
Rita Kägi ist Sekretärin beim Thurgauer Gewerkschaftsbund und Arbeitersekretariat.
Flexibel – opportun?
Die Wirtschafts- und Arbeitgeberverbände übertrumpfen sich gegenseitig mit Forderungen nach mehr Flexibilität beim Arbeitsmarkt, beim Arbeitsgesetz. Der bescheidenste Appell verlangt: «Erhalt der Flexibilität des Arbeitsmarktes» – was an sich ein Widerspruch ist: Flexibilität kann nicht den Status quo verlangen.
Ist Ihnen schon einmal Ihr Arbeitsvertrag gekündigt worden? Haben Sie versucht, die Kündigung anzufechten? Wenn ja, dann behaupte ich einfach mal, dass Sie keinen Erfolg hatten. Denn in keinem unserer Nachbarstaaten ist es so einfach und so billig, Mitarbeiter zu entlassen wie in der Schweiz. Eigentlich kennen wir nur einen Kündigungsschutz, nämlich während Arbeitsunfähigkeit. Doch auch dieser Kündigungsschutz ist zeitlich so minimiert, dass er kaum ins Gewicht fällt. Spricht ein Unternehmen Massenentlassungen aus, so gibt es zwingende Auflagen. Oha! Aufgepasst! Doch dieser Gesetzesartikel ist so dehnbar, dass er nicht als flexibel, sondern als opportun bezeichnet werden muss: Die ausgesprochenen Entlassungen sind sowohl zahlenmässig wie auch zeitlich beschränkt. Einige hiesige Unternehmen kennen diesen Artikel ganz genau. Ihr Rezept lautet Salamitaktik: So wird dieser Gesetzesartikel locker umgangen.
Flexibilität bei der «Rekrutierung von Arbeitskräften» – ganz Europa steht da offen. Führungskräfte, Schweisser, Pflückerinnen, Pflegerinnen: von Portugal bis Litauen kann problemlos angeworben werden. Handelbarer kann Arbeit nicht mehr werden.
Relativ stur ist noch das Arbeitsgesetz: es schreibt wenigstens Ruhezeiten vor, und dass Arbeitszeiten erfasst werden müssen. Kaum verwunderlich, dass auch diese Vorschriften der Flexibilität weichen sollen. «Vertrauensarbeitszeit» ist das Schlagwort der Stunde. Vertrauen ist gut – doch Kontrolle schützt.
Die Wirtschaft verlangt Flexibilität, baut jedoch auf Normen: was wäre, wenn die einen mit Ellen oder Zentner rechnen und die anderen mit Zentimeter und Kilogramm? Normen sind halt wichtig.
Wenn mehr Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt verlangt wird, kann auch mehr Flexibilität bei Besitztümern verlangt werden. Das wäre opportun.