
Mario Draghi (links) an der Zentralbank-Versammlung in Rom. (Bild: epa/Claudio Onorati)
Florenz. Die Zahlen sind ernüchternd. Laut der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit in Europa (OECD) stieg das italienische Bruttoinlandprodukt (BIP) im 1. Quartal um lediglich 0,1% – so wenig, wie schon im letzten Quartal 2010. Hochgerechnet auf ein Jahr verlangsamte sich das Wachstum sogar. Betrug das hochgerechnete Wachstum im Dezember noch 1,5%, so geht die OECD für März nur noch von einem Jahreswachstum von 1% aus. Im Vergleich zum Euroland gehört Italien damit zu den wirtschaftlichen Schlusslichtern. Denn Europa verzeichnete im 1. Quartal einen Anstieg von 0,8% und über das Jahr verteilt sogar von 2,5%. Spitzenreiter ist wieder einmal Deutschland, das einen Wachstumssprung von 3,5% auf 4,8% in den ersten drei Monaten 2011 schaffte.
Nachdenken über Vorbilder
Kein Wunder, dass der scheidende Zentralbankpräsident Mario Draghi immer wieder Deutschland den Italienern als Vorbild empfiehlt. Bevor Draghi im Herbst als Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) nach Frankfurt wechseln soll, resümierte er nochmals die sechs Jahre seiner Amtszeit als Chef der Banca d'Italia: Er habe beim Antritt des Postens 2005 für eine Förderung des Wirtschaftswachstums plädiert und müsse nun nach den sechs Jahren konstatieren, dass dieser Appell von seiner Aktualität leider nichts eingebüsst habe. Dass Italien im Schnitt einen Prozentpunkt unter der europäischen Wachstumsrate liege, beunruhige ihn.
Draghi erklärte, dass aus seiner Sicht die vergangenen zehn Jahre für die italienische Wirtschaft ein verlorenes Jahrzehnt waren. Das war auch eine harsche Kritik an die Regierung Silvio Berlusconis, der bis auf die zwei Jahre in dieser Zeit das Amt des Premiers innehatte. Auch wenn man sich nicht immer am «Klassenersten» Deutschland messe, müsse sich Italien den Tatsachen stellen. Draghi verglich Italien auch mit Frankreich, einem Land, das «unserem in Wirtschaftsstruktur und Bevölkerung ähnelt». Während das Bruttoinlandprodukt in Italien in den letzten zehn Jahren gerade mal um 3% stieg, erhöhte es sich in Frankreich um 12%. In Italien stagniere die Produktivität, in Frankreich sei sie um 9% gestiegen. Dies sei nicht akzeptabel, betonte Draghi.
Industrie noch in der Krise
Studien des Unternehmerdachverbandes Confindustria bestätigten die OECD-Angaben. Die Industrieproduktion stagniert. Zwar habe man im Mai einen Zuwachs von 0,1% gegenüber dem Vormonat verzeichnen können, doch liege man – trotz eines Wachstums von 12,9% gegenüber dem Krisenjahr 2009 – noch um 17,2% hinter den Zahlen der Vorkrisenzeit vom April 2008. Auch die Gewerkschaften sind besorgt. «Bei diesem Trend der Produktivität und dem Wachstum kann sich der Arbeitsmarkt nicht von den Krisenfolgen erholen», erklärte Fulvio Fammoni, Sekretär der linksorientierten Gewerkschaft CGIL. Er forderte die Regierung auf, sich der wirtschaftlichen Entwicklung anzunehmen. Rom solle sich der Infrastrukturentwicklung, der Industriepolitik sowie einer wirklichen Steuerreform widmen, statt obsessiv an der Justiz und der Werbung in eigener Sache zu arbeiten.
Von Steuern und Schulden
Doch gerade die Beziehungen zwischen Regierungschef Berlusconi und seinem Wirtschaftsminister sind mehr als unterkühlt. Giulio Tremonti hatte nach dem Wahldebakel von Wochenbeginn intensiven Kontakt zur Lega Nord. Einige Beobachter sprachen bereits von einer «Nach-Silvio-Lösung». Der Premier nahm ihm dies übel und forderte von seinem ersten Wirtschaftsdiener Gehorsam: Auf einer Pressekonferenz erklärte Berlusconi erneut, er wolle die Steuerlasten der Italiener verringern. Auf die Nachfrage, woher er denn das Geld nehmen wolle, wenn Tremonti nicht die Schatullen öffne, erklärte der Premier barsch: «Über die Steuern entscheidet nicht Giulio, er kann zwar Vorschläge machen, aber die Entscheidung liegt bei mir.»