CHIANG MAI. Die seit 2010 laufenden Verhandlungen der zwölf Mitgliedländer der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) gehen in die letzte Runde. Zur Vorbereitung will der US-Kongress noch diese Woche die Trade Promotion Authority (TPA) erneuern. Diese erlaubt es US-Präsident Barack Obama, Handelsverträge auszuhandeln, die der Kongress nur noch genehmigen oder ablehnen, aber nicht mehr ändern kann. TPA gilt als Voraussetzung, dass die Verhandlungspartner der USA ihre letzten und besten Angebote auf den Tisch legen.
Die Verabschiedung der TPA war vergangene Woche im US-Senat gescheitert, weil fast alle Senatoren von Obamas Demokraten zwei zusätzliche Gesetze forderten: eines zur Entschädigung von Arbeitern, die wegen Importen ihre Jobs verlieren und eines zum Schutz vor Manipulationen der Wechselkurse. Politiker äussern sich zuversichtlich, dass das TPA nun sowohl den Senat als auch das Repräsentantenhaus passiert.
Die zwölf TPP-Mitglieder machen knapp zwei Fünftel der Weltwirtschaft aus. Es sind die USA, Kanada, Mexiko, Chile, Peru, Japan, Australien, Neuseeland, Brunei, Malaysia, Singapur und Vietnam. Ausserdem haben Südkorea, Taiwan und fast alle Asean-Länder Interesse an der TPP angemeldet. Abwesend ist China, weswegen mancher Beobachter ein TPP-Abkommen als Versuch wertet, China einzuhegen. Ein Abschluss der Verhandlungen wäre ein grosser Erfolg für Obama, der die USA verstärkt Asien zuwenden will.