Medien

Ein Ministerium fürs Mediale

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Die Schweiz sucht nach dem Rücktritt von Simonetta Sommaruga nicht nur eine neue Klima- und Energieministerin, sondern auch einen neuen Medienminister – was durchaus besonders ist.

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Sie hat sich wirklich eingesetzt für die Medien, die scheidende Bundesrätin Simonetta Sommaruga. Einen Strauss an Vorschlägen hat sie in nur vier Jahren vorgelegt. Manche sind so schnell gekommen, wie sie verschwunden sind. Was sie als Medienpaket dem Volk vorlegt, fand eine Mehrheit, die dieses ablehnte. Damit war Sommaruga unter dem Strich nicht sonderlich erfolgreich, was sie nicht wesentlich von ihren Vorgängern unterscheidet.

Was gerne vergessen wird: Das Mediendossier ist institutionell in der Schweiz speziell verortet. In den meisten Ländern ist es der Kultur zugeordnet, allenfalls dem Inneren (beziehungsweise der Bildung) oder dann der Wirtschaft. Hierzulande werden Medien als Infrastruktur behandelt. Sie sind Teil des vierten Buchstabens im Departement UVEK – nach Umwelt, Verkehr und Energie.

Die Idee, Medien als Kommunikation und Infrastruktur zu begreifen, hat einen besonderen Charme: Sie sind damit nicht bloss dekoratives Kulturgut, ein Nice-to-have, sondern Bestandteil einer gesellschaftlichen Grundversorgung, ein Service public. Der Nachteil des Konzepts: Bei drängenden Umwelt-, Verkehrs- und Energieproblemen bleiben sie eine politische Nebensache.

Daran kann auch ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin wenig ändern. Auch wenn er oder sie sich wirklich einsetzt.

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