wachstum lag im 1. Halbjahr 2011 bei 1,4%. Die Arbeitslosigkeit oszilliert seit längerem um die 9%. Die zaghafte Erholung, die 2009 begann, scheint zu verebben.

Notenbank ist gespalten

Die Fed ist in sich gespalten, wie viel sie zur Belebung der Wirtschaft tun kann. Das geht aus den jüngsten Protokollen der Augustsitzung des Offenmarktausschusses hervor, welcher die Politik der Fed festlegt. Dort meinten einige Mitglieder, die Fed müsse mehr tun, wieder Staatsanleihen kaufen oder die Zinsen im Interbankverkehr senken. Die drei konservativen Mitglieder des zehnköpfigen Ausschusses sind dagegen der Meinung, die Fed habe schon zu viel getan und solle die Zinsen erhöhen. Die nächste Sitzung kommenden Monat soll zwei Tage dauern, um mehr Zeit zu haben, um die richtige Politik zu finden.

Schulen bauen, Steuern senken

Alle Augen richten sich nun auf Obama. Laut ersten durchgesickerten Informationen sollen bei den Infrastrukturausgaben allein 50 Mrd. $ in Programme zum Bau von Schulen fliessen. Weitere 33 Mrd. $ machen Steuernachlässe für Arbeitgeber von 5000 $ für jeden neu geschaffenen Arbeitsplatz aus. Ferner sollen die lange liegengebliebenen Handelsabkommen wie mit Südkorea sowie andere Exportanreize endlich realisiert werden. Offen ist, ob die Republikaner das mittragen. Sie setzen auf weniger und nicht auf mehr Staatsausgaben.

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