
Peter Maag ist Direktor der Industrie- und Handelskammer Thurgau.
Ärmelschoner abgelegt
Die Zeit rast. Das Tempo des Lebens hat zugenommen. Mit ihm Stress, Hektik und Zeitnot. Und dies obwohl die Arbeitszeiten nach unten und die Dauer der Ferien nach oben tendieren. Die Justiz scheint eine der letzten Bastionen zu sein, die sich dem allgemeinen Trend zur Beschleunigung entziehen kann. Dabei ist klar, dass auch sie die Ärmelschoner längst abgelegt hat.
Im vergangenen Jahr bildeten die unüblich langen Strafuntersuchungsverfahren im Kanton Thurgau ein Thema im Grossen Rat. Nun wird das Thema von Justiz kritischen Kantonsräten erneut hochgekocht. Im Massnahmenpapier «Chance Thurgau Wachstum» haben auch die Wirtschaftsverbände raschere Entscheide durch Rekursinstanzen und Gerichte angemahnt. Diese Forderung bezieht sich nicht allein das Strafrecht, sondern auf sämtliche Bereiche. Für unsere Unternehmen ist ein effizientes Rechtssystem von grosser Bedeutung.
Es liegt auf der Hand, dass lange Verfahrensdauern für alle Beteiligten mit finanziellen und psychischen Belastungen verbunden sind. Im Strafrechtsfall Holenweger, der schweizweit für Schlagzeilen sorgte, gab es zum Schluss nur Verlierer. Die Langatmigkeit kann sogar Existenzen kosten. Ziel muss deshalb eine möglichst zeitnahe Erledigung der Fälle sein. Das höhere Tempo in der Justiz mindert den Stress bei den Betroffenen und ihrem Umfeld.
Bei den Zivil- und Strafverfahren hat sich zu Beginn des laufenden Jahres Grundlegendes verändert. Die Schweizerische Strafprozessordnung, die Jugendstrafprozessordnung und die Schweizerische Zivilprozessordnung sind in Kraft getreten. Ziel ist eine möglichst kurze Verfahrensdauer. Sobald die neue Organisation reibungslos funktioniert, müssten sich Zeitgewinne einstellen. Es ist wichtig, dass die Politik die Fortschritte aufmerksam verfolgt.