In Portugal brennt es an allen Ecken und Enden

photo of author of the article

Der portugiesische Präsident Anibal Cavaco Silva stimmt die elf Millionen Bürger auf eine Schuldenkatastrophe und auf eine Schicksalswahl ein.

madrid. «Die nächste Regierung muss sich einer noch nie dagewesenen wirtschaftlichen und finanziellen Krise stellen. Die Schwierigkeiten des Landes sind so gross, dass sich niemand der Illusion hingeben sollte, dass sie von einem auf den anderen Tag verschwinden werden», malt Cavaco Silva ein düsteres Bild. Die Neuwahl am 5. Juni kommt für Portugal im schlechtesten Moment, auf einem Höhepunkt der ausser Kontrolle geratenen Schuldenkrise, die Portugal wohl unausweichlich auf den Euro-Rettungsschirm zutreibt. Die EU-Kommission rechnet mit einem Finanzbedarf von etwa 75 Mrd. €.

Nicht nur die horrende Staatsverschuldung und die Talfahrt der Wirtschaft bedrohten die Stabilität des Landes, sagt der Präsident. Sondern auch die dramatische soziale Lage, die sich in «mehr als 600 000 Arbeitslosen» und «einem Anstieg der Armut» äussert. Die Arbeitslosenquote beträgt über 11%, Tendenz steigend angesichts einer schrumpfenden Wirtschaft, der für 2011 ein Minus von 1,4% prophezeit wird. Zugleich kommen die Bürger immer schlechter über die Runden.

Die alte Regierung schnürte drei Sparpakete; dennoch erreichte die Neuverschuldung letztes Jahr 8,6% des Bruttoinlandprodukts, womit der zurückgetretene Regierungschef José Sócrates sein Ziel von 7,3% verfehlt hat. Grund: Laut der EU-Kommission musste Portugal auch die Staatsgelder für die angeschlagenen Banken und die Verpflichtungen öffentlicher Unternehmen einrechnen. Für 2011 hatte Sócrates eine Neuverschuldung von 4,6% zugesagt, was aber derzeit in weiter Ferne ist. Als Folge nimmt die Bonität ab, die Zinsen für Staatsanleihen steigen.

Für Sie empfohlen

Melden Sie sich an und erhalten Sie hier Ihre individuellen Leseempfehlungen.

Aktuelle Nachrichten