Katzenjammer auf der Iberischen Halbinsel

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Die Kreditwürdigkeit Spaniens wird weiter herabgestuft, und Portugal verordnet sich und seinem Volk ein neues Sparprogramm.

Madrid. Der Kater des Generalstreiks ist noch nicht verdaut, da kommt schon der nächste Tiefschlag für den spanischen Premier José Luis Zapatero. Nach Fitch und Standard & Poor's letztem Frühling stuft nun auch die Ratingagentur Moody's Spaniens Kreditwürdigkeit herab. Begründung: Die «spürbare Verschlechterung» der spanischen Staatsfinanzen und die schwachen Wachstumsaussichten.

Mit der Abstufung von der Höchstnote AAA auf Aa1 gilt die Bonität der viertgrössten Wirtschaftsmacht in der Euro-Zone zwar weiterhin als ziemlich gut und liegt weiterhin über jener der anderen Euro-Krisenländer Griechenland, Irland und Portugal. Doch auf den nervösen Finanzmärkten provozieren diese Abstrafungen regelmässig Achterbahnfahrten.

Trübe Prognose für Spanien

Zwar hat der entschlossene Spar- und Reformkurs Zapateros in den letzten Wochen die Kreditmärkte und Finanzaufseher der EU-Kommission etwas beruhigt. Doch die Krise scheint noch lange nicht bewältigt. Die Gewerkschaften tragen Zapateros Kurs nicht mit und liessen mit dem Generalstreik die Muskeln spielen. Und auch im Parlament ist es um Zapateros Minderheitsregierung ziemlich einsam geworden.

Trübe Aussichten, urteilt nun auch Moody's: «In den nächsten Jahren wird die spanische Wirtschaft im Schnitt kaum mehr als 1 Prozent wachsen.» Deutlich weniger als bei den EU-Nachbarn, zumal auch Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit zurückblieben. Deshalb werde Spanien wohl den Gürtel noch enger schnallen müssen, wenn es das Budgetdefizit von 11,2% des Bruttoinlandproduktes (BIP) 2009 wirklich bis 2013 unter die 3%-Marke drücken wolle. Im Haushaltsentwurf 2011 von Finanzministerin Elena Salgado sind Ausgabenkürzungen von 8% vorgesehen.

Portugal zieht die Schraube an

Im benachbarten Portugal muss der sozialistische Premier José Sócrates dem Volk schon weitere Einschnitte aufbürden: Die Mehrwertsteuer wird erneut erhöht, von 21% auf 23%. Die Löhne im öffentlichen Dienst werden um durchschnittlich 5% gekürzt. Portugals Gewerkschaften kündigen wegen dieser «Angriffe auf die Arbeitnehmer» neue Streiks an.

Portugals Haushaltdefizit war 2009 auf 9,4% des BIP gestiegen, soll dieses Jahr auf 7,3% fallen, und für das kommende Jahr werden 4,6% angestrebt. Auch diese Voraussagen gelten wie im Fall Spaniens als nicht sehr realistisch.

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