
Rita Kägi ist Sekretärin beim Thurgauer Gewerkschaftsbund und Arbeitersekretariat.
Der Unternehmer trägt das Risiko – und gibt es gerne weiter
In den vergangenen Monaten konnte man immer wieder Berichte lesen oder hören, wonach auf Schweizer Baustellen ausländische Arbeitnehmer krass unterbezahlt wurden. Dass fremdländische Bauleute für uns Strassen oder Häuser bauen, ist seit langem so. Geändert hat sich, dass ein Teil dieser Bauleute nicht bei einem Schweizer, sondern bei einem ausländischen Arbeitgeber angestellt ist und für höchstens 90 Tage in der Schweiz arbeiten darf.
Werden die geltenden Bestimmungen betreffend Lohn, Arbeitssicherheit etc. eingehalten – gut, dann spielt der vielgerühmte freie Markt. Doch manchmal ist dem nicht so. Bezahlt der ausländische Arbeitgeber seinen Mitarbeitern tiefere Löhne, als dies Schweizer Arbeitgeber bezahlen müssen, so sind die Spiesse ungleich lang. Sowohl was inländische Arbeitgeber wie auch inländische Arbeitnehmer anbelangt. Das mögen wir gar nicht und verlangen deshalb, dass Schweizer Löhne bezahlt werden. Aber: erstens muss der Verstoss aufgedeckt und zweitens muss ein fehlbarer Arbeitgeber belangt werden können. Bei einem Konstrukt wie folgendem wird das mehr als nur schwierig:
Bauunternehmer X gibt einen Teilauftrag weiter an Subunternehmer XY. Dieser wiederum beauftragt Subsubunternehmer XYZ und dieser möglicherweise noch einen weiteren (das wäre dann XYZA). Solche kaum mehr übersehbaren Ketten von Subunternehmen sind gar nicht so selten. Schon manch ein Bauherr hat gestaunt, dass sein Auftrag, den er an ein einheimisches Unternehmen vergab, von einer fremdländischen Firma ausgeführt wurde. Logischerweise will jeder der beteiligten Unternehmer an diesem Auftrag verdienen. Und wie ist das möglich? Wohl nur, indem gespart wird, vor allem an Löhnen.
Um Schweizer Löhne bei Subunternehmerketten durchsetzen zu können, braucht es eine Solidarhaftung. Werden Mindestlöhne nicht eingehalten und kann der fehlbare Arbeitgeber nicht belangt werden, so muss der Erstunternehmer in die Pflicht genommen werden können. Nur so bleibt das Unternehmerrisiko dort, wo es hingehört.