BRÜSSEL. Der umstrittene gentechnisch veränderte Mais 1507 des US-Unternehmens DuPont Pioneer wird in der EU demnächst zum Anbau zugelassen. Dies deshalb, weil unter den EU-Staaten keine ausreichende Mehrheit gegen die Zulassung zustande gekommen ist. Und weil die EU-Behörde für Lebensmittelsicherheit (Efsa) keine Einwände hat, muss die EU-Kommission laut dem zuständigen Kommissar Tonio Borg der Zulassung zustimmen. Der Antrag ist seit 2001 hängig. Wegen dieser relativ langen Zeit hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) letzten Herbst auf Antrag von DuPont Pioneer die Kommission wegen Untätigkeit verurteilt.
19 Nein-Stimmen reichen nicht
Das Zulassungsverfahren für gentechnisch veränderte Organismen (GVO) ist in der EU kompliziert. Falls die EU-Staaten bei einer Zulassung weder eine qualifizierte Mehrheit dafür noch dagegen erreichen, muss die Kommission entscheiden. Diese ist ihrerseits an die Gutachten der Efsa gebunden.
Zu einem Patt unter den EU-Staaten kommt es in der GVO-Zulassung seit längerer Zeit. Im Fall von DuPont Pioneer haben diese Woche 19 der 28 Staaten die Zulassung abgelehnt. Für die Genehmigung gestimmt haben Estland, Finnland, Grossbritannien, Schweden und Spanien. Enthaltung übten Deutschland, Belgien, Portugal und Tschechien. In Deutschland konnten sich die zuständigen Ministerien nicht auf eine einheitliche Position einigen. Das Berliner Agrarministerium lehnt die Zulassung von GVO-Mais ab, und Agrarminister Hans-Peter Friedrich will verhindern, dass der Mais von DuPont Pioneer nach der EU-Zulassung in Deutschland angebaut wird. Die Möglichkeit solch individueller Verbote wurde auf Vorschlag der Kommission vom EU-Parlament akzeptiert, fand aber keine Mehrheit im Rat, also unter den EU-Staaten.
«Risiko» für Schmetterlinge
Bisher sind in der EU einzig eine Maissorte des US-Konzerns Monsanto (seit 1998) und die industriell nutzbare Stärkekartoffel Amflora der deutschen Basf zum Anbau zugelassen. Während der Monsanto-Mais in Spanien und in kleinen Mengen in vier weiteren EU-Staaten angebaut wird, wird Amflora seit 2011 nicht mehr angepflanzt.
Der GVO-Mais von DuPont Pioneer ist resistent gegen gewisse Pflanzenschutzmittel und Mottenlarven. Verwendet werden könnte der Mais in Tierfutter und Biogasanlagen. Die Efsa geht zwar von einem «Risiko» für bestimmte Schmetterlings- und Mottenarten aus, falls diese über Jahre hinweg hohen Konzentrationen von 1507-Pollen ausgesetzt sind. Insgesamt hält die Efsa den Anbau aber für vertretbar.